Ein Afghane wird in Leipzig zum Abschiebeflug gebracht.
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Ein Afghane wird in Leipzig zum Abschiebeflug gebracht.

„No-Name“-Buchungen

Eine Art „Last-Minute-Abschiebung“

Die Bundespolizei will Flüge ohne Namen buchen, um Ausreisepflichtige kurzfristig abholen zu können.

Durch „No-Name-Buchungen“ und eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern will Bundespolizei-Präsident Dieter Romann die Zahl der abgebrochenen Abschiebungen reduzieren. Zudem sollen die Arbeitsbedingungen für Polizisten verbessert werden, damit sich genügend Beamte für die Abschiebungen melden. Diese würden von den Beamten als psychisch und physisch belastend empfunden. In einem Brief, den Romann im Januar an die Präsidenten der Bundespolizeidirektionen schickte, heißt es, die Bundespolizei stehe bei einer Anzahl von 246 000 Ausreisepflichtigen und bei etwa „600 000 Personen, bei denen die gerichtliche Entscheidung kurz bevorsteht, einer enormen und mit dem derzeitigen System nicht zu bewältigenden Herausforderung gegenüber“.

Die Zahl der geplanten Abschiebungen, die kurz vor dem Abflugtermin abgesagt würden, müsse reduziert werden, so Romann weiter. Denn sie stelle eine hohe Belastung der eingesetzten Mitarbeiter dar und trage auch nicht zur Erfüllung der politischen Ziele bei.

In einem internen Schreiben der Bundespolizei, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, ist von einer Stornoquote von mehr als 50 Prozent die Rede. Damit künftig weniger unbegleitete Abschiebungen abgesagt werden müssen, weil die Ausreisepflichtigen nicht angetroffen werden oder nicht reisefähig sind, soll es nach den Vorstellungen der Behörde nun bis drei Stunden vor Abflug keine namentliche Zuordnung des Betroffenen zu einem Flug mehr geben. Den Ländern stehe es damit frei, am Flugtag auch andere als die zuvor eingeplanten Ausreisepflichtigen an die Bundespolizei zu übergeben.

Probleme sieht die Bundespolizei auch darin, dass in einzelnen Bundesländern jede Gemeinde für sich entscheide, wie sie mit Abschiebungen umgehe. Aktuell sei es deshalb „von Zufällen abhängig“, ob Verhandlungen der Bundesregierung mit den Herkunftsstaaten auch zu mehr Abschiebungen dorthin führten.

Die Bundespolizei möchte zudem eine eigene ständige Arbeitsgruppe einrichten, die sich ausschließlich mit der Abschiebung ausreisepflichtiger Mitglieder krimineller Clans beschäftigt. Wie aus dem Schreiben weiter hervorgeht, arbeite das im März 2017 eingerichtete „Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr“ bislang nicht effektiv. Die mit dem Zentrum verfolgte Idee einer Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden sei zwar gut. Sie werde aktuell aber „dadurch geschwächt, dass die Bundesländer ihren Mitarbeitern formal kaum Handlungsspielraum geben und sie überwiegend unzureichend in die Landesbehördenstruktur einbinden“.

Gewerkschaft lobt sich

Für Bundespolizisten ist die Teilnahme an Abschiebungen von Asylbewerbern in den EU-Staat, der für ihr Asylverfahren zuständig ist, freiwillig. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte für diese „Personenbegleiter Luft“ in den vergangenen zwei Jahren Verbesserungen angemahnt.

Dazu zählt, dass jeder Beamte nach einem solchen Einsatz 24 Stunden Zeit haben soll, um sich zu erholen, bevor er wieder zum normalen Dienst muss. Außerdem sollen ausnahmslos nur solche Beamte Abschiebungen begleiten, die dafür eine spezielle Schulung durchlaufen haben.

„Nur durch das gewerkschaftliche Engagement hat sich im letzten Jahr so viel geändert wie in den letzten fünfzehn Jahren nicht“, sagte GdP-Vize Jörg Radek der dpa. Die Bundespolizei stehe weiter unter einem enormen politischen Druck, die ihr obliegenden Rückführungsaufgaben bei einer hohen Anzahl ausreisepflichtiger Personen zu bewältigen. Momentan sei es nur durch die hohe Motivation der Personenbegleiter möglich, diese Aufgabe zu erfüllen. (dpa)

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