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Hans Michael Strepp (rechts) und Horst Seehofer.

CSU-Sprecher Strepp tritt zurück

"Eine handfeste Causa Horst Seehofer"

Wegen seines angeblichen Drohanrufs beim ZDF tritt CSU-Sprecher Hans Michael Strepp zurück. Die bayrische Opposition attackiert Horst Seehofer: Es dränge sich der Eindruck auf, Strepp habe in Seehofers Auftrag gehandelt. Und es gibt da noch einen anderen Verdacht.

Der wegen des Anrufs beim ZDF in die Kritik geratene CSU-Sprecher Hans Michael Strepp ist zurückgetreten. Parteichef Horst Seehofer habe Strepps Bitte entsprochen, ihn von der Aufgabe des Pressesprechers zu entbinden, teilte die CSU am Donnerstag in München mit. Seehofer bezeichnete den Rückzug als unvermeidlich, notwendig und richtig. Es gebe, was den umstrittenen Anruf Strepps in der „heute“-Redaktion betrifft, weiterhin unterschiedliche Bewertungen vom ZDF auf der einen und von Strepp auf der anderen Seite, sagte Seehofer am Donnerstag am Rande einer Landtagssitzung in München.

Weil man diesen Widerspruch nicht habe auflösen können, sei Strepps Rückzug unvermeidlich. Strepp sei als Pressesprecher die Schnittstelle zu den Medien und hätte seine Aufgaben unter diesen Umständen nicht weiter fortführen können. Gleichzeitig sprach Seehofer von einem „schweren Schritt“. Er habe mit Strepp in den vergangenen Jahren sehr gut zusammengearbeitet.

Strepp hatte am Wochenende in der „heute“-Redaktion des ZDF angerufen. Dabei versuchte er dem Sender zufolge vergeblich, einen Bericht in der Hauptnachrichtensendung über den Landesparteitag der bayerischen SPD in Nürnberg zu verhindern. Damit nicht genug: Laut einem Bericht des Bayrischen Rundfunks soll sich Strepp auch im Hauptstadtstudio der ARD per SMS über die SPD-Berichterstattung erkundigt haben.

"In einer demokratischen Partei nicht haltbar"

Wegen der Vorwürfe griffen mehrere Politiker Strepp und die CSU scharf an. "Manche Länder des Südens sind gerade deshalb Entwicklungsländer, weil ihre Regierungen die Pressefreiheit nicht achten. Ich dachte bislang aber, das Phänomen trete eher außerhalb Mitteleuropas auf", keilte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte, dass ein Sprecher, der die Pressefreiheit nicht achte, in einer demokratischen Partei nicht haltbar sei. Auch mehrere CSU-Abgeordnete forderten, der Fall müsse schnell aufgeklärt werden. Parteichef Horst Seehofer bestreitet, etwas mit dem Anruf zu tun zu haben. Er hat sich bereits vor dem Rücktrittvorsichtig von Strepp distanziert.

Ob ihm das etwas nutzt? Die bayrische Opposition jedenfalls attackiert ihn trotzdem; der Anruf mit dem angeblichen Ziel einer Einflussnahme auf die ZDF-Berichterstattung sei kein Ausrutscher, sondern Ausdruck der Pressestrategie Seehofers, sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher am Donnerstag im Landtag. "Wir haben es mit einer handfesten Causa Horst Seehofer zu tun." Es dränge sich der Eindruck geradezu auf, Strepp habe in dessen Auftrag gehandelt. „Herr Seehofer, das war eine Auftragsarbeit von Ihnen“, so der SPD-Fraktionschef.

Auch sueddeutsche.demutmaßt, dass es nicht Strepps Idee gewesen war, beim ZDF anzurufen. "Bei einem ZDF-Redakteur anzurufen, um eine Berichterstattung über den politischen Gegner zu unterbinden - das klingt so gar nicht nach dem Juristen Strepp", schreibt Thorsten Denkler. Und nennt einen Namen, dem mancher solche Ideen schon eher zutraut: CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Echte Belege nennt der Autor allerdings keine.

Dobrindt nimmt den Abgang des Parteisprechers Hans Michael Strepp nach eigenen Worten „mit großem Bedauern zur Kenntnis“. Strepp habe „die notwendigen Konsequenzen daraus gezogen, dass es nicht möglich war, mit dem ZDF zu einer übereinstimmenden Beurteilung des Telefonats vom vergangenen Sonntag zu kommen“, sagte Dobrindt am Donnerstag in München. „Unter diesen Umständen ist es nicht möglich, eine Tätigkeit als Pressesprecher weiter auszuüben.“ (dapd/jon)

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