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In der französischen Armee sind bewaffnete Drohnen im Einsatz. Ob auch Deutschland in dieser Hinsicht aufrüstet, wird erneut diskutiert.

Bundeswehr

Eine Frage des Schutzes

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Es ist eines der umstrittensten Themen der Rüstungspolitik: Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen?

Die Diskussion findet unter erschwerten Bedingungen statt. Nur wenige Teilnehmer werden sich am Montag im Verteidigungsministerium versammeln, um über eines der strittigsten Themen der Rüstungspolitik zu beraten – über die Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen soll oder nicht. Zwei Jahre lang hat das Verteidigungsministerium gewartet, um die im Koalitionsvertrag vereinbarte Debatte auf die Tagesordnung zu setzen.

Geladen sind Bundestagsabgeordnete, Juristen und Theologen. Unter anderem geht es darum, ob automatisierte Waffen mehr Schutz oder mehr Gefahr bedeuten. Dass etwa die USA bewaffnete Drohnen für gezielte Tötungen einsetzen, schwingt dabei mit.

An einem Wort lässt sich ablesen, dass das Ministerium findet, die Debatte sei nicht mehr unbedingt nötig. „Neuerlich“ werde man nun diskutieren, heißt es in der Veranstaltungs-Einladung an die Bundestagsfraktionen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière sprach sich 2012 für die Beschaffung aus. Auch seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen warb dafür. Im Bundestag wurde debattiert – aber nicht entschieden. Annegret Kramp-Karrenbauer positionierte sich im Dezember: Bewaffnete Drohnen seien der Wunsch der Soldaten, es spreche vieles dafür, sie zum Schutz der Soldaten zu beschaffen.

So sieht das auch der scheidende Wehrbeauftragte, Hans-Peter Bartels (SPD), der zu den Teilnehmern gehört: „Den amerikanischen Gebrauch bewaffneter Drohnen für gezielte Tötungen will niemand in Deutschland sich zum Vorbild nehmen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Aber gegebenenfalls die Chance auf schnelle Luftnah-Unterstützung durch eine begleitende bewaffnete Aufklärungsdrohne zu haben für eine deutsche Patrouille im Gefecht, ist sinnvoll und vielleicht im Ernstfall besser als auf angeforderte Kampfhubschrauber oder Jagdbomber warten zu müssen.“

„Mehr Radikale“ befürchtet

Der Moraltheologe Bernhard Koch, Vize-Direktor des von der katholischen Kirche betriebenen Hamburger Instituts für Theologie und Frieden, sagte dem RND: „Es erschließt sich noch nicht, dass bewaffnete Drohnen tatsächlich den Schutz der Soldaten erhöhen. Bewaffnen bedeutet zunächst: Bekämpfen können. Das ist ein sehr ausgedehnter Schutzbegriff.“

Man dürfe den Soldaten nicht den Schutz versagen. „Aber der Ausdruck Schutz hat etwas totalisierendes. Schutz gibt es nie genug. Wenn man den Schutz der Soldaten erhöht, hat das Effekte an anderer Stelle, etwa beim Schutz der Zivilbevölkerung im Einsatzland. Die Frage ist, wie viel Berufsrisiko Soldaten in Kauf nehmen müssen, wenn man die Faktoren abwägt.“ Koch befürchtet auch, dass immer weitere Aufrüstung dazu führen könne, „dass bei technisch unterlegenen Gegnern der Wille zur Selbstaufgabe im Kampfeinsatz und damit die Radikalität steigt“. Statt sich in einen solchen Wettlauf zu begeben, sollte man sich um ein Abkommen zur Eindämmung dieser Waffensysteme bemühen.

Bis in den Juni hinein plant das Ministerium weitere Veranstaltungen, unter anderem im Bundestag und an Universitäten.

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