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Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Verfassungsschutz

Eine Bitte um Rücktritt?

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Dass Hans-Georg Maaßen die Verfassungsfeinde aus der Schusslinie nimmt und von Beweisfälschungen spricht, wirkt fast wie ein Rücktrittsgesuch. Ein Kommentar.

Hans-Georg Maaßen hat es für angemessen gehalten, seine „Skepsis gegenüber Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz“ nicht der Regierung mitzuteilen – dafür aber der „Bild“-Zeitung. Ein Verfassungsschutzchef sollte bei medialen Auftritten Zurückhaltung zeigen.

Wenn Maaßen sie aber aufgibt, während wegen der Chemnitzer Vorfälle 120 Ermittlungsverfahren laufen, sollte sich seine Sorge zumindest um den Schutz der Verfassung drehen. Stattdessen die Verfassungsfeinde aus der Schusslinie zu nehmen und ohne Beleg oder Namensnennung von Beweisfälschungen zu sprechen, wirkt angesichts seiner Geschichte fast wie ein Rücktrittsgesuch. 

Maaßen zweifelt den undefinierten Begriff „Hetzjagd“ an und relativiert so die Angriffe, erfindet aber den Versuch, „von dem Mord in Chemnitz abzulenken“, obwohl den klar definierten Mord-Begriff nicht einmal der Staatsanwalt vorbringt. Politisch am schädlichsten ist aber, dass die Debatte so auf einen Nebenkriegsschauplatz gerät.

Weder die semantische Frage, was „Hetzjagden“ sind, nicht einmal die Chemnitzer Hitlergrüße sollten uns plagen. Sondern die Frage, warum so viele Ostdeutsche mit Rassisten und Nazis demonstrieren, und wieso sie auf diese Frage reagieren, indem sie die AfD zur stärksten Kraft machen. 

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