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Der Helm könnte passen: Scholz auf den Stufen des Elysée-Palastes, dem Amtssitz von Emmanuel Macron.
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Der Helm könnte passen: Scholz auf den Stufen des Elysée-Palastes, dem Amtssitz von Emmanuel Macron.

Bundestagswahl

Emmanuel Macron empfängt Olaf Scholz: Europapolitischer Ritterschlag

  • Stefan Brändle
    VonStefan Brändle
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Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird in Paris von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron empfangen. Ein besonderes Treffen.

Paris / Frankfurt – Olaf Scholz’ Stippvisite wurde vom französischen Präsidialamt wie ein offizieller Besuch angekündigt worden: „10.00 Uhr Einfahrt in den Elysée-Palast (Hof offen), 10.05 Gespräch mit dem Präsidenten der Republik (ohne Presse).“ Der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat kam schließlich gegen 10.30 Uhr – ähnlich verspätet wie es so oft sein Gastgeber.

Emmanuel Macron maß dem Treffen große Bedeutung bei. Die netten Floskeln über Corona und die EU sowie Olaf Scholz‘ Treffen mit Wirtschaftsminister Bruno Le Maire und OECD-Sekretär Mathias Cormann – alles Nebensache. Wichtig war der Zeitpunkt: Der SPD-Kandidat traf in Paris mit Frankreichs Staatschef zusammen, bevor dieser den CDU-Kandidaten Armin Laschet am Mittwoch begrüßen wird.

Olaf Scholz trifft Emmanuel Macron: Europapolitischer Ritterschlag aus Affinität zur SPD

Die unverhohlene Vorzugsbehandlung dürfte auf eine Fernsehdiskussion im Juni zurückgehen, bei der die Kandidaten gefragt wurden, wohin ihre erste Auslandsreise aus dem Kanzleramt gehen würde. Die Grüne Annalena Baerbock nannte Brüssel, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet ließ die Antwort offen – nur Scholz nannte Paris. Das sei schon aus Tradition so, sagte er.

Im Elysée vernahm man das – und ließ sich die Gelegenheit wohl nicht entgehen, dem SPD-Mann quasi einen europapolitischen Ritterschlag zu verpassen. Grundsätzlich fühlt sich der französische Präsident, der heute eher auf der rechten als linken Mitte angesiedelt wird, dem Hamburger Sozialdemokraten nicht unbedingt näher als dem rheinländischen Christdemokraten. Man hat in Paris nicht vergessen, dass der Deutsche 2018 anregte, Frankreichs ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat sollte ein europäischer werden. Das sorgte im Elysée für ordentlich Ärger; einzelne wie die Rechtspopulistin Marine Le Pen bezeichneten die „kühne Idee“ sogar als „unverschämt“.

Bundestagswahl 2021: Für Baerbock ist der Elysée-Palast „kein Ort für den Wahlkampf“

Wirtschaftspolitisch fühlen Frankreichs Linke wie auch Rechte eher eine Affinität zur SPD, weil diese haushaltpolitisch weniger laut auf eine „schwarze Null“ pocht als die deutsche Union. Zu Beginn der Corona-Krise hatte die SPD rasch Macrons Anliegen nach Schaffung gemeinsamer Schulden geteilt, während Merkel zauderte. Allerdings mahnen Pariser Stimmen, Scholz zähle in der Schuldenfrage auch eher zu den Bremsern.

Den französischen Vorschlag für einen europäischen Mindestlohn dürfte Scholz hingegen eher mittragen. Diese Idee will Macron im ersten Halbjahr 2022 einbringen, wenn Frankreich den EU-Vorsitz inne hat.

Und wie hält es Annalena Baerbock mit Paris? Aus ihrem Umfeld verlautete am Montag, die Kandidatin wolle im Wahlkampf „so viel Zeit wie möglich für den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern nutzen“; der Elysée-Palast sei deshalb kein Ort für den Wahlkampf“.

Klimaschutz: Macron will sich mit Umweltthemen profilieren

Baerbock kennt zwar Macron von einem Abendessen im Februar 2020 in München her. Im Juni hatte sie in besagtem ARD-Gespräch versichert, ihre erste Reise als Kanzlerin ginge nach Brüssel. Man darf daraus schließen, dass sie von den europapolitischen Machtspielen des deutsch-französischen Duetts in Brüssel weniger hält. Der diplomatischen Implikationen bewusst, ließ die Grünen-Zentrale am Montag flugs verlauten, Baerbock schätze den „sehr guten Austausch mit der französischen Regierung und dem französischen Präsidenten“; sie freue sich, diesen Austausch nach der Bundestagswahl zu vertiefen.

Den diplomatischen Gepflogenheiten hat die Grünen-Kandidatin damit Genüge getan. Macron hätte sie indessen doch sehr gerne in Paris empfangen. Von Grünen dem Abdriften nach rechts bezichtigt, versucht er sich in letzter Zeit mit Umweltvorstößen – etwa mit der Meereskonferenz „One Ocean“ Ende des Jahres in Paris – zu profilieren.

In Frankreich stehen in acht Monaten Wahlen an

Baerbock will sich aber dafür nicht instrumentalisieren lassen – schließlich stehen in Frankreich in acht Monaten ebenfalls Wahlen an, und dabei wird eine Kandidatin oder ein Kandidat der „Verts“ (Grünen) Macron herausfordern. Gut möglich, dass die bei der Schwesterpartei in Berlin ihrerseits angeregt haben, Baerbock solle Macron nicht als wahlpolitisches Feigenblatt dienen, indem sie ihn in Paris aufsucht. Als neue Kanzlerin würde sie nach dem 26. September aber sicherlich mit offenen Armen im Elysée empfangen. (Stefan Brändle)

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