Ein Jahr Krieg in der Ukraine: „Der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende“
Die FR blickt vor dem Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine täglich auf Zitate, die bleiben werden. Heute: Olaf Scholz im Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022.
Neulich hat FDP-Militärexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann versucht, Olaf Scholz zu übertrumpfen. Der Kanzler habe zwar „zu Recht“ von einer Zeitenwende gesprochen, sagte die FDP-Politikerin in einer Talkshow. Sie aber „würde sogar weitergehen, ich glaube es ist eine Epochenwende“. Niemand griff den bemühten Versuch auf, einen neuen Begriff einzubringen. Er musste scheitern. Denn Scholz hatte mit der „Zeitenwende“ alles gesagt.
Am 27. Februar 2022, einem Sonntag, trat er ans Redepult des Bundestags. Drei Tage zuvor hatte Wladimir Putins Russland die Ukraine überfallen. „Wir erleben eine Zeitenwende“, sagte Scholz. „Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Im Kern geht es um die Frage, ob Macht das Recht brechen darf, ob wir es Putin gestatten, die Uhren zurückzudrehen in die Zeit der Großmächte des 19. Jahrhunderts, oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen. Das setzt eigene Stärke voraus.“ Dann kündigte der Kanzler 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr an.
Dazu kam später in der Olaf-Scholz-Sprache noch der „Doppel-Wumms“ hinzu, ein bis zu 200 Milliarden Euro schweres Programm, das die Energiepreise abfedern sollte. Kein Wunder, dass angesichts solcher Summen weitere Forderungen in Scholz-Sprech laut wurden. Die Friedensbewegung forderte „100 Milliarden für eine demokratische soziale und zivile Zeitenwende“, Klimabewegte eine „Zeitenwende für Klimagerechtigkeit“, Hilfsorganisationen eine „humanitäre Zeitenwende“.
Der Begriff hatte sich durchgesetzt. Völlig zu Recht wurde die „Zeitenwende“ zum Wort des Jahres 2022 gekürt. Pitt von Bebenburg