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Joe Biden und Wladimir Putin sitzen auf stühlen.
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Im Juni 2021 trafen sich Joe Biden und Wladimir Putin in Genf.

Abrüstungsgespräche in Genf

Russland und die USA: Ein bisschen Wärme im neuen kalten Krieg

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Mächten gelten als ziemlich ruiniert. Können die Atomverhandlungen klappen?

Genf - Die Delegationen sind das, was man hochkarätig nennt. Die russische soll Vizeaußenminister Sergei Rjabkow anführen, der US-amerikanischen steht ihr Widerpart Wendy Sherman vor, assistiert von Bonny Jenkins, der neuen US-Chefdiplomatin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit. Sie treffen an diesem Mittwoch (28.07.2021) in Genf aufeinander zu Konsultationen über strategische Sicherheit. Eine Gesprächsrunde, auf die sich die Präsidenten Joe Biden und Wladimir Putin bei ihrem Gipfel Mitte Juni ebendort geeinigt hatten. Und für die beide Delegationen geballte Kompetenz benötigen werden.

 USA und Russland beginnen neue Abrüstungsgespräche in Genf

Die bilateralen Beziehungen gelten als ziemlich ruiniert, auch in Rüstungsfragen. Die vergangenen Jahre prägte Putin mit seinen Trickfilm-Drohkulissen neuer Hyperraketen. Donald Trump assistierte mittels Aufkündigung des INF-Vertrages über das Verbot landgestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen und war auch drauf und dran, auch „New Start“ über die Begrenzung strategischer Atomwaffen auslaufen zu lassen.

Biden verlängerte den Vertrag im Januar. Aber Moskau bleibt misstrauisch. Vergangene Woche beschwor Rjabkow den UN-Sicherheitsrat, die „Gorbatschow-Reagan-Formel“ zu bestätigen: Man müsse einen Atomkrieg unbedingt vermeiden, weil es darin keine Sieger geben wird. Aber gleichzeitig wird im und um den Kreml diskutiert, wie der neue kalte Krieg gegen die USA mit Hilfe Chinas zu gewinnen sei. „Nie wurde unser Land so verteufelt“, schimpft der Politologe Sergei Karaganow über den Westen in der Zeitung „Argumenty i Fakty“. „Auch die strategische Stabilität ist sehr fragil, weil es viele neue Akteure und neue Waffensysteme gibt.“

60 Prozent der aktiven Atomwaffenbestände sind keinen Kontrollverträgen unterworfen

Laut einer Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik sind jetzt etwa 60 Prozent der aktiven Atomwaffenbestände beider Seiten keinerlei Kontrollverträgen unterworfen. Das gilt ebenso für „die taktischen Waffen, Mittel- und Kurzstreckenraketen (und) die in Europa gelagerten 200 US-Atombomben“, wie der Moskauer Militärexperte Viktor Litowkin aufzählt. Dito für neue nuklear einsetzbare Offensivwaffen wie Hyperschallraketen und Geschosse mit unsteter Flugbahn, auch für Raketenabwehrsysteme. Und das Weltall darf derzeit jeder nach Belieben militarisieren. Und ob es was nützt, vielleicht auch über China zu reden ohne dessen Anwesenheit, weiß erst recht niemand. Die kremlnahe Iswestija erwartet keine Ergebnisse bei den Konsultationen in Genf. (Stefan Scholl)

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