Yvette Cooper (Mitte) will über einen Antrag abstimmen lassen, nach dem der Brexit bis zum Jahresende verschoben werden könnte.

Brexit

Der Eiertanz der Opposition

Brexit: Eine Gruppe um die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper kann für eine Revolte gegen die Regierung sorgen.

Mit dem Eiertanz ist es so eine Sache. Eigentlich sollte die Leistung vom Artisten kunstvoll zwischen ausgelegten Eiern vollführt werden. Die Frage aber ist, wie lange weniger Tanzbegabte durchhalten können, ohne dass es zu einem unschönen Schauspiel kommt. Lange sah es danach aus, als ob die britische Labour-Partei den Eiertanz perfektioniert habe, insbesondere deren Chef Jeremy Corbyn. Vor dem EU-Referendum 2016 unterstützte er zwar offiziell die Kampagne, die für den Verbleib des Königreichs in der Gemeinschaft warb. Das aber tat er ohne viel Leidenschaft. Nach dem Brexit-Votum meldete er sich dann als einer der Ersten mit der Forderung, die Scheidung sofort einzuleiten. Seitdem aber kam nicht viel Substanzielles von dem Altlinken, der stets jenem Labour-Flügel angehörte, der die EU als neoliberales Projekt ablehnte.

Es ist deshalb bezeichnend, dass nun nicht er, sondern eine Gruppe um die Labour-Abgeordnete Yvette Cooper für eine Revolte gegen die Regierung sorgen könnte. Am heutigen Dienstag will sie im Unterhaus über einen Antrag abstimmen lassen, nach dem der Brexit bis zum Jahresende verschoben würde, wenn es bis Ende Februar keine Lösung gibt, keinen Ausweg aus der aktuellen Pattsituation. Damit wollen die vornehmlich europafreundlichen Kräfte vermeiden, dass es zu einem ungeordneten Brexit ohne Deal kommt. Diese Default-Option immerhin lehnt die Mehrheit des Parlaments ab. Das ist aber bislang das Einzige, worauf sich die meisten Abgeordneten einigen können. Das von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen etwa wurde vor zwei Wochen abgelehnt. Dennoch hat sie die Hoffnung nicht aufgegeben, mit der EU nachzuverhandeln, so dass der Vertrag mit kleinen Änderungen bei einem erneuten Votum gebilligt werden könnte.

Wo aber bleibt Jeremy Corbyn? Während sich die Konservativen auf offener Bühne über der Europafrage zerfleischen, hielt er sich in den vergangenen Jahren am liebsten aus dem Thema Brexit heraus. Corbyns Schwäche, so kritisieren selbst Parteikollegen, habe es der britischen Regierung erst ermöglicht, ohne klaren Plan durch die Verhandlungen mit Brüssel zu taumeln und am Ende zunehmend den Forderungen der Brexit-Hardliner nachzugeben. Der Ausgang ist auch zwei Monate vor dem offiziellen Austritt aus der EU am 29. März ungewiss.

Der Schlingerkurs der Opposition liegt vor allem daran, dass sich etliche Wähler in sozialdemokratischen Stammgegenden im Norden Englands für den EU-Austritt entschieden haben. Diese Bezirke würde Labour durch einen allzu proeuropäischen Kurs wohl verlieren, ohne wirkliche Zugewinne in anderen Gebieten erzielen zu können, wie der Politikwissenschaftler John Curtice sagt. Da hält Corbyn gerne die Kritik aus den Städten aus, wo sich die Menschen mehrheitlich Anti-Brexit präsentieren, aber trotzdem traditionell pro Labour votieren. Mit vagen Äußerungen versuchte die Parteispitze, alle Seiten bei der Stange zu halten. Am liebsten wären dem Vorsitzenden Neuwahlen, obwohl Labour laut Umfragen trotz des derzeitigen Regierungschaos keinen wirklichen Vorsprung genießt. Mit ihm als Premier würde es ohnehin ebenfalls zum Brexit kommen, das hat er deutlich gemacht.

Wie aber sähe ein Labour-Austritt aus? Erst kürzlich legte Corbyn so etwas wie eine Strategie vor. Er würde zurück nach Brüssel gehen, um einen besseren Deal zu erreichen, sagte er und vergaß während seiner Phrasenjonglage zu erwähnen, dass es höchst unwahrscheinlich ist, dass die EU neu verhandeln würde, nur weil ein anderer Partner am Tisch sitzt.

Inhaltlich müsste der von der Regierungschefin ausgehandelte Deal eigentlich nach dem Gusto von Corbyn sein. Weil es jedoch ein „Tory-Brexit“ sei, wie er sagt, scheint Corbyn derzeit nicht bereit für einen parteiübergreifenden Kompromiss.

Unterdessen rumort es in der zerstrittenen Labour-Partei. Einige Abgeordnete wünschen einen soften Brexit, andere fordern ein Aussetzen des Scheidungsprozesses, wieder andere wollen ein erneutes Referendum. Noch einmal das tief gespaltene Volk zu befragen, gilt als unwahrscheinlichstes Szenario, auch weil diese Option „nicht so beliebt ist, wie manchmal behauptet wird“, so Politologe John Curtice. Zudem versucht neben May auch Corbyn, unter allen Umständen eine zweite Volksabstimmung zu verhindern. Die Mehrheit seiner Fraktion weiß er dabei hinter sich, auch wenn Umfragen andeuten, dass die meisten Labour-Mitglieder wiederum einen Ausweg aus dem Brexit-Wahnsinn begrüßen würden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare