Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.
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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Kinderporno-Affäre

Edathy bekommt kein Geld vom Staat mehr

  • Karl Doemens
    vonKarl Doemens
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Die Kinderporno-Affäre hat für den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wirtschaftliche Konsequenzen. Er bekommt seit diesem Monat kein Geld mehr aus der Staatskasse. Das erhält er erst wieder, wenn er 59 ist. Dann hat er Anspruch auf Altersentschädigung.

Die Kinderporno-Affäre um Sebastian Edathy hat für den Ex-SPD-Abgeordneten nun auch wirtschaftliche Auswirkungen. Seit diesem Monat erhält der 45-Jährige keine Bezüge mehr aus seiner Parlamentarier-Tätigkeit. Dies bestätigt die Pressestelle des Bundestages. Zuvor erhielt Edathy aus der Staatskasse noch monatliche Überweisungen.

Das Übergangsgeld für Abgeordnete richtet sich nach der Dauer ihrer Abgeordnetentätigkeit und soll nach dem Ausscheiden aus dem Parlament die Rückkehr ins normale Berufsleben erleichtern. Edathy hatte sein Mandat im Februar 2014 niedergelegt. Zuvor war er 15 Jahre lang Abgeordneter gewesen. Entsprechend stand ihm von März 2014 bis Mai 2015 ein 15-monatiges Übergangsgeld von zuletzt 9082 Euro im Monat zu.

Verfahren gegen Geldauflage eingestellt

Nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag hatte der aus Niedersachsen stammende Edathy zeitweise in Spanien und in Frankreich gelebt. Ende des vergangenen Jahres empfing er den „Spiegel“ in Marokko und erklärte, er wolle sich dort eine neue Existenz aufbauen. Weitere Fragen nach seinen Lebensumständen wehrte der SPD-Politiker später mit der Bemerkung ab, das gehe die Öffentlichkeit „einen feuchten Kehricht an“. Geld vom Staat erhält Edathy nun erst wieder im Oktober 2028. Dann wird er 59 und hat Anspruch auf Altersentschädigung, nach heutigem Stand rund 3500 Euro im Monat. Andere Bezüge werden gegebenenfalls gegengerechnet.

Anfang März wurde das Verfahren gegen Edathy nach Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Er hatte zugegeben, Fotos und Videos mit nackten Jungen besessen zu haben. Er ist nicht vorbestraft.

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