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Duzen und drohen

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Von: Stefan Scholl

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Emmanuel Macron zu Besuch bei Ukrainian President Wolodymyr Selenskyj.
Emmanuel Macron zu Besuch bei Ukrainian President Wolodymyr Selenskyj. © AFP

Moskau und der Westen wollen Kiew offenbar auf das Minsker Abkommen einschwören.

Wolodymir Selenskyj und Emmanuel Macron schüttelten sich am Dienstag vor dem Marienpalast in Kiew die Hände, beide trugen Corona-Masken. Am Vorabend in Moskau saßen Macron und Gastgeber Wladimir Putin zum Empfang im Kreml an einem Tisch ohne Masken – aber gut acht Meter von einander entfernt.

Europas Spitzenpolitiker:innen reisen zwischen den verfeindeten Hauptstädten hin und her. Nach Frankreichs Präsident wird Bundeskanzler Olaf Scholz erst in Kiew, dann in Moskau erwartet, seine Außenministerin Annalena Baerbock besuchte am Dienstag das Frontgebiet im ostukrainischen Donbass. Die russisch-westliche Krise mit ihren Truppenkonzentrationen und Verhandlungsultimaten pendelt sich ein: Moskau gegen Kiew. Und Kiew, so scheint es zusehends, gegen den Rest der Welt.

Am Montag war in der ukrainischen Hauptstadt ein Treffen Selenskyjs mit Baerbock geplatzt. Laut einem CNN-Reporter hatte sich Selenskyj geärgert, weil Baerbock nicht ausdrücklich habe versichern wollen, Deutschland werde bei einer russischen Invasion Nord Stream 2 stilllegen.

Aber nicht nur die deutsche Uneindeutigkeit drückt auf die Stimmung in Kiew. Nach Baerbock redete auch Macron sehr viel über „Minsk 2“, das bisher glatt gescheiterte Donbass-Friedensabkommen von 2015. Selenskyj habe seine Bereitschaft bestätigt, weiter an der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu arbeiten, sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz. US-Außenminister Antony Blinken hatte zuvor betont, Minsk 2 sei der einzige Weg zum Frieden in der Ostukraine. „Selenskyjs Absicht, Minsk abzulehnen oder das Minsker Protokoll wesentlich zu ändern, wird bei den Partnern der Ukraine keine Zustimmung finden“, sagt der Kiewer Politologe Wadim Karasjow der Frankfurter Rundschau.

Moskau, das nach Ansicht vieler Menschen in der Ukraine ihr Land mit Hilfe von Minsk wieder unter Kontrolle bringen will, bekommt jetzt verbale Unterstützung aus Berlin, Paris und Washington. Und Karasjow glaubt wie andere Kiewer Beobachter, der Aufmarsch von etwa 130 000 russischen Soldaten, aber auch die Forderungen Moskaus an die Nato, sich militärisch aus Osteuropa zurückzuziehen, hätten vor allem dem Zweck gedient, die Ukraine wieder auf die Minsker Spur zu zwingen. „Putin versteht“, sagt Karasjow, „dass man die Ukraine nur dann zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen nötigen kann, wenn man die Rahmenbedingungen der internationalen Politik ändert.“ Deshalb mache er Druck, und das mit Erfolg.

Putin spricht von Atomkrieg

Am Montag duzte Putin Macron, der Nato aber stellte er einen Atomkrieg in Aussicht, falls die Ukraine als neues Bündnismitglied versuche, die von Russland 2014 vereinnahmte Krim-Halbinsel zurückzuerobern. Von Kiew selbst verlangte er sehr deutlich, den Minsker Ausführungsbestimmungen Folge zu leisten: „Ob es dir gefällt oder nicht, halt still, meine Schöne!“ Ukrainische Portale verwiesen auf den fast wortgleichen Text eines alten russischen Gassenliedes, in dem eine Frau missbraucht wird. Das Zitat wird jedoch häufig losgelöst vom Ursprungsbezug in Russland verwendet.

Der frühere TV-Komiker Selenskyj kommentierte grinsend, die Ukraine sei wirklich eine Schönheit, aber sie gehöre keineswegs Putin. Ansonsten hätte sein Land viel Geduld.

In der ukrainischen Öffentlichkeit gelten die Minsker Vereinbarungen als toxisch. „Die Erfüllung von ‚Minsk‘ bedeutet den langsamen und qualvollen Tod unseres Landes“, schreibt die Internetzeitung „ZN,UA“. Nach einer Umfrage der Gruppe Rejting vom Dezember sind gerade zwölf Prozent der Befragten in der Ukraine für die vollständige Umsetzung des Abkommens, das einen Sonderstatus und nach russischer Lesart ein Vetorecht für die prorussischen Rebellen im ukrainischen Staatsverband beinhaltet.

Macron versprach, man werde die abweichenden Lesarten des Vertrags beseitigten. Sein Tête-à-tête mit Selenskyj dauerte zwei Stunden, mit Putin mehr als fünf. Nach dem Besuch in Kiew will Macron wieder mit Putin anrufen.

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