Von links: Richard Meng, Michael Gahler, Franziska Brantner, Moderator Andreas Schwarzkopf.
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Von links: Richard Meng, Michael Gahler, Franziska Brantner, Moderator Andreas Schwarzkopf.

EU-USA-Partnerschaft

Durch Selbstfindung zur Freundschaft

  • Jakob Maurer
    vonJakob Maurer
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Wie finden Europa und die USA wieder zusammen? Indem die EU zuerst ihre eigene Rolle bestimmt - zumindest darin sind sich die Gäste der FR-Debatte einig.

In einem Punkt – das wird im Laufe des Abends immer deutlicher – herrscht Einigkeit: Europa muss sich erst über sich selbst klarwerden, ehe wieder über die transatlantische Freundschaft gesprochen werden kann. Zwar ist es US-Präsident Donald Trump, der zuletzt ein Band nach dem anderen über den Atlantik gekappt hat. Der Moderator und FR-Meinungschef Andreas Schwarzkopf listet die Krisen am Montag im Frankfurter Haus am Dom auf und konstatiert: „Es wird fast über alles gestritten.“ Doch dann leitet er die Frage ab, die den Abend prägt: „Welche Antworten darauf muss Europa suchen?“

Zur Diskussion mit dem Titel „Freundschaft kaputt? Die transatlantische Krise“ versammelte die Frankfurter Rundschau gemeinsam mit der Karl-Gerold-Stiftung deren Vorsitzenden Richard Meng, der auch als FR-Kolumnist schreibt, den CDU-Europaabgeordneten Michael Gahler sowie per Videoschalte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner.

Letztere nahm als Sprecherin für Europapolitik die Eingangsfrage auf. „Es ist schmerzhaft zu sehen, in welcher Situation die USA sind“, das zeige die Pandemie und die chaotische Reaktion der USA unter Trump darauf wie nie zuvor. Angesichts des Vakuums, das die USA hinterlassen, hätten „die Europäer eine massive neue Verantwortung“.

Derzeit befindet sich Europa in einer bipolaren Welt zwischen der schrumpfenden Großmacht USA und dem aufstrebenden China. Bevor sich Europa in dieser Gemengelage als dritte Großmacht etablieren kann, wie es Michael Gahler als Anspruch formulierte, sei jedoch eine „Selbstfindung“ nötig, stellte Richard Meng fest: Entscheidend, so Meng, sei das, was Europa selbst mache, sowie die Abgrenzung von der aggressiven Rechten und autoritären Systemen. Er forderte, „Kraftzentren“ zu bilden, „die demokratisch gewachsen sind“.

Einen gemeinsamen Schritt – auch darüber ist man sich einig – in Richtung mehr europäischer Klarheit gingen am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron in Meseberg. Brantner schätzt den Vorstoß der beiden für mehr Zuschüsse anstatt von Krediten und das gemeinsame Aufnehmen von Schulden als bitter nötig ein: „Ich bin froh, dass Merkel diesen Schritt gemacht hat, denn ansonsten wäre die EU vor die Wand gefahren.“

Darüber hinaus wurden zwei Punkte deutlich, wo die Europäische Gemeinschaft sich zukünftig besser abstimmen müsste. Einerseits betonte Gahler sicherheitspolitische Aspekte und zitierte die Kommissionschefin Ursula von der Leyen: Europa müsse die Sprache der Macht lernen. Als Beispiel nannte er die zerfahrene Situation in Libyen, wo koordiniertes Handeln fehle. Dort solle Europa zwar nicht „mit Hurra vorneweg“ gehen, aber einer Intervention wollte er auch keine Absage erteilen – was wiederum bei Meng Kopfschütteln auslöste. Gahler weiter: Während autoritäre Kräfte den Konflikt anheizten, sei er der Meinung, dass „wir in der EU die Einzigen sind, die auch die Menschen im Blick haben“.

Brantner hingegen forderte, dass die EU mehr wirtschaftliche Autonomie wagen müsse. Die Hilfsgelder müssten nun etwa für eine eigene digitale Infrastruktur eingesetzt werden – man dürfe sich nicht weiter von China und den USA abhängig machen. Und auf die „Kakophonie“ der Alleingänge in der Corona-Krise müsste mehr wirtschaftliche Koordination folgen, dort wo man sinnvoll zusammenarbeiten könne.

Bis wieder an eine transatlantische Freundschaft zu denken ist, bleibt folglich noch viel Arbeit für eine innereuropäische.

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