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Gabriel in München.
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Gabriel in München.

Sigmar Gabriel

Ein düsteres Bild der Welt

  • Thorsten Knuf
    vonThorsten Knuf
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Gabriel wirbt mit einem kraftvollen Auftritt für ein stärkeres Europa.

Sigmar Gabriel steht am Rednerpult der Münchner Sicherheitskonferenz und spielt die Rolle des Großstrategen und Welterklärers. Der Bundesaußenminister hält eine fulminante Rede, es ist die beste der gesamten Konferenz. Man kann sie auch als Bewerbung für den Verbleib im Außenamt interpretieren. Gabriel schlägt darin am Samstagmorgen einen großen Bogen von den Krisenherden des Planeten, etwa dem Nahen Osten und Nordkorea, über den Aufstieg Chinas und das Wirken Russlands hin zur Rolle der Europäischen Union und der Bedeutung der transatlantischen Beziehungen in Zeiten Donald Trumps. 

Er zeichnet ein düsteres Bild des Zustands der Welt und fordert mehr Anstrengungen von Politik und Diplomatie, damit bestehende Konflikte nicht weiter eskalieren. „Wir alle sind uns hier einig, dass wir uns nicht mit einer schicksalhaften Zukunft abfinden müssen“, sagt Gabriel. Und er ruft die Staaten des Westens auf, gemeinsam für ihre Werte und die Herrschaft des Rechts einzutreten. „Wenn die Architektur der liberalen Ordnung bröckelt, werden andere beginnen, ihre Pfeiler in die Architektur der Welt einzuziehen.“

Gabriel erinnert die Amerikaner daran, dass starke transatlantische Beziehungen nicht nur im Interesse Europas, sondern auch der USA sind. Er warnt die Trump-Regierung davor, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Und er bietet sogar eine schrittweise Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland an. Dies könne geschehen, wenn ein Waffenstillstand in der Ost-Ukraine mit UN-Blauhelmsoldaten abgesichert wird. Damit weicht der Minister von der offiziellen Position der Europäer ab. Diese wollen die Sanktionen erst aufheben, wenn das Minsker Abkommen komplett umgesetzt ist. Von der Union kommt auch umgehend Kritik. 

Auf die Unordnung der Welt kann es für Gabriel nur eine Antwort geben: Eine stärkere europäische Außenpolitik. Europa brauche eine gemeinsame Machtprojektion, sagt er. „Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben.“

Niemand solle versuchen, die EU zu spalten – China nicht, Russland nicht, aber auch nicht die USA. Zum wiederholten Male macht sich Gabriel den Gedanken des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu eigen, dass mehr Europa in der globalisierten Welt für die beteiligten Staaten mitnichten einen Verlust an Souveränität bedeute. Vielmehr mache es eine Rückgewinnung von Souveränität überhaupt erst möglich. 

Gabriel bekommt viel Applaus für seine Rede. Es ist gut möglich, dass sie sein letzter großer Auftritt als Außenminister war. 

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