Russland

Druck auf Moskauer Oppositionelle wächst

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Ljubow Sobol wehrt sich gegen den Ausschluss von der Regionalwahl.

Man kann russischen Behörden viel vorwerfen, aber dass es ihnen an Kreativität mangelt – das nicht: Weil eine oppositionelle Politikerin das Gebäude der Moskauer Wahlkommission nicht verlassen wollte, ließ man sie am Donnerstagabend auf einer Couch hinaustragen.

Zur Begründung hieß es: Man verfahre so, weil es im Haus ein Wanzenproblem gebe. Einer der berühmtesten russischen Karikaturisten, Sergej Elkin, reagierte am Freitag auf diese Posse im Moskauer Regionalwahlkampf und zeichnete ein Bild, auf dem vier Wanzen die Couch mit der Oppositionellen Ljubow Sobol tragen.

Sobol ist Mitglied des Antikorruptionsfonds des Oppositionellen Alexei Nawalny. Bei den Regionalwahlen am 8. September wollte die 31-Jährige als unabhängige Kandidatin antreten, doch sie wurde wegen angeblich ungültiger Unterschriften auf der Unterstützerliste von der Wahl ausgeschlossen.

Mit ihr zusammen dürfen in Moskau 27 Kandidaten nicht antreten, darunter auch Ilja Jaschin. Sowohl Sobol als auch Jaschin wehren sich gegen den Ausschluss, Sobol befindet sich deswegen seit knapp zwei Wochen im Hungerstreik. Nach der „Wanzen“-Aktion musste die 31-Jährige noch als „Zeugin“ Fragen auf einer Polizeistation beantworten. Anschließend teilte Sobol mit, dass der Staatsanwalt ihr „absolut nichts dazu sagen konnte, was gegen mich vorgebracht wird“.

Hintergrund des Vorgehens der Behörden gegen die unabhängigen Kandidaten in Moskau ist die wachsende Unmut vieler Bürger gegen den Kreml-treuen Bürgermeister Sergej Sobjanin und die schlechten Zustimmungswerte der Kreml-treuen Partei Geeintes Russland.

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