OB-Wahl in Frankfurt: Dreikampf am Main
Manuela Rottmann, Uwe Becker und Mike Josef machen sich Hoffnungen, Stadtoberhaupt in Frankfurt zu werden. Der Wahlkampf läuft seit vielen Monaten
Am Donnerstagabend haben sie im Frankfurter Römer noch einmal bis in die Nacht gerungen. In der Sitzung der Stadtverordneten ging es um klassische lokale Themen, um Toiletten im öffentlichen Raum, um Parkplätze und Fahrradwege. Dazu kam ein heftiger Streit um den neuen Paulskirchenpreis, dessen Jury etwas – sagen wir – eigenwillig zusammengesetzt wirkt.
Als die letzte Rede gehalten war, hatten die Politiker:innen nicht unbedingt das Beste für Frankfurt erreicht. Dafür wurden viele Debatten zu polemisch und zu kleinteilig geführt. Aber für ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten bei der OB-Wahl hatten die Fraktionen alles gegeben.
Am Sonntag sind 512 000 Frankfurterinnen und Frankfurter aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Seit Januar hängen die Plakate der 20 Kandidat:innen in den Straßen der fünftgrößten deutschen Stadt. Tatsächlich aber prägt der Wahlkampf die Kommunalpolitik schon viel länger.
Im November vorigen Jahres wurde Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD) abgewählt. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft gegen ihn Anklage wegen Korruption erhoben – unter anderem weil seine Ehefrau als Leiterin einer Kindertagesstätte deutlich mehr verdiente als üblich. Noch bevor Feldmann schließlich zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde, diskutierte man im Römer fast nur noch über die Frage, wer nun ins OB-Büro gegenüber des historischen Kaisersaals einziehen soll. Klar war stets: Bei der Wahl läuft es auf einen Dreikampf hinaus.
Erstmals haben die Grünen bei einer OB-Wahl in Frankfurt eine realistische Siegchance. Bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl wurden sie zuletzt immer stärkste Kraft in der Stadt. Ihre Kandidatin, die Bundestagsabgeordnete und frühere Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium, Manuela Rottmann, will Frankfurt bis 2035 klimaneutral machen.
CDU-Kandidat Uwe Becker ist so etwas wie der Gegenentwurf zu Rottmann – zumindest in der Verkehrspolitik. Dass Klimaschutz von großer Bedeutung ist, räumt auch der Christdemokrat ein, der bis 2021 Kämmerer in Frankfurt war. Dennoch müsse auch das Autofahren in der Stadt noch möglich sein, findet Becker.
Die SPD setzt ihre Hoffnungen auf Mike Josef. Zugespitzt könnte man sagen: Der 40-Jährige will die Politik von Peter Feldmann (Wohnungen bauen, Fokus auf soziale Themen legen) fortsetzen – nur ohne Korruptionsskandal. Allerdings hat es Josef, der als Planungsdezernent bereits an einer wichtigen Stelle im Römer sitzt, überraschend gut geschafft, die Aufarbeitung von Feldmanns Amtszeit aus dem aktuellen Wahlkampf rauszuhalten.
Eine Prognose ist kaum zu treffen. Die einzige Umfrage, die es gab, sieht Becker und Josef vorne. Doch vor OB-Wahlen belastbare Zahlen zu bekommen, ist angesichts der meist geringen Wahlbeteiligung schwer.
Fest steht: Unter dem Wahlkampf haben politische Inhalte gelitten. Lange Zeit ging es im Römer fast nur um Personen – erst um Feldmann, dann um Becker, Rottmann, Josef. Erst seit kurzem rücken wieder wichtige Fragen in den Blickpunkt. Der Bau eines neuen Stadtteils an der Stadtgrenze wurde in die Wege geleitet, und für den neuen Standort der Frankfurter Bühnen gibt es belastbare Vorschläge.
Am 26. März treffen sich die beiden bestplatzierten Bewerber:innen zur Stichwahl. Danach ist der Wahlkampf in Frankfurt erst einmal vorbei – für wenige Monate, dann steht die Landtagswahl in Hessen an.