+
Ihre Tage als Justizministerin sind gezählt: Katarina Barley.

Justizministerium

Drei Aspirantinnen für das Regierungsamt

  • schließen

Wenn Katarina Barley nach Brüssel geht, dürfte eine SPD-Frau ins Justizressort nachrücken. Auch der Name der Hessin Nancy Faeser wird gehandelt.

Katarina Barley wird Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im nächsten Jahr. Bis zur Wahl will sie Justizministerin bleiben – danach möchte sie nach Brüssel gehen und den Posten in Berlin aufgeben. Mit dieser Festlegung will sie den Röttgen-Effekt vermeiden.

Der CDU-Politiker Norbert Röttgen war bei einer NRW-Landtagswahl vor allem deshalb krachend gescheitert, weil er sich offenhielt, nach der Wahl Bundesumweltminister zu bleiben. Damit dürfte Barley praktisch kaum etwas anderes übrig bleiben, als ihren Posten als Justizministerin früher oder später aufzugeben. Mindestens eindeutig darauf festlegen müsste sie sich. Sonst würde sie im Wahlkampf von Anfang an immer gefragt, ob sie wirklich bereit sei, ins Europaparlament zu wechseln. 

Quote verlangt eine Frau 

Doch wer kann Barley im Bundesjustizministerium nachfolgen? Klar ist: Es wäre kompliziert, wenn der jetzigen Amtsinhaberin keine Frau nachfolgen würde. Da die SPD ihre sechs Ministerämter je zur Hälfte an Männer und Frauen vergeben hat und daran auch festhalten will, wäre sonst auf SPD-Seite eine weitergehende Kabinettsumbildung nötig. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius etwa ist so jemand, der durchaus geeignet wäre. Aber dann müsste das Kabinett auf SPD-Seite neu zusammengepuzzelt werden.

Welche Sozialdemokratinnen kommen also in Frage? Wer ist fachlich aufgefallen? Ein erster Überblick:

Eva Högl: Die Berliner Bundestagsabgeordnete (49) galt nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen Anfang dieses Jahres fast schon als Ministerin. Doch dann drangen die ostdeutschen Landesverbände darauf, dass die damalige Bezirksbürgermeisterin aus Berlin-Neukölln, Franziska Giffey, ins Kabinett kommen sollte. Die ostdeutschen Verbände unter der Führung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig setzten sich durch. Damit war aber auch klar: Högl ist raus, da die Berliner SPD kaum zwei Ministerposten beanspruchen kann.

Es gibt aber auch in der Fraktion unterschiedliche Meinungen dazu, ob die Innenpolitikerin Högl wirklich in die erste Reihe gehört – oder in der Riege der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden besser aufgehoben ist.

Stefanie Hubig: Die derzeitige Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz (49) hat schon mal im Bundesjustizministerium gearbeitet. Die Juristin war dort nach der Bundestagswahl 2013 beamtete Staatssekretärin und Amtschefin unter dem damaligen Justizminister Heiko Maas. Sie wäre damit sozusagen die Fachfrau. Würde Hubig ins Bundeskabinett wechseln, wäre der Landesverband Rheinland-Pfalz dort trotz des Wechsels von Barley wieder vertreten. Andererseits ist der rheinland-pfälzische kein so gewichtiger Landesverband, dass er einen Kabinettsposten beanspruchen könnte.

Nancy Faeser: Wenn es um offene Ämter in der SPD ging, wurde im vergangenen Jahr auch der Name Nancy Faeser (48) genannt. Die Generalsekretärin der hessischen SPD wurde zeitweise als Generalsekretärin der Bundespartei gehandelt – bevor die Wahl des damaligen Parteichefs Martin Schulz nach der Bundestagswahl auf Lars Klingbeil fiel. Die Juristin Faeser als Ministerin? Das würde auch den Landesverband Hessen dafür entschädigen, dass Udo Bullmann jetzt nicht Spitzenkandidat zur Europawahl wird.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion