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Inauguration

Donald Trump will nicht an Joe Bidens Amtseinführung teilnehmen - Neue Gewalt droht

  • Marcel Richters
    vonMarcel Richters
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Donald Trump will nicht an der Inauguration Joe Bidens zum US-Präsidenten teilnehmen. Zur Amtseinführung könnte neue Gewalt in Washington drohen.

  • Nach der Gewalt in Washington steht bereits in zwei Wochen der nächste große Termin an.
  • Auch bei der Amtseinführung von Joe Biden könnte Gewalt drohen, Donald Trump will nicht teilnehmen.
  • Pläne für Aktionen werden von Rechtsextremen in den USA schon länger diskutiert.

Update vom Freitag, 8.1.2021, 17.05 Uhr: US-Präsident Donald Trump wird nach eigenen Angaben nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen. „An alle, die gefragt haben: Ich werde nicht zur Amtseinführung am 20. Januar gehen“, teilte er am Freitag im Onlinedienst Twitter mit.

Der Demokrat Biden hatte die US-Wahl 2020 am 3. November gegen Trump gewonnen. Seit der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch steht der abgewählte Amtsinhaber massiv unter Druck.

Rechtsextreme diskutieren Aktionen zur Amtseinführung von Joe Biden

Erstmeldung vom Freitag, 8.1.2021, 16.28 Uhr: Washington – Nach den gewalttätigen Ausschreitungen in Washington mit vier Toten kündigen Rechtsextreme in den USA bereits weitere Kundegebungen zur Amtseinführung von Joe Biden an. Schon jetzt deutet vieles auf neue Gewalt hin.

Unter Hashtags wie „MilionMilitiaMarch“ diskutieren bewaffnete Rechtsextreme auf Social-Media-Plattformen mögliche Aktionen für den Tag der Amtseinführung von Joe Biden. Ein Nutzer schreibt: „Wenn niemand die Berge von Beweisen nutzen wird, um sie zu stoppen, können die Beweise im Nachhinein genutzt werden, um Maßnahmen zu rechtfertigen, die ergriffen wurden, um sie zu stoppen.“ Worauf genau er anspielt ist unklar, aber immer wieder tauchen in Postings jedoch Aufrufe Lynchjustiz auf.

In den rechten Echokammern und sozialen Netzwerken jenseits von etablierten Angeboten wie Facebook oder Twitter stacheln sich die Trump-Anhänger:innen weiter an. So werden Gerüchte über den „tiefen Staat“ und ähnliche Verschwörungen verbreitet. Auch die Behauptung, dass Antifa-Mitglieder die Erstürmung als „False Flag“-Aktion angeführt hätten, hält sich dort wacker.

Schon lange Pläne für Proteste gegen Joe Bidens Amtseinführung

Der Tod von Ashli Babbitt, der Frau, die beim Sturm auf das Kapitol erschossen wurde, liefert Gruppen wie den rechtsextremen „Proud Boys“ oder der bewaffneten Gruppe der „Oath Keepers“ ebenfalls neues Futter für ihre Propaganda. So wird „Gerechtigkeit für Ashli Babbitt“ gefordert, in Videos werden die gewalttätigen Ausschreitungen in Schutz genommen und als „friedliche Proteste“ verharmlost.

Noch ist unklar, wie genau bewaffnete Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und Milizen auf die Feierlichkeiten zur Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar reagieren werden. Allerdings scheint klar, dass nach dem vermeintlichen Erfolg der Erstürmung des Kapitols weitere Proteste möglich sind. Dass diese in Gewalt umschlagen, ist ebenfalls möglich. Viele der Pläne für den 20. Januar reichen bereits zurück bis in den November 2020 und kamen schon kurz nach der Abwahl von Donald Trump auf.

Joe Biden nicht besorgt über Gewalt bei Amtseinführung

Die Sicherheitsbehörden sind bereits alarmiert. In einer Stellungnahme gab der Secret Service bekannt, auf „alle erdenklichen Ereignisse vorbereitet“ zu sein. Die Behörde ist für die Sicherheit der Veranstaltung zuständig. Der gewählte Präsident Joe Biden gibt sich derweil zuversichtlich, dass seine Sicherheit nicht infrage stehe. Gegenüber Journalisten sagte Biden: „Ich bin nicht besorgt um meine Sicherheit oder die Amtseinführung. Das amerikanische Volk wird sich jetzt erheben. Genug ist genug ist genug.“ (Marcel Richters)

Rubriklistenbild: © Kathy Plonka/dpa

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