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Donald Trump am Schreibtisch im Oval Office. Von dort will sich der US-Präsident offenbar Dienstagabend an die Menschheit wenden.

Oval Office Address

Donald Trump will zur Prime Time über die Mauer reden

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US-Präsident Donald Trump reist an die Grenze zu Mexiko. Im Vorfeld will er sich zur besten Sendezeit an die ganze Nation wenden, um den Mauerbau zu verteidigen und die Angst vor Migranten zu schüren.

Die Haushaltssperre gilt, der Streit zwischen Demokraten und US-Präsident Donald Trump ist weit davon entfernt, beigelegt zu werden. Vielmehr wird der Ton noch schärfer. Die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib nannte Trump einen „Mistkerl“ („motherfucker“). Trump selbst soll nach einem Bericht der Internetseite „Daily Beast“ die Haushaltssperre als „Streik“ bezeichnet haben und in einer Unterredung mit dem demokratischen Führungspersonal namens Nancy Pelosi und Chuck Schumer mindestens dreimal das Wort „fuck“ verwendet haben.

Derweil befinden sich rund 800.000 Staatsangestellte weiterhin im Zwangsurlaub. Und die Mauer steht längst noch nicht.

President @realDonaldTrump will travel to the Southern border on Thursday to meet with those on the frontlines of the national security and humanitarian crisis. More details will be announced soon.

— Sarah Sanders (@PressSec) 7. Januar 2019

Mitten in dieser Gemengelage plant Trump einen Besuch der Stelle, an der sie, die Mauer, einmal stehen soll: die Grenze zu Mexiko. Laut seiner Pressesprecherin Sarah Sanders will der US-Präsident am Donnerstag Einsatzkräfte treffen, die „an den Frontlinien der nationalen Sicherheit und der humanitären Krise“ stünden. Weitere Details wollte Sanders zu diesem Zeitpunkt nicht preisgeben.

Chris Wallace konfrontiert Sarah Sanders mit falschen Zahlen

Dafür wiederholte sie in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News, warum die Mauer derart wichtig für die Vereinigten Staaten sei.  Man wisse, dass „fast 4000 bekannte oder verdächtige Terroristen illegal in unser Land gekommen sind“. Doch mit dieser Zahl gibt es gleich zwei Probleme, wie auch Fox-Moderator Chris Wallace herausarbeitet.

Erstens handelt es sich nicht um 4000 Terroristen, sondern um 4000 „Personen besonderen Interesses“. Darunter fällt jede Person, die aus einem Land in die USA einreist, aus dem auch ein Terrorist schon mal in die USA eingereist ist. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman wäre nach Sanders' Logik also ein Terrorist.

Zweitens sind diese 4000 „Personen besonderen Interesses“ nicht an der südlichen Grenze aufgegriffen worden, sondern fast ausschließlich an Flughäfen innerhalb der USA. Eine Mauer hätte sie also nur aufgehalten, wenn sie bis in die Stratosphäre reichen würde.

Donald Trump kämpft weiter um die Mauer

Doch der Mauerbau ist ein zentrales Versprechen Trumps an seine Wählerinnen und Wähler gewesen. Ein Versprechen, an dem sie ihn messen werden, wenn er sich 2020 zur Wiederwahl stellen wird. 

I am pleased to inform you that I will Address the Nation on the Humanitarian and National Security crisis on our Southern Border. Tuesday night at 9:00 P.M. Eastern.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 7. Januar 2019

Wohl auch deshalb plant der Präsident, sich zur besten Sendezeit an seine Gefolgschaft und den Rest des Landes zu wenden. Wie zunächst die „New York Times“ berichtete, soll die US-Administration sich an die größten Fernsehanstalten des Landes gewandt haben, um am Dienstagabend Sendezeit für eine so genannte „Oval Office Address“ freizuhalten. Sprecher des Weißen Hauses hätten dies bislang weder bestätigt noch dementiert.

Kurz darauf bestätigte aber POTUS („President of the United States“) höchstpersönlich. Und zwar so, wie Trump das eben macht. Per Tweet kündigte er an, sich am Dienstagabend, 21 Uhr Ortszeit (03:00 Uhr MEZ), an die Nation zu wenden. Thema seiner „Oval Office Address“: die „humanitäre und sicherheitspolitische Krise an der südlichen Grenze“.

Die sogenannte Ansprache aus dem Präsidentenbüro im Weißen Haus gilt als besondere Maßnahme. George W. Bush wandte sich nach den terroristischen Angriffen des 11. September per „Oval Office Address“ an die Amerikaner, Barack Obama tat dies unter anderem nach der Umweltkatastrophe durch den Unfall auf der Ölplattform „Deepwater Horizon“.

Die letzte „Oval Office Address“ von Trump fand am 1. November vergangenen Jahres statt. Ihr Thema: illegale Einwanderung und die Krise, ausgelöst durch Migranten aus Mittelamerika. (mit afp)

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