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Donald Trump gibt ungerne Pressekonferenzen, er sendet stattdessen lieber Videobotschaften.

Video-Botschaft

Donald Trump will TPP aufkündigen

Der künftige US-Präsident Donald Trump formuliert in einem Video, was er auch im Wahlkampf betonte: Amerika zuerst. Erste Amtshandlung wird sein: Ausstieg aus dem Handelsabkommen TPP.

In einem zweieinhalb Minuten langen Video formuliert Donald Trump, wie er sich den Beginn seiner Amtszeit vorstellt. Amerikas künftiger Präsident bleibt sich treu. Amerika zuerst, Jobs sind das Wichtigste, die Botschaften setze ich, Fragen: keine. Der designierte Präsident, er bevorzugt den Monolog.

Bisher gewählte US-Präsidenten waren in der Besetzung ihres Kabinetts auch nicht schneller, im Gegenteil. Aber der große Unterschied zu Barack Obama, den Bush-Präsidenten, zu Bill Clinton oder Ronald Reagan: Sie haben sich nach der Wahl einer Auseinandersetzung zu Inhalten und Positionen gestellt. Sie waren nicht nur als Inszenierung sichtbar, und sie saßen nicht weit oben abgeschottet in einem Turm über New York.

Trump hat seit Monaten keine echte Pressekonferenz gegeben. Von den wenigen Ernannten seines Kabinetts selbst ist bis auf dürre Statements, in denen sie die angebotenen Posten bejahen, nichts zu hören. Am Montag traf Trump Spitzenvertreter aller großen Sender - hinter verschlossenen Türen. Die einen sagen, es war eine Katastrophe, die anderen sprechen von Fortschritten. Am Dienstag nun will er die "New York Times" vorlassen, von einer umfassenderen Medienbegegnung ist nach wie vor keine Rede.

Washington reformieren, den Mittelstand wieder aufbauen, Jobs schaffen, das Handelsabkommen TPP kündigen - in Trumps erster Botschaft ist nichts substanziell Neues. Der Klimaschutz wird es schwer haben, Energieunternehmen nicht. Bei den Themen Einwanderung und Sicherheit bleibt Trump auffällig im Ungefähren.

Trump über Tage dabei zuzusehen, wie er die Parade potenzieller Kandidaten abnimmt, hat etwas Monarchisches. Man muss sagen, dass die Kritik an Trump vor allem aus den Medien kommt. Die Zustimmungswerte des Designierten sind angestiegen: 46 Prozent sagen in einer Umfrage des Portals Politico, sie hätten jetzt eine ganz oder überwiegend zustimmende Ansicht zu Trump. Neun Punkte mehr als zur Wahl. Auch sein erstes Video dürfte daran nichts ändern, es ist das, was man präsidial nennt. Und mit dem Fernseher gibt es eben keinen Dialog.

US-Medienkonsumenten finden das prozessionsartige Kommen und Gehen rund um den Gewählten weiter unterhaltsam.

Es geht zu wie auf einer Showtreppe

Da wird Gouverneur Chris Christie auf die Schulter geklopft, Ex-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney plötzlich über den grünen Klee gelobt, Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani weiter als Top-Kandidat hochgehalten, zuletzt als Amerikas oberster Geheimdienstler, und auch Ex-Gouverneur Rick Perry darf sich kurz im Scheinwerferlicht sonnen. Trump strahlt, deutet mit dem Finger, reckt den Daumen, Aspiranten leuchten glücklich.

Man kann auch einen Livestream aus dem Trump-Tower verfolgen. In polierten Fahrstuhltüren spiegeln sich Fotografen. Menschen kommen, Menschen gehen. Das goldene, spektakuläre Nichts. Den ganzen Tag.

Abgesehen davon, dass längst nicht Jeder den Trump-Tower durch die Vordertür betritt, lässt all das diese Inszenierung Spekulationen freien Raum, die auf Aussagen Einzelner aus Trumps Umfeld aufgebaut werden. Daran ändert auch das Video nicht viel. Zu Brisantem sagt Trump nichts.

Will eine Regierung Trump Waterboarding als Foltermethode wieder zulassen? Das wäre nicht ganz einfach, aber Vize Mike Pence hat es nicht ausgeschlossen. Zweifelt Trump an Gasangriffen des syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung? Die Einschätzung seines scharfkantigen Sicherheitsberaters Mike Flynn legt das nahe. Das sind gravierende Fragen, zu denen man gerne mehr wüsste, sie mit der Rechtslage vergleichen möchte und mit internationalen Einschätzungen. Aber dafür bräuchte es Positionen. Oder Antworten.

Irritationen in Japan

Derweil hat Trumps Ankündigung, sich aus TPP zurückzuziehen, in Japan starke Irritationen ausgelöst. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Dienstag in Tokio. Ähnlich hatte sich zuvor Ministerpräsident Shinzo Abe auf einer Pressekonferenz in Buenos Aires geäußert.

Neuseeland will an die geplante transpazifischen Freihandelszone (TPP) zunächst festhalten. "Wir bleiben dabei: wir haben die TPP-Gesetzgebung verabschiedet, und andere Länder werden es auch bald tun. Wir sollten erstmal abwarten und sehen, was passiert", sagte Handelsminister Todd McClay am Dienstag. "Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist. Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort." (FR mit dpa)

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