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Donald Trump spricht in ein Mikrofon.
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Donald Trump muss wieder mal kämpfen.

Vorwurf der Vergewaltigung

Donald Trump: Klägerin feiert Erfolg vor Gericht

  • Christian Stör
    VonChristian Stör
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Die juristischen Probleme von Donald Trump werden nicht kleiner. Die Klage der US-Journalistin E. Jean Carroll könnte ihm schwer zusetzen.

Washington, D.C. – Ein neuer Tag, eine neue Klage. Manchmal fällt es etwas schwer, den Überblick über die juristischen Probleme von Donald Trump zu behalten. Das ist aber nicht weiter verwunderlich, denn im Grunde ist niemand mehr in der Lage, eine genaue Zahl der Ermittlungen anzugeben, die Trump und sein Imperium seit den 70ern in den USA betroffen haben.

Eine Analyse der US-Tageszeitung USA Today aus dem Jahr 2016 kam auf knapp 3500 Fälle, in die Donald Trump in mehr als 40 Jahren als Geschäftsmann verwickelt war. Als Präsident hatte er in der Zeit zwischen dem 20. Januar 2017 und dem 20. Januar 2021 natürlich nicht viel zu befürchten, auch wenn er sich immerhin zwei Impeachment-Verfahren stellen musste. Beide überstand er mit Hilfe der Republikaner am Ende erfolgreich.

Vorwurf der Vergewaltigung: US-Journalistin verklagt Donald Trump

Inzwischen ist Trump nur noch Privatmann und somit nicht mehr durch sein Amt geschützt. Er sieht sich also erneut mit zahlreichen Klagen konfrontiert. Im März 2021 erstellte die Washington Post eine neue Liste, die immerhin 29 laufende Verfahren aufwies. Dazu gehörte auch die Verleumdungsklage der bekannten US-Journalistin E. Jean Carroll, die den früheren Präsidenten beschuldigt, sie Mitte der 90er Jahre in einem New Yorker Kaufhaus vergewaltigt zu haben.

Nachdem im Jahr 2019 die Vorwürfe bekannt geworden waren, hatte sich Trump, der damals noch als Präsident im Weißen Haus saß, Carroll recht brüsk der Lüge bezichtigt. „Sie ist nicht mein Typ!“, sagte Trump damals in einem Interview mit der Politik-Website The Hill. Außerdem sei nichts vorgefallen: „Es ist nie passiert, okay?“ Er kenne Carroll gar nicht, sie würde „total lügen“.  Darauf reagierte Carroll mit der Verleumdungsklage.

Justizministerium greift in die Klage gegen Donald Trump ein

Die Chancen für Carroll auf einen Erfolg standen lange nicht gut, immerhin griff unter Trumps Minister Bill Barr das Justizministerium in den Fall ein, um die Klage abzuwürgen. Bundesrichter Lewis Kaplan blockierte damals aber diese Versuche, wogegen das Ministerium wieder Berufung einlegte. Die Entscheidung des Berufungsgerichts steht derzeit noch aus. Die mündliche Verhandlung ist auf den 29. November 2021 terminiert.

Einen noch größeren Schock erlitt Carroll, als sich im Juni 2021 das Justizministerium, das nun vom Demokraten Merrick Garland geführt wird, ein zweites Mal an die Seite von Trump stellte. Der nämlich habe als Präsident im Rahmen seines Amtes gehandelt, als er bestritt, Carroll vergewaltigt zu haben. Daran ändere auch die Tatsache nichts, dass Trumps Aussagen „roh und respektlos“ gewesen seien. Diese Analyse brachte Carroll auf die Palme: „Während Frauen im ganzen Land aufstehen und Männer wegen ihrer Gewalt zur Rechenschaft ziehen, versucht das Justizministerium, mir dasselbe Recht vorzuenthalten“, sagte sie damals der New York Times.

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Donald Trump muss sich der Klage stellen

Spätestens zu diesem Zeitpunkt war davon auszugehen, dass Carroll ihren Fall verlieren würde. Doch jetzt kam es zur fast schon nicht mehr erwarteten Wende. Bundesrichter Kaplan hat nämlich Trumps Antrag, den Fall schon jetzt zu stoppen, erneut abgelehnt. Das Urteil könnte Carrolls Anwaltsteam den Weg ebnen, belastende Dokumente oder auch eine DNS-Probe von Donald Trump zu erzwingen, um damit die Behauptungen über mögliche sexuelle Übergriffe beweisen zu können.

E. Jean Carroll selbst war nach der Entscheidung des Richters in bester Stimmung. „Die Gerechtigkeit wird siegen!!“, schrieb sie kurz und knapp auf Twitter. (cs)

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