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Ex-Präsidenten der USA

USA: Joe Biden sprach mit allen Ex-Präsidenten - außer einem

  • VonMirko Schmid
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Joe Biden hat mit seiner Amtsübernahme den vollen Zugriff auf alle Protokolle der Telefonate des Ex-Präsidenten Donald Trump. Joe Biden telefoniert indes mit seinen Vorgängern.

  • Nach seinem Einzug in das Weiße Haus hat US-Präsident Joe Biden den Zugriff auf Gesprächsprotokolle seiner Vorgänger.
  • In den Gesprächen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin könnten vertrauliche Informationen weitergegeben worden sein.
  • Alle Hintergrundinformationen über den 45. Präsidenten der USA finden Sie in den Trump News.

Update vom Mittwoch, 17.2.2021, 15:00: US-Präsident Joe Biden hat mit einer Ausnahme bereits mit allen noch lebenden früheren Präsidenten telefoniert. Auf die Frage des Nachrichtensenders CNN, ob er bereits frühere Präsidenten angerufen habe, antwortete er mit „Ja“, allerdings wollte er nicht sagen, mit wem.

Schließlich ergänzte er aber: „Übrigens haben mich alle davon, mit einer Ausnahme, bereits selbst angerufen“, sagte er. Wer die Ausnahme ist, dürfte dabei klar sein: Éx-Präsident Donald Trump. Dieser war der erste Präsident in der jüngeren Vergangenheit gewesen, der sich nicht mit seinem Nachfolger getroffen hat, wie es die Tradition vorsieht. Allerdings hatte er ihm den traditionellen Brief im Weißen Haus hinterlassen.

Donald Trumps Telefonate mit Putin: Was gab der Ex-Präsident preis?

Erstmeldung vom Dienstag, 16.2.2021: Washington D.C. - Dass Donald Trump und Wladimir Putin lange Zeit ein freundschaftliches Verhältnis führten, ist bekannt. Umso wichtiger war es dem ehemaligen Präsidenten, dass die Inhalte seiner Telefonate mit dem russischen Präsidenten unter der höchsten Geheimhaltungsstufe geführt wurden.

Dennoch ist es in den USA üblich, dass solche bilateralen Gespräche aufgezeichnet werden. Nun liegen diese Aufzeichnungen in den Händen des aktuellen US-Präsidenten Joe Biden, der ein gesteigertes Interesse daran haben könnte, diese Gesprächsprotokolle auswerten zu lassen.

Donald Trump und Wladimir Putin – Hat der ehemalige US-Präsident Russland Geheiminformationen gegeben?

Im Zentrum dieser Auswertungen könnte die Frage stehen, ob Donald Trump im Rahmen seiner oft stundenlangen Telefonate mit Wladimir Putin vertrauliche Informationen preisgegeben haben könnte. Ein ehemaliger Mitarbeiter der US-amerikanischen Sicherheitsbehörden, der laut „Politico“ Joe Biden nahestehen soll, bekräftigt gegenüber dem Online-Magazin: „Es ist eine nationale Sicherheitspriorität, herauszufinden, was Trump Putin verraten hat. Einige Gesprächsinhalte aus persönlichen Treffen, bei denen kein amerikanischer Übersetzer oder Protokollant anwesend war, werden möglicherweise nie vollständig bekannt. Aber ich wäre sehr überrascht, wenn das neue nationale Sicherheitsteam nicht versuchen würde, auf Trumps Anruflisten zuzugreifen.“

Donald Trump am Telefon: Seine Gespräche mit Wladimir Putin könnten jetzt ausgewertet werden. (Archivbild)

Dass die Biden-Administration das Recht dazu hat, steht außer Frage. „Sie brauchen unsere Zustimmung nicht, um diese Aufzeichnungen einzusehen“, bestätigt ein ehemaliger Beamter des Weißen Hauses unter Donald Trump. „Biden besitzt alle Anrufmaterialien. Es gibt immer nur einen Präsidenten.“ Das Weiße Haus gibt keine Auskunft darüber, ob ein Einblick in diese Protokolle bereits stattgefunden hat. Fakt ist, dass dem Nationalen Sicherheitsrat bisher keine offiziellen Beschwerden aus den Reihen des Teams um Donald Trump gegen den Zugriff auf die Aufzeichnungen vertraulicher Gespräche mit Wladimir Putin vorliegen.

Ehemaliger Beamter der Regierung von Donald Trump: „Wir haben nichts gelöscht“

Dieser Umstand kann durchaus als überraschend bezeichnet werden, hatte Donald Trump doch stets besonders große Anstrengungen unternommen, um seine persönlichen Gespräche mit Wladimir Putin privat zu halten, so hatte er beispielsweise Notizen seines Dolmetschers beschlagnahmen lassen und größtenteils auf Übersetzer und Protokollanten verzichtet. Noch ist es allerdings lediglich ein ehemaliger Trump-Beamter, der sich gegen eine Akteneinsicht der Biden-Regierung in Trumps Gespräche mit dem russischen Präsidenten verwehrt. Er fordert: „Es bestimmte Privilegien, die ein Präsident und seine unmittelbaren Mitarbeiter für die Ausübung ihrer Regierungsarbeit haben sollten, ohne einer ständigen Partisanenspielkunst ausgesetzt zu sein.“

Dennoch habe man die Mitschnitte und Gedächtnisprotokolle ordnungsgemäß am Ende der Amtszeit von Donald Trump an die National Archives and Records Administration (NARA) übergeben. „Natürlich haben wir nichts gelöscht. Die Aufzeichnungen liegen bei der NARA und sind grundsätzlich zugänglich“, beteuert der Beamte. Laut „Politico“-Informationen seien die Gespräche zwischen Trump und Wladimir Putin „sicherlich weit entfernt von den normalerweise sorgfältig choreografierten Gesprächen zwischen Staatschefs“ gewesen. Donald Trump sei zu Beginn seiner Amtszeit sogar so weit gegangen, Verschlusssachen an russische Diplomaten im Oval Office weiterzugeben.

Joe Biden hat nun Zugriff auf die Protokolle der Telefonate zwischen Donald Trump und Wladimir Putin. (Archivfoto)

Gespräche zwischen Donald Trump und Wladimir Putin: „Wie Freunde an der Bar“

Ehemalige hochrangige Trump-Berater betonen jedoch, dass Donald Trump in seinen Gesprächen mit Wladimir Putin nur „selten“ Dinge angesprochen haben soll, zu denen er sich nicht bereits öffentlich geäußert habe. Übersetzerin Marina Gross, die bei einigen von Trumps Anrufen und Treffen mit Putin im Einsatz war, vergleicht die Gespräche mit dem Abhören von zwei Freunden, die sich in einer Bar unterhalten. Das ändert allerdings wenig am Interesse der Regierung von Joe Biden an den Gesprächsinhalten.

NameDonald John Trump
Geburtsdatum14. Juni 1946
EhepartnerinMelania Trump (seit 2005), davor Marla Maples, Ivana Trump
Beruffrüherer US-Präsident, Unternehmer
ParteiRepublikanische Partei

Dabei gilt es, einige Fragen zu klären. Was hat der ehemalige Präsident anderen Staatslenkern versprochen, beispielsweise der saudischen Königfamilie? Was war Inhalt der Gespräche mit Wolodymyr Selenskyj, dem Präsidenten der Ukraine? Eines dieser Gespräche hatte Donald Trump sein erstes Amtserhebungsverfahren eingebracht, ihm wird der Versuch vorgeworfen, die Ukraine zu erpressen. (Mirko Schmid)

Rubriklistenbild: © Screenshot / twitter.com/POTUS

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