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Prozesse gegen Donald Trump gehen in entscheidende Phase

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Von: Delia Friess

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Für Donald Trump könnte es eng werden: Im Juli könnten mehrere Ermittlungen gegen ihn eine entscheidende Phase erreichen.

Washington - Laut dem US-Nachrichtenmagazin Newsweek und der US-Zeitung The New York Times könnte in den USA der Juli 2022 entscheidend werden, wenn es um mögliche Konsequenzen für Ex-Präsident Donald Trump geht. Zum einen werden die Ermittlungen und Anhörungen des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses zum Anschlag vom 6. Januar in diesem Monat fortgesetzt. Trumps ehemalige Beraterin im Weißen Haus, Cassidy Hutchinson, hatte Trump bereits im Juni vor dem Ausschuss schwer belastet. Trump hatte sie im Anschluss als Lügnerin bezeichnet und beleidigt.

Donald Trump: Weitere Ermittlungen gegen Ex-Präsidenten im Juli 2022

Parallel finden im Juli zwei weitere Prozesse gegen Donald Trump statt. So wird auch im US-Bundesstaat Georgia ermittelt, ob Trump eine Straftat begangen hat: Trump soll den republikanischen Staatssekretär von Georgia, Brad Raffensperger, am Telefon aufgefordert haben, 11.780 Stimmen zu „finden“, um die Wahlergebnisse des Staates bei den US-Wahlen 2020 zu kippen. Seit dem 1. Juni werden bereits Zeugen vernommen.

Am 12. Juli soll auch Alex Holder aussagen, der einen Dokumentarfilm über Trump während seiner Amtszeit gedreht hat, und über noch unveröffentlichtes Material aus der Zeit nach der US-Wahl 2020 verfügen soll. Sein Anwalt bestätigte, dass der Dokumentarfilmer vor dem Gericht in Atlanta aussagen wird. Die Aussagen unter Eid könnten brisant werden. Im Vorfeld sagte Holder gegenüber dem US-Sender CNN, Trump habe den Republikaner Raffensperger als „dumm“ bezeichnet, weil der sich weigerte, das Wahlergebnis zu ändern.

Donald Trump: Prozesse gegen den Ex-Präsidenten könnten zeitnah in eine entscheidende Phase gehen.
Donald Trump: Prozesse gegen den Ex-Präsidenten könnten zeitnah in eine entscheidende Phase gehen. © MICHAEL B. THOMAS

USA: In Washington, New York und Georgia laufen Prozesse gegen Donald Trump

In New York findet außerdem weiter der Zivilprozess gegen Donald Trump und die Trump Organization wegen Steuerhinterziehung und Immobilienbetrugs statt. Am 15. Juli sind die ältesten Kinder Donald Trumps, Donald Trump Jr. und Ivanka Trump, vorgeladen und müssen unter Eid aussagen. Zuvor waren Einsprüchen gegen ihre Aussagen abgewiesen worden. Laut dem US-Sender CNBC war gegen Trump eine Missachtung des Gerichts verhängt worden, weil der Ex-Präsident sich geweigert hatte, Dokumente über seine Immobiliengeschäfte offenzulegen. Diese sei mittlerweile aufgehoben worden.

Die Missachtung des Gerichts hatte eine Strafe von 10.000 Dollar für jeden Tag zur Folge, bis Trump die Anforderungen des Gerichts erfüllt habe. Trumps Anwälte hatten versucht, die Strafmaßnahmen durch Einsprüche und eidesstattliche Erklärungen aufzuheben, in denen es hieß, dass er die erforderlichen Dokumente nicht besäße oder finde. Der Richter hatte das Ende der Strafmaßnahme in Aussicht gestellt, wenn Trump die rund aufgelaufenen 100.000 Dollar bezahlt und eine erfolglose Suche nach den Dokumenten eidesstattlich belegt. (df)

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