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Nach der US-Wahl 2020

Donald Trump könnte seinen Twitter-Account verlieren, sobald Joe Biden im Amt ist

  • Matthis Pechtold
    vonMatthis Pechtold
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Donald Trump verbreitet seine Botschaften am liebsten direkt über Twitter. Mag deren Inhalt noch so falsch sein, als Präsident genießt er einen Sonderstatus auf der Plattform – noch.

  • Donald Trump wurde am 3. November von der US-Bevölkerung als Präsident abgewählt, weigert sich aber, das anzuerkennen.
  • Via Twitter sendet Donald Trump Tiraden gegen den Verlauf der US-Wahl 2020 und verstößt damit regelmäßig gegen die Richtlinien des Kurznachrichtendienstes.
  • Als Präsident genießt Donald Trump auf Twitter besondere Freiheiten – möglicherweise nicht mehr lange. Er könnte dort sogar dauerhaft gesperrt werden.

Washington, D.C. - Donald Trump hat in vier Jahren Präsidentschaft viele zu Intimfeinden erklärt und sich in zum Teil ausufernden Kampagnen auf sie eingeschossen. Darunter auch: alle Medien, die nicht immer zu seinen Gunsten berichten. Und seit der Wahlnacht am 3. November will sich Trump nicht mal mehr auf den TV-Sender „Fox News“ verlassen.

Der hatte sich während seiner Amtszeit zunehmend zu einem inoffiziellen Sprachrohr der Trump-Regierung entwickelt. Zuletzt orientierte sich der Sender aber für den Geschmack des scheidenden Präsidenten zu nah an den offiziellen Zahlen und Darstellungen, sodass Trump und sein Team jetzt nach neuen Verbündeten im US-Fernsehen suchen. Donald Trump selbst kommuniziert aber am liebsten direkt mit seinen Fans und dem Rest der Weltöffentlichkeit. Seit seiner Wahl 2016 erfolgten viele Bekanntgaben seiner Regierung nicht über die sonst üblichen Wege wie seinem Pressestab, sondern über Trumps persönlichen Twitter-Account, darunter zahlreiche Mitteilungen über soeben entlassene Mitglieder seines Stabs.

Donald Trump könnte erst Immunität und dann Account auf Twitter verlieren

Spätestens seit der US-Wahl 2020 benutzt Donald Trump den Account aber auch, um mit Nachdruck Gerüchte und Falschmeldungen über den Verlauf der Wahl zu verbreiten. Twitter, das sich als Online-Plattform US-amerikanischer Herkunft sonst eine Moderation von Inhalten im eigenen Netzwerk verweigert hat, reagiert seitdem sichtbar: Trumps Tweets werden regelmäßig mit Warnhinweisen wie „Diese Behauptung über einen Wahlbetrug ist umstritten“ markiert.

Verstößt regelmäßig gegen die Nutzer-Richtlinien von Twitter: Donald Trump

Damit verstößt er zwar immer wieder gegen die Nutzer-Richtlinien von Twitter, ernsthafte Konsequenzen hatte das bisher jedoch keine. Denn Twitter gesteht Amtshabenden mehr Freiheiten als anderen Nutzenden zu. So konnten Donald Trump bis jetzt 88,6 Millionen Accounts folgen.

Offen ist jetzt, was passiert, wenn Joe Biden planmäßig am 20. Januar 2021 als 46. Präsident zeremoniell in sein Amt eingeführt wird. Gemäß der Richtlinien der Plattform würde Trumps Account noch am selben Tag von Twitter gesperrt werden, missachtet er dessen Regeln allein an diesem Tag mehrmals. Dann bestünde auch keine Möglichkeit mehr, den Account mitsamt 59 Tausend Tweets zu reaktivieren bzw. einen Neuen zu erstellen. Aber es gibt Wege, wie er einem Bann entgehen könnte.

Für groteske Tweets berühmt: Noch-US-Präsident Donald Trump

Kündigt Donald Trump eine erneute Kandidatur an, könnte er seinen Account noch retten

Das US-Medium „The Daily Beast“ hat verschiedene Szenarien dazu durchgespielt. Grundlage ist stets, dass Donald Trump bei der US-Wahl 2024 erneut antreten wird, wofür es bereits erste Andeutungen gibt. Welchen Weg Trump am Ende selbst gehen wird, hängt demnach davon ab, ab wann Twitter jemanden als Kandidat einstuft. Der einfachste Weg wäre, jeden, der bei der US-Wahlbehörde per Formular anzeigt, er wolle kandidieren, den Sonderstatus zu verleihen – was aber zur Folge haben könnte, dass dieser niedrigschwellige Weg in Zukunft auch von Personen ohne ernsthafte politische Absichten gewählt werden könnte, was die einmal gezogene Grenze sogleich ad absurdum führen würde.

Die aus Trumps Sicht wohl schlechtestmögliche Definition würde einen Kandidaten erst dann als solchen anerkennen, wenn er bei den Vorwahlen der eigenen Partei gewinnt, d.h. der Republikaner. Dann erst ist klar, dass die US-Bevölkerung bei der Wahl 2024 für ihn abstimmen wird können. Üblicherweise beginnen die Vorwahlen jedoch erst rund ein Jahr vor der Wahl selbst – für den dauertextenden Donald Trump so gut wie eine Ewigkeit.

Nach Aus auf Twitter: Könnte Donald Trump auf Facebook weitermachen?

Eine weitere Alternative gäbe es noch: Das Netzwerk zu wechseln, zum Beispiel zu Facebook. Deren Richtlinien zum Schutz „nachrichtenrelevanter“ Inhalte, wie es in den Richtlinien des Unternehmens heißt, sind „The Daily Beast“ zufolge allerdings noch schwammiger als jene von Twitter. Will Donald Trump 2024 ins Weiße Haus zurückkehren, dürften die Kanäle seinen Tiraden aber nicht im Weg stehen. Von Wahlkommissionen über Gerichte bis hin zu Parteikolleg:innen wird Trumps Name derzeit jedenfalls mit vornehmlich negativem Vorzeichen im Mund geführt. (Matthis Pechtold)

Rubriklistenbild: © Saul Loeb/AFP

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