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US-Wahl 2020

Warum die Spaltung der USA Donald Trump überdauern wird

Ein Präsident, dem jedes Mittel recht ist: Doch das System Donald Trump greift viel tiefer. Die USA sind polarisiert wie nie zuvor.

Washington D.C. - Was immer auch nach den US-Präsidentschaftswahlen dem 3. November passiert, eines immerhin ist gewiss: Die USA werden in jedem Fall ein tief gespaltenes Land bleiben. Auch Donald Trumps Abschied von der Macht würde daran nichts ändern, sondern die Frage nach der Legitimität der gewählten Regierung einfach radikal umkehren: Dann werden es, wie schon von 2008 bis 2016, abermals die Republikaner sein, die davon überzeugt sind, dass ein unrechtmäßiger Usurpator im Weißen Haus sitzt und die Nation zugrunde richtet. Wie kann ein solches Land überhaupt wieder zu sich finden? Die Frage ist relevant, weil wir ahnen, dass keine Demokratie eine solche Polarisierung auf ewig durchhalten kann.

Irgendwann wird der letzte Rest an Gemeinsinn aufgezehrt sein, wird auch der Schritt von der verbalen zur tatsächlichen Gewaltanwendung immer kleiner werden. Die Frage nach der Überwindung der Spaltung in den USA zu beantworten aber heißt, zunächst genau ihre Ursachen zu verstehen. Dabei sind drei Ebenen zu unterscheiden.

US-Präsidentschaftswahl 2020: Konfliktlinien und Interessensgegensätze in den USA

Erstens: Die objektiven Konfliktlinien und Interessengegensätze einer Gesellschaft. Da ist, erstens, der Konflikt um „Race“, also der Streit um die ethnischen Ungleichheiten in den USA. Der Ursprung liegt in den 1960er Jahren, als die Demokraten sich mit der Bürgerrechtsbewegung um Martin Luther King alliierten und endlich entschiedener den Rassismus vor allem im Süden des Landes bekämpften. Die Maßnahmen stießen auf Widerstand vor allem im konservativen Süden der USA, deren Wähler kollektiv zur Republikanischen Partei überliefen.

Zur Person

Torben Lütjen, geboren 1974, lehrt seit April als Politologe an der Universität Kiel. Vorher war er drei Jahre lang Professor für Europastudien und Politische Wissenschaften an der Vanderbilt University in Nashville, Tennessee. Von Lütjen ist 2020 erschienen: „Amerika im kalten Bürgerkrieg. Wie ein Land seine politische Mitte verliert“, Verlag wbg Theiss.

Die zweite Konfliktlinie: Religion. Wie auch auf der anderen Seite des Atlantiks erleben die USA seit den 1960er Jahren einen tiefgreifenden Liberalisierungsschub, durch den Normen und traditionelle Wertvorstellungen herausgefordert wurden. Doch anders als im sich rasch säkularisierenden Europa blieb ein Teil des Landes tief religiös und verteidigte äußerst aggressiv eine christliche Sozialmoral. Seit den 1970er Jahren stritt das Land in den „Culture Wars“ über Abtreibung, Pornografie und Homosexualität.

Donald Trump zum Trotz: Verhandelt wird das Ende der Dominanz des weißen Amerikas

Und drittens ist da der Konflikt in den USA – am ehesten übertragbar auch auf die europäischen Verhältnisse – zwischen den Gewinnern und Verlierern der Globalisierung, der vor allem auch ein Konflikt ist zwischen prosperierenden Metropolen und immer weiter zurückfallenden ländlichen Regionen.

Das Fatale aber ist: Alle diese Konfliktlinien korrespondieren mittlerweile miteinander, haben dadurch alle ideologischen Schnittflächen und auch Ambivalenzen ausgelöscht, Amerika buchstäblich zweigeteilt. So steht heute ein weißes, christliches, ländliches Amerika gegen ein multiethnisches, religiöses, urbanes Amerika.

Und doch: So unversöhnlich die Frontlinien auch verlaufen – hier ließe sich noch am ehesten Hoffnung schöpfen. Gesellschaften wandeln sich ständig, objektive Interessenlagen können sich ändern. Was wir etwa gerade beim Thema „Race“ erleben, das scheint auch einer klassischen Umbruchsituation geschuldet: der Kampf einer bald nur noch ehemaligen Mehrheitsgesellschaft, die ihren privilegierten Status aggressiv verteidigt. Und die tatsächlichen Animositäten zwischen den Hautfarben haben in Wahrheit abgenommen, offener Rassismus ist – Trump zum Trotz – unsagbarer als noch vor Jahrzehnten. Was in den USA gerade verhandelt wird, das ist tatsächlich das Ende der Dominanz des weißen Amerikas. Wer wollte erwarten, dass derlei ganz ohne Reibungen abliefe?

Trumps Kurs hat die Deindustrialisierung der USA kaum aufgehalten

Auch beim Thema Religion scheinen viele der Gräben bei einem Blick in die Meinungsumfragen und Statistiken viel weniger tief als es die polarisierten Auseinandersetzungen, etwa um die Ernennungen der Richter des Supreme Court, glauben machen könnte. Mit Ausnahme des Themas Abtreibung sind die USA insgesamt über Jahrzehnte liberaler und toleranter geworden. Ein Thema wie Homosexualität wird von der Republikanischen Partei bei Wahlkämpfen kaum noch angerührt. Die Anzahl der streng religiösen Protestanten geht zurück, wenngleich die Entkirchlichung der USA weit langsamer voranschreitet als in Europa. So könnte sich auch der Kulturkrieg irgendwann abschwächen.

Einzig bei der dritten Konfliktlinie – zwischen den Gewinnern und Verlierern der Globalisierung und dem Gegensatz zwischen Stadt und Land – scheint viel weniger klar, wie er sich in Zukunft entwickeln wird. Die Deindustrialisierung der USA wurde durch Trumps „America First“-Kurs jedenfalls kaum aufgehalten, und auch die Demokraten haben seit langem kein Konzept, wie die abgehängten Regionen des Landes wieder Anschluss finden könnten. Doch diese Konfliktlinie allein dürfte kaum in jener existenziellen Konfrontation münden, die derzeit in der Trump-Präsidentschaft kulminiert und die vorwiegend kulturell geprägt ist.

USA und Donald Trump: Es geht allein darum, die „true believer“ zufriedenzustellen

Die zweite Erklärungsebene für Polarisierung setzt bei der Struktur des politischen Systems an: Wie sehr befördern oder hemmen die Regeln des politischen Wettbewerbs die Spaltung eines Landes? Auch hier bieten sich in den USA eine Reihe von Erklärungen an. Besonders kritisch bewertet wird das System innerparteilicher Vorwahlen, die sogenannte Primaries. Durch sie wurde der Prozess der Kandidatenauswahl radikal demokratisiert, was eigentlich nach einem erstrebenswerten Ziel klingt. Nur führte es dazu, dass gut organisierte Interessengruppen aufgrund der eher bescheidenen Wahlbeteiligung in die Lage versetzt wurden, die Parteien für ihre Zwecke zu instrumentalisieren – wie etwa die „Tea Party“, die die Republikanische Partei 2010 weit nach rechts verschob – das Vorspiel zur Ära Trump.

Donald Trump hat die USA noch weiter gespalten.

Aber auch die Abgeordneten im US-Kongress werden in Vorwahlen ermittelt. Und da diese Vorwahlen auch noch in relativ homogenen Wahlkreisen stattfinden, gilt auch für sie: Die Mitte ist irrelevant, es geht allein darum, die „true believer“ der eigenen Aktivistenbasis zufriedenzustellen, um sich als Kandidat durchzusetzen. Nach Meinung nicht weniger Politologen gerieten die Parteien so in die Fänge radikaler Minderheiten, die die Parteien weiter nach rechts und links verschoben hätten, als es die eigentliche Stimmung im Land widerspiegele.

Das Gegenrezept wäre im Grunde einfach: Eigentlich müsste man die Rolle der Parteien und die Parteiführungen stärken, die Entscheidungsprozesse in den Parteien wieder zentralisieren, sie in gewisser Weise damit also entdemokratisieren. Nur: Wie wahrscheinlich ist dies angesichts eines Zeitgeistes, der von allen Seiten ständig nach mehr Partizipation ruft, immer energischer die weitere Entmachtung aller Gatekeeper und Autoritäten einfordert? Doch immerhin: Möglich wären solche und viele andere diskutierte Reformen durchaus.

USA: Nie zuvor hatten Menschen so viele Freiheiten

Von der dritten Erklärungsebene für Amerikas tiefe Spaltung aber lässt sich das nicht sagen; und sie lässt einen endgültig ziemlich pessimistisch zurück. Amerika zerfällt nämlich auch deswegen, weil es besonders früh und stark den Zentrifugalkräften einer entfesselten Moderne ausgesetzt ist. Es ist ein Prozess, den man als „paradoxe Individualisierung“ bezeichnen kann: Nie zuvor in der Geschichte hatten so viele Menschen so viele Freiheiten, wie sie ihr Leben führen wollten: wo sie leben, welchen Vorlieben sie nachgehen wollen, wen sie lieben und, vor allem, welche Arten von Informationen sie konsumieren möchten.

Doch hat sie all die Wahlfreiheit nicht in ambivalente postmoderne Flaneure verwandelt, sie nicht offener und toleranter für andere Lebensentwürfe gemacht. Stattdessen wurde all die Autonomie dazu genutzt, eine widerspruchsfreie Welt zu bauen: Echokammern von Gleichgesinnten (keineswegs nur, aber gewiss vor allem auch in den sozialen Netzwerken), die sich durch das Ausbleiben von Dissens radikalisiert haben. Demokraten und Republikaner leben nicht länger nebeneinander, heiraten kaum noch untereinander, beten nicht länger in den gleichen Kirchen – und schon gar nicht lesen sie die gleichen Zeitungen oder schauen die gleichen Nachrichtensendungen. Das hat ihre Lebenswelten weit voneinander entfernt, lässt sie die Welt aus diametral anderen Perspektiven betrachten.

USA nach Trump: Wie kann sich extreme Polarisierung abschwächen?

Wie aber sollte sich das abschwächen? Es handelt sich um einen sozialen Prozess von solcher Grundsätzlichkeit und Tiefe, das nicht erkennbar ist, wie er gebrochen werden könnte. Zugegeben: Sehr froh stimmt das alles nicht. Überhaupt gibt es historisch nur sehr wenige Beispiele, wo sich extreme Polarisierung von alleine abschwächte. In den meisten Fällen kehrt die Besinnung erst nach dem Schock einer großen Katastrophe und der Erschöpfung aller Beteiligten ein: dem Ende von Demokratien, dem Krieg gegen einen äußeren Feind – oder aber eben nach einem blutigen Bürgerkrieg. Wollen wir hoffen, dass vor allem Letzteres den USA nach dem 3. November erspart bleibt. (Von Torben Lütjen)

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