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„Instabiler Präsident“

Amtsenthebungsverfahren gegen Trump – Pelosi macht keine leeren Drohungen

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi befürchtet schlimmes. Sie will verhindern, dass Donald Trump einen Atomangriff startet.

  • Nancy Pelosi will einen Atomangriff auf Befehl Donald Trumps verhindern.
  • Sie trifft sich zu Beratungen mit dem US-Generalstabschef Mike Milly.
  • Trump soll sein Amt freiwillig räumen, so die Forderung der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses der USA.

Update vom 09.01.2021, 00.00 Uhr: Was Nancy Pelosi am Freitag Donald Trump androhte, wollen die US-Demokraten am Montag bereits einleiten: ein Amtsenthebungsverfahren.

Trump wird vorgeworfen, er habe „zum Aufstand aufgestachelt“: So soll es nun weitergehen.

US-Präsident Donald Trump steht wohl ein Amtsenthebungsverfahren bevor. (Archivfoto)

Erstmeldung vom 08.01.2021, 21.30 Uhr: Washington D.C. – Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington befürchtet die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, offenbar eine weitere Eskalation durch den scheidenden Präsidenten Donald Trump. Pelosi will Donald Trump von einem Atomangriff während seiner letzten Tage im Amt abhalten. Dazu hat sie sich mit dem Chef des US-Generalstabs getroffen.

Nancy Pelosi will verhindern, dass Donald Trump einen Atomangriff befiehlt. (Archivfoto)

Donald Trump: Nancy Pelosi will „instabilen Präsidenten“ von Atomangriff abhalten

In dem Gespräch mit Mark Milly, dem Vorsitzenden des militärischen Beratergremiums, ging es darum, wie Trump in seinen letzten Tagen als US-Präsident von einem Atomangriff abgehalten werden könne. Das geht aus einem Brief Pelosis an demokratische Abgeordnete hervor. Nancy Pelosi und Milly hätten sich beraten, wie verhindert werden könne, dass ein „instabiler Präsident“ eine Kampfhandlung einleite oder auf die Abschusscodes zugreife und einen Atomschlag befehle, heißt es im Schreiben. Im Brief forderte sie Trump zudem unter anderem dazu auf, „sofort“ zurückzutreten.

Die Ausschreitungen von Washington am Mittwoch gingen um die Welt und riefen geschockte Reaktionen hervor. (Archivfoto)

Donald Trump ist als Präsident aktueller Oberbefehlshaber des US-Militärs. Damit kann er als einziger einen Atomangriff der USA befehlen. Um das zu gewährleisten, sind die Pläne und Startcodes in einem Koffer untergebracht, der dem Präsidenten immer zur Verfügung steht. Um davon Gebrauch zu machen, benötigt er eine spezielle Karte für die Identifizierung.

Nancy Pelosi betont Handlungsbereitschaft des US-Kongresses

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses betonte außerdem die Bereitschaft des Kongresses zu handeln, wenn Trump nicht einlenke. Eine Möglichkeit, die Pelosi auch im Brief andeutete, ist, dass Vizepräsident Mike Pence und das US-Kabinett auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der amerikanischen Verfassung Trump für amtsunfähig erklärt könnte.

Falls Donald Trump keinerlei Kooperationsbereitschaft zeige, werde der US-Kongress ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, so Nancy Pelosi. Die gefährlichen Handlungen des Präsidenten Donald Trump erforderten seine sofortige Entfernung aus dem Amt, schrieb sie auf Twitter. (Max Schäfer)

Rubriklistenbild: © Olivier Douliery/AFP

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