Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Stichwahl in Georgia

Donald Trump droht Republikanern auf Twitter: „Ich werde niemals vergessen!“

  • Delia Friess
    vonDelia Friess
    schließen

Donald Trump droht illoyalen Republikanern heftig auf Twitter. Worum geht es dem noch amtierenden US-Präsidenten?

  • Donald Trump: Der Noch-Präsident droht illoyalen Republikaner:innen auf Twitter.
  • Trump-Anhänger:innen sollen Buch über Trump-Illoyale in der republikanischen Partei führen.
  • Offenbar will Trump so Druck auf die Republikaner wegen des Verteidungshaushaltes und der Midterm Elections 2022 aufbauen.

Washington D.C. – Während Donald Trump seine Niederlage bei den US-Wahlen 2020 immer noch nicht anerkennt, scheint der abgewählte US-Präsident um Weihnachten offenbar eine andere Beschäftigung als Vorfreude gefunden zu haben: Seine straffällig gewordenen loyalen Anhänger:innen zu begnadigen und Mitglieder der republikanischen Partei unter Druck zu setzen, die sich entweder gegen seine unbelegten Behauptungen des Wahlbetruges oder gegen sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt stellen.

Donald Trump betonte auf Twitter, wie viele Senatoren er bei der US-Wahl 2020 vor einer Niederlage „gerettet“ habe. (Archivfoto)

Donald Trump: Begnadigungen, Veto und Drohungen auf Twitter

Erst in den Tagen vor Weihnachten begnadigte Donald Trump seinen Ex-Wahlkampfchef Paul Manafort, seinen ehemaligen Berater Roger Stone und den Vater seinen Schwiegersohnes Jared Kushner, Charles Kushner. Jared Kushner ist der Mann seiner ältesten Tochter Ivanka Trump und Präsidenten-Berater. Den Rest seiner Zeit nutzt Donald Trump offenbar dazu, Republikaner:innen auf Twitter zu drohen.

„Ich habe acht republikanischen Senatoren, inklusive Mitch [Mitch McConnell, republikanischer Mehrheitsführer im Senat, Anm. d. Red.] davor gerettet, bei der letzten manipulierten (Präsidentschafts-)Wahl zu verlieren. Nun schauen sie zu, wie ich gegen einen schlimmen und bösen Feind kämpfe, die linksradikalen Demokraten. Das werde ich niemals vergessen!“, lautet die deutsche Übersetzung des Tweets von Trump in etwa. Den letzten Satz twitterte Trump mal wieder in Großbuchstaben. Twitter versah den Tweet mit einem Warnhinweis.

Republikaner im Senat: Donald Trumps Beratung soll illoyale Republikaner:innen beobachten

Donald Trump bereitet sich durch die Drohungen offenbar auch bereits auf die Midterm Elections 2022 in den USA vor. Wie Politico berichtet, sollen Trumps Berater bereits überwachen, wer sich gegenüber dem Noch-Präsidenten illoyal verhält. Der von Trump auf Twitter genannte  Mitch McConnell hatte erst nach der eindeutigen Wahl der Wahlleute, Joe Biden, dem Kandidat der Demokraten, zu seinem Sieg gratuliert.  

Eine entscheidende Rolle bei der Diskreditierung von Republikaner:innen könnte das Great America PAC spielen: Das 2016 gegründete Komitee, das Donald Trump im Wahlkampf unterstützt, wird von Politico wie Twitter als Instrument Trumps eingeschätzt, seine Ansichten zu verbreiten. Erst kürzlich wurde eine 5-Milliarden-Dollar-TV-und-Radio-Kampagne eingesetzt, die auch in Georgia anlaufen soll. In dem US-Bundesstaat finden am 5. Januar Stichwahlen statt. Ein Spot der Wahlkampagne von Donald Trump richtet sich beispielsweise gegen James Comey, Republikaner und ehemaliger FBI-Direktor.

US-Wahl 2020: Donald Trump droht Republikaner:innen, die sich gegen ihn stellen

Aber Donald Trumps Drohungen dürften noch einen anderen Hintergrund als die Niederlage bei den US-Wahlen 2020 haben: Am Mittwoch (23.04.2020) hatte Donald Trump ein Veto gegen den Verteidigungshaushalt eingelegt. Er begründete sein Veto mit fehlenden „kritischen Maßnahmen“ zur Nationalen Sicherheit. Konkret kritisiert Trump fehlende Reglementierungen von Online-Plattformen, geplante Umbenennungen von Militärstützpunkten und, dass US-Truppenabzüge begrenzt werden. Der Verteidigungshaushalt war von Republikaner:innen wie Demokrat:innen ausgehandelt worden und vom Kongress verabschiedet worden. Am Montag nach Weihnachten soll eine erneute Entscheidung gefällt werden.

Donald Trump: Stellt sich die republikanische Partei beim Verteidigungshaushalt hinter Trumps Veto?

Donald Trumps ehemaliger Sicherheitsberater John Bolton hat die Republikaner:innen dazu aufgefordert, das Veto von Donald Trump durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kongress zu überstimmen, wie auch die Tagesschau berichtet. Wenn Donald Trump das Gesamtpaket, das auch Corona-Hilfen enthält, nicht bis zum 29. Dezember unterschreibt, droht ein Regierungs-Shutdown. (Delia Friess)

Rubriklistenbild: © Saul Loeb/AFP

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare