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Trumps mögliche Twitter-Rückkehr: Meinungsfreiheit braucht Regeln

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Von: Thomas Kaspar

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Mit dem möglichen Kauf von Twitter durch Elon Musk will dieser den zündelnden Trump Geist wieder aus der Flasche, sprich auf die Plattform, lassen. Ein Kommentar.

Auf den ersten Blick scheint es klar: Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Sperrung von Donald Trump auf Twitter hat Elon Musk allerdings in schlichter Verknappung dieses Grundsatzes als „moralisch falsch und schlicht dumm“ bezeichnet und angekündigt den ehemaligen Präsidenten baldmöglichst wieder sein zynisches Wortwerk auf seiner Plattform verrichten zu lassen.

„Dumm“? Meinungsfreiheit braucht Regeln. Beleidigungen und Lügen müssen nach europäischem Recht entfernt werden und dürfen nicht ungestraft bleiben – das gilt digital wie analog. Trump hat nicht nur nachweislich die Unwahrheit gesagt, sein grenzenloser Spott wurde irgendwann zu zügellosen Verletzungen der Menschen und der Würde. Ob es Musk gefällt oder nicht: Trumps Tiraden muss auch er entfernen, wenn er in der EU zu sehen sein will.

Musk ebnet Trumps mögliche Rückkehr zu Twitter: Für Meinungsfreiheit braucht es Schutzräume

„Moralisch falsch“? Damit Meinungsfreiheit gelingen kann, braucht es Schutzräume – und hier hat der digitale Raum eine neue Herausforderung. Wenn algorhitmisch gesteuerter Hass und digitale Aufwiegelung nicht reguliert wird, erstickt jede Gegenmeinung. So paradox es scheint: Die wehrhafte digitale Demokratie muss Hetzer verbannen, um freie Äußerungen zu ermöglichen. Zur Erinnerung: Trump bereitete den Boden zu einer alternativen Realitätswahrnehmung, die zur Stürmung des Capitols am 6. Januar geführt hatte.

Mit seiner geplanten Übernahme von Twitter will US-Milliardär Elon Musk auch Ex-Präsident Donald Trump die Rückkehr zu Twitter ermöglichen. (Symbolfoto)
Mit seiner geplanten Übernahme von Twitter will US-Milliardär Elon Musk auch Ex-Präsident Donald Trump die Rückkehr zu Twitter ermöglichen. (Symbolfoto) © Olivier Douliery/AFP

Dieser Flächenbrand ist ein wenig eingedämmt, kann aber jederzeit erneut aufflammen. Sollte Musk diesen zündelnden Trump Geist wieder aus der Flasche lassen, muss die volle Wucht der Strafverfolgung so schnell und früh wie möglich zuschlagen. Trump sollte nirgendwo etwas zu sagen haben, aber auf Twitter schon gar nicht. (Thomas Kaspar)

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