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Anonyme Quellen

Donald Trump begnadigt Michael Flynn - weitere Vertraute könnten folgen

  • Matthis Pechtold
    vonMatthis Pechtold
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Donald Trump begnadigt Michael Flynn, eine Schlüsselfigur in der Russland-Affäre. Trump könnte vor seinem Abgang noch weitere Vertraute vor Strafverfolgung schützen.

  • Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt.
  • Michael Flynn ist eine Schlüsselfigur in der Russland-Affäre und hatte sich bereits schuldig bekannt, was er mittlerweile widerrufen hat.
  • Alle Informationen rund um den abgewählten Präsidenten der USA finden Sie in den Trump-News.

Update vom Donnerstag, 26.11.2020, 14.30 Uhr: Der scheidende Präsident Donald Trump hat seinen ehemaligen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt. Das teilte jener gestern Abend via Twitter mit und bestätigte damit vorausgehende Gerüchte. Anonyme Quellen hatten die Nachricht bereits am Dienstag (24.11.2020) an zwei US-amerikanische Nachrichtenmedien durchgestochen. Michael Flynn ist damit in Zukunft vor Strafverfolgung seitens US-Bundesbehörden wegen seiner Missetaten in der Russland-Affäre geschützt.

Flynn war als nationaler Sicherheitsberater der USA in der Russland-Affäre involviert und hatte das FBI in der anschließenden Untersuchung der Affäre belogen – was er zunächst gestand, im Januar 2020 dann allerdings widerrief. Mit zum Teil verschwörungstheoretischen Argumenten versuchte er, die Schuld von sich zu weisen – was ihm neue Fans unter radikalen Trump-Anhängern bescherte. Nicht nur Trump selbst, auch der US-Justizminister William Barr hat Michael Flynn bisher vor einer Strafverfolgung geschützt: Im Mai dieses Jahres veranlasste er, die Anklage gegen Flynn fallenzulassen. Die Begnadigung schützt den ehemaligen Militärgeneral nun lebenslang vor einer Verurteilung im betreffenden Fall.

Solange er noch US-Präsident ist, kann Trump unbegrenzt viele seiner Verbündeten begnadigen, ohne dafür Gründe angeben zu müssen. Auf eine Begnadigung hoffen darf unter anderem sein Anwalt Rudy Giuliani. Dessen Aktivitäten in der Ukraine werden derzeit wegen Verdachts auf Lobbyismus behördlich durchleuchtet, angeklagt worden ist er bisher noch nicht.

Trump rehabilitiert Schlüsselfigur in Russland-Affäre – Begnadigung sickert durch

Erstmeldung vom Mittwoch, 25.11.2020, 11.54 Uhr: Washington D.C. - Der abgewählte US-Präsident Donald Trump will nach seiner Niederlage gegen Joe Biden offenbar seine verbleibende Amtszeit nutzen, um weiter eigene Interessen durchzusetzen. Wie US-Medien berichten, will Donald Trump vor dem Ende seiner Amtszeit noch seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigen. Zunächst hatten dies die „New York Times“ und die Nachrichten-Website „Axios“ am Dienstag (24.11.2020) berichtet und sich auf anonyme Quellen bezogen. Flynn hatte in der Russland-Affäre rund um US-Präsident Donald Trump eine Schlüsselrolle.

Flynn hatte sich bereits schuldig bekannt, die US-Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum früheren russischen Botschafter in den USA belogen zu haben. Dieses Schuldbekenntnis zog der Ex-General später zurück. Das Justizministerium ließ die Vorwürfe gegen Michael Flynn fallen, der zuständige Richter setzte das Verfahren aber zunächst trotzdem fort. Ein US-Bundesberufungsgericht wies Flynns Antrag auf ein Ende des Verfahrens im August ab.

Donald Trump will offenbar vor dem Ende seiner Amtszeit noch seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigen.

Schlüsselfigur der Russland-Affäre soll begnadigt werden

Zwischen Trumps Wahlsieg und Amtsantritt 2016 soll Michael Flynn mit dem damaligen russischen Botschafter über die Sanktionen gegen Russland gesprochen haben. Im Februar 2017 trat er deswegen nach nur rund drei Wochen im Amt als Sicherheitsberater zurück. Donald Trump hatte Flynn in den vergangenen Jahren immer wieder vehement verteidigt.

Michael Flynn, ehemaliger Sicherheitsberater von Trump, droht die Anklage.

Donald Trump: US-Präsident nutzt verbleibende Amtszeit

In der Affäre geht es um die mutmaßliche russische Einmischung zugunsten Donald Trumps in die US-Präsidentschaftswahl 2016 sowie den Verdacht, dass sich Mitarbeiter des Trump-Teams mit Moskau abgesprochen haben könnten. Sonderermittler Robert Mueller fand in seiner fast zweijährigen Untersuchung keine hinreichenden Belege für illegale Absprachen zwischen dem Trump-Team und Moskau. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete Mueller den Präsidenten aber explizit nicht. Auch der Anwalt von Donald Trump, Rudy Giuliani, der im Rahmen der in einer Pressekonferenz durch herunterlaufendes Haarfärbemittel von sich reden machte, ist in Vorwürfe im Kontext der Ukraine-Affäre involviert. Auch der Sohn von Donald Trump, Donald Trump Jr., soll in die Russland-Affäre verstrickt sein. Beide hatten unbewiesene Verschwörungstheorien über die Wahlen verbreitet. (afp) 

Rubriklistenbild: © Jim Watson/AFP

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