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Donald Trump: Nationalarchiv rettet Kim Jong-uns Liebesbriefe aus Mar-a-Lago

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Von: Max Schäfer

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Trump und Jong-Un
Ex-Präsident Donald Trump (l.) und Kim Jong-Un. (Archivfoto) © Brendan Smialowski/afp

Ex-Präsident Donald Trump hat nach Ende seiner Amtszeit Dokumente aus dem Weißen Haus mitgehen lassen. Darunter auch „Liebesbriefe“ des nordkoreanischen Diktators.

Washington D.C. – Zum Ende seiner Zeit als US-Präsident hat Donald Trump offenbar rechtswidrig Dokumente aus dem Weißen Haus mitgenommen und in sein Anwesen Mar-a-Lago in Florida gebracht. Im Januar 2021 hätten Mitarbeitende des Nationalarchivs kistenweise Dokumente abgeholt, wie die Washington Post unter Berufung auf Beteiligte berichtete. US-Präsidenten sind gesetzlich verpflichtet, nach ihrer Amtszeit Dokumente zu ihrem Regierungshandeln dem Archiv zu übergeben.

Unter den Aufzeichnungen waren auch Briefe von Nordkoreas Diktator Kim Jong-un, die in den USA auch als „Liebesbriefe“ bezeichnet werden. „Er hat mir wunderschöne Briefe geschrieben, es sind großartige Briefe. Wir haben uns verliebt“, hatte Donald Trump 2018 vor seinen Fans gesagt. Auch die Nachricht, die Vorgänger Barack Obama Trump hinterlassen hatte, ist laut Washington Post unter den Unterlagen, die vom Nationalarchiv in Mar-a-Lago abgeholt wurden.

Nach Ende der Amtszeit: Donald Trump bringt Regierungsdokumente nach Mar-a-Lago

Berater von Donald Trump leugneten laut Washington Post unredliche Absichten Trumps, die Dokumente mit nach Mar-a-Lago zu nehmen. Die Kisten enthielten den Vertrauten des Republikaners zufolge Erinnerungsstücke, Geschenke und Briefe von Staatsoberhäuptern.

Das Nationalarchiv hatte bereits häufiger mit Donald Trump zu kämpfen. Die Institution hatte erst vergangene Woche erklärt, nach Trumps Auszug aus dem Weißen Haus am 20. Januar 2021 teilweise zerrissene und wieder zusammengeklebte Unterlagen erhalten zu haben. Trotz der Aufbewahrungspflicht, zerriss der Republikaner immer wieder Dokumente, die von seinen Mitarbeitenden wieder zusammengesetzt werden mussten.

Donald Trump erschwert Aufarbeitung seiner Präsidentschaft

Auch der Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 erhielt vom Nationalarchiv zerrissene Dokumente der Amtszeit von Donald Trump. Mit den Unterlagen wollen die Ermittelnden Trumps Verhalten sowie seine Treffen und Telefonate am Tag des Angriffs auf das Kapitol in Washington D.C. rekonstruieren.

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Durch den Presidential Record Act sind US-Präsidenten gesetzlich verpflichtet, sämtliche Aufzeichnungen im Zusammenhang mit ihrem Regierungshandeln aufzubewahren und nach dem Ende ihrer Amtszeit an das Nationalarchiv zu übergeben. Das schließt unter anderem Notizen, E-Mails, Faxe und andere schriftliche Mitteilungen im Zusammenhang mit ihren Aufgaben ein. Das Nationalarchiv verfügt jedoch über wenig Möglichkeiten, das Gesetz durchzusetzen. Es handele sich um eine Art „Gentlemans Agreement“, erklärte ein Mitarbeiter des Archivs gegenüber der Washington Post.

Donald Trump mit „außergewöhnlichen“ Verstößen gegen Presidential Record Act

Auch bei vorherigen Regierungen habe es Verstöße gegen den Pesidential Record Act gegeben, berichtet die Washington Post unter Berufung auf Mitarbeitende des Nationalarchivs. Diese hätten vor allem informelle E-Mail-Konten sowie Telefonnummern genutzt. Donald Trumps Verhalten sei jedoch „außergewöhnlich“.

„Der einzige Weg, wie ein Präsident wirklich langfristig zur Rechenschaft gezogen werden kann, besteht darin, Aufzeichnungen darüber zu führen, was er gesagt hat, wer was geplant hat, welche Politik gefördert oder umgesetzt wurde“, erklärte die Historikerin Lindsay Chervinsky, die sich mit Präsidentschaften, Regierungen und der politischen Kultur in den USA beschäftigt, die Bedeutung des Presidential Record Acts gegenüber der Washington Post. Es sei so ein wichtiger Teil der langfristigen Verantwortlichkeit – über Wahlen und Wahlkämpfe hinaus. (ms mit AFP)

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