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Donald Trump: Plötzlich ist die Wiederwahl in Gefahr

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Von: Lukas Rogalla

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Donald Trump
Donald Trump: Kandidiert er erneut als US-Präsident? © Bernd von Jutrczenka/dpa

Ein Gesetz aus der Zeit nach dem Bürgerkrieg, das mehrere US-Staaten betrifft, könnte Trump davon abhalten, erneut als US-Präsident zu kandidieren.

Palm Beach – Die Spekulationen, die Donald Trump, seine Familie und Verbündeten selbst immer wieder anheizen, hatten schon begonnen, als er noch im Amt war: er könnte erneut als Präsident der Vereinigten Staaten kandidieren.

Zwar hat er derzeit kein offizielles Amt inne, doch in seiner Partei ist Trump weiterhin mit Abstand die einflussreichste Persönlichkeit. Sein Auftritt am Wochenende in Arizona vor hunderten Fans fand eigentlich zur Unterstützung der Republikaner statt, die dort für das Gouverneursamt kandidieren. Doch schnell wurden Erinnerungen an seine eigenen Wahlkampfauftritte wach. Bei seiner Rede ging es fast ausschließlich um seine eigenen Erfolge und Ambitionen. Doch ein altes Gesetz aus der Zeit nach dem Bürgerkrieg könnte sich einer erneuten Kandidatur Donald Trumps in den Weg stellen.

Donald Trump: Verhindert ein Gesetz aus dem 19. Jahrhundert seine Wiederwahl?

Ein Gesetz aus dem Jahr 1868 verbietet es Personen, die geschworen hatten, die Verfassung des Landes zu verteidigen, aber schließlich an einem Aufstand gegen die USA teilnahmen, ein Amt auf Staats- oder Bundesebene auszuüben. Es betrifft sechs Bundesstaaten im Süden der USA: North Carolina, South Carolina, Georgia, Alabama, Florida und Louisiana konnten nach dem Bürgerkrieg wieder in die Union aufgenommen werden – doch Aufständische sollten nicht für ein Amt kandidieren dürfen. Im US-System für die Präsidentschaftswahl kommen alle diese Staaten zusammen auf 88 Wahlleute, was 33 Prozent der erforderlichen Anzahl entspricht, um zu gewinnen. Bis auf Georgia hatte Trump 2020 in diesen Staaten das Rennen gegen Joe Biden gemacht.

Gegenüber der Huffington Post erklären Fachleute, dass das Gesetz, Absatz 3 des 14. Zusatzartikels der US-Verfassung, noch immer gilt. Allerdings deutet der Text an, dass das Gesetz vom Kongress durchgesetzt werden muss. Mit einer Zweidrittelmehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat kann der Kongress dafür stimmen, die Einschränkung aufzuheben – dann könnte Trumps Name in den sechs Staaten doch auf dem Stimmzettel erscheinen.

Seine politischen Gegner, sowohl Demokraten als auch Mitglieder der Republikanischen Partei, machen Donald Trump für die tödlichen Unruhen im Kapitol am 06. Januar 2021 verantwortlich. Trump hatte seine Niederlage in der US-Wahl 2020 nicht verkraftet und haltlose Behauptungen über vermeintlichen Wahlbetrug seitens der Demokratischen Partei um Joe Biden verbreitet. Er hat seine Fans aufgestachelt und sie aufgerufen, zum Kapitol zu ziehen, „Stärke zu zeigen“ und sich „das Land zurückzuholen“. Ein Amtsenthebungsverfahren-Verfahren gegen Donald Trump wegen Anstiftung zum Aufruhr endete im Monat darauf mit einem Freispruch, da die für eine Verurteilung benötigte Zweidrittelmehrheit nicht zustande kam.

Donald Trump: Verbündeter nach Kapitol-Sturm im Fokus

Das Gesetz von 1868 zielt auf die Einzelpersonen ab, die kandidieren wollen. Könnte Donald Trump eine erneute Kandidatur in diesen Staaten also verweigert werden? Ron Fein von der Organisation „Free Speech For People“ habe die Absicht, Trump so rechtlich herauszufordern, sollte er sich erneut zur Wahl des Präsidenten aufstellen. Die Gruppe habe bereits den Trump-Verbündeten und Madison Cawthorn im Visier, der erneut für den Kongress kandidieren möchte. Er soll im Rahmen der Kundgebung Trumps am 6. Januar 2021 eine Rolle gespielt haben.

Auch in den weiteren US-Staaten sowie im District of Columbia (US-Hauptstadt) soll das Gesetz helfen, Kandidat:innen auf dieser rechtlichen Basis zu disqualifizieren, sagt Fein. Er geht davon aus, dass eine solche rechtliche Anfechtung von Trumps Kandidatur sogar bis vor den Supreme Court gehen könnte – eine „potenziell komplizierte“ Situation. (lrg)

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