Donald, Ivanka und Don Jr. landen vor Gericht – Aussage unter Eid
Im Prozess gegen den Familienkonzern von Donald Trump steht der Termin für die eidesstattliche Aussage von Donald, Ivanka und Don Jr.
New York – Der Prozess gegen die Trump Organization erfährt die nächste Wende. Wie aus am Mittwoch (8. Juni) publik gewordenen Gerichtsunterlagen hervorgeht, müssen gleich drei Trumps vor Gericht erscheinen: der ehemalige Präsident Donald Trump, sein ältester Sohn Donald Trump Junior und die älteste Tochter Ivanka Trump. Alle drei haben oder hatten Führungsposition im Familienkonzern inne. Die Anhörung des Trios wurde für den 15. Juli angesetzt. Die Aussagen werden unter Eid erfolgen.
Es dürfte der nächste Höhepunkt in den Ermittlungen der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitita James werden, die seit Jahren dem Verdacht nachgeht, dass die Trump Organization Bilanzen gefälscht, Immobilienwerte manipuliert und Steuern unterschlagen hat. Im Januar diesen Jahres hatte James bekannt gegeben, dass ihr Beweise für die zahlreichen Betrugsvorwürfe gegen den Mischkonzern der Trumps vorliegen würden.
Donald Trump vor Gericht: Aussage erfolgt unter Eid
Kurz darauf, im Februar, ordnete ein Richter an, dass auch die Trumps selbst unter Eid aussagen müssten. Donald Trump ist nach wie vor Inhaber des Konzerns. Seine älteste Tochter Ivanka Trump war von 2005 bis 2017 für die Trump Organization tätig. Ihr Bruder Donald Trump Junior ist ebenfalls seit Anfang der 2000er im Familienkonzern beschäftigt. Seit 2017 ist er der Geschäftsführer der Trump Organization.
Gegen die Anordnung, unter Eid vor Gericht auszusagen, legten die Trumps umgehend Berufung ein. Den Prozess bezeichnete Donald Trump selbst immer wieder als politisch motivierte Hexenjagd. Der Berufungsantrag wurde abgelehnt, und weil Trump sich im weiteren Verlauf weigerte, der New Yorker Staatsanwaltschaft Buchhaltungs- und Steuerunterlagen vorzulegen, verdonnerte das Gericht ihn im Mai 2022 zu einer Geldstrafe in Höhe von 110.000 Dollar. Trump zahlte, der Prozess zog weiter seine Kreise.
Donald Trump hat noch eine Chance, die Anhörung vor Gericht zu verhindern
Parallel zu dieser zivilrechtlichen Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft von Manhattan strafrechtliche Ermittlungen zum Geschäftsgebaren des Trump-Konzerns. Im Juli vergangenen Jahres wurde Anklage gegen die Trump Organization und deren langjährigen Finanzchef Allen Weisselberg wegen Steuerbetrugs erhoben. Der Prozess soll dieses Jahr beginnen.
Ob es aber tatsächlich zum großen Showdown vor Gericht am 15. Juli kommt, das ist noch nicht sicher. Die Trumps können nach wie vor eine Aussetzung des Verfahrens beantragen. Die Frist für einen solchen Antrag läuft am 13. Juni ab. (dil/AFP)