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US-Präsident Donald Trump hat sein Veto gegen die so genannte „Iran-Resolution“ eingelegt. 

Konflikt mit dem Iran

Trump bezeichnet Iran-Resolution als „beleidigend“ - Er will alleine über Krieg und Frieden entscheiden

Anfang des Jahres standen die USA und der Iran beinahe vor einem Krieg. Nun hat Donald Trump sein Veto gegen einen entscheidenden Beschluss eingelegt.

  • Im Januar standen die USA und der Iran kurz vor einer kriegerischen Auseinandersetzung.
  • Die sogenannte Iran-Resolution sollte den US-Präsidenten Donald Trump* daran hindern, eigenmächtige militärische Unterfangen durchzuführen. 
  • Nun hat der US-Präsident sein Veto gegen den Beschluss eingelegt. 

Anfang des Jahres standen der Iran und die USA vor einer militärischen Auseinandersetzung. Der US-Kongress wollte Präsident Donald Trump daraufhin zwingen, sich die Zustimmung über ein militärisches Unterfangen vom US-Parlament einzuholen. Der Kongressbeschluss sollte dem Präsidenten den Einsatz militärischer Gewalt gegen den Iran ohne vorherige ausdrückliche Genehmigung des Kongresses untersagen. Nun hat Donald Trump sein Veto gegen den Beschluss des Kongresses eingelegt.

Donald Trump bezeichnet Iran-Resolution als „beleidigend“ 

Donald Trump postulierte, dass die Iran-Resolution seine Möglichkeiten, die USA und ihre Verbündeten zu beschützen, in hohem Maße eingeschränkt hätte. „Das war eine sehr beleidigende Resolution, die von den Demokraten als Teil einer Strategie verwendet wurde, um die Wahl am 3. November 2020 zu gewinnen, indem die Republikanische Partei gespalten wird“, so Trump am Mittwoch, den 06.05.2020. Ferner sollen Republikaner, die für die Resolution gestimmt haben, den Demokraten mit ihrer Entscheidung in die Hände gespielt haben. Trump ergänzte: „Der Kongress hätte diese Resolution nicht verabschieden sollen.“ 

Iran-Resolution: Donald Trump kritisiert Beschluss des Kongresses 

Die Grundlage für die Iran-Resolution ist die „War Powers Resolution“ von 1973, die dem US-Präsidenten vorschreibt, den Kongress in „jedem möglichen Fall“ zu konsultieren, bevor Streitkräfte der USA in Kampfhandlungen geschickt werden. 

Die Parteiübergreifende Resolution war eine Reaktion auf die von Donald Trump befohlene Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen von den USA koordinierten Drohnenangriff im Irak Anfang Januar 2020. Der Angriff hatte die Spannungen zwischen den USA und dem Iran eskalieren lassen und beide Staaten an den Rand eines Krieges gebracht. Viele Parlamentarier fühlten sich von Trump übergangen und nach dem Drohnenangriff nur unzureichend über die Beweggründe informiert.

Donald Trumps Veto zur Iran-Resolution wurde erwartet 

Das Veto des US-Präsidenten war erwartet worden. Um Donald Trumps Veto zu überstimmen, wären in beiden Parlamentskammern allerdings eine Zweidrittelmehrheit notwendig, die nicht abzusehen ist. 

Trump erklärte nun, die Resolution basiere auf einer Fehlinterpretation der Verfassung hinsichtlich seiner Vollmachten als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Es sei „inkorrekt“, dass er das Militär ohne grünes Licht des Kongresses nur dann einsetzen dürfe, wenn ein Angriff auf das Land "unmittelbar" bevorstehe.

marv mit AFP 

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