Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Zukunft

Amtsenthebung von Donald Trump könnte seine Präsidentschafts-Kandidatur 2024 verhindern

  • Delia Friess
    vonDelia Friess
    schließen

Für ein Impeachment von Donald Trump wird die Zeit knapp. Doch eine Amtsenthebung könnte eine weitere Präsidentschafts-Kandidatur Trumps verhindern.

  • Donald Trump: Die Demokraten wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump.
  • USA: Wie ein Amtsenthebungsverfahren Donald Trump trotzdem stoppen könnte.
  • Trump-News finden Sie auf unserer Themenseite.

Washington D.C. – Während immer mehr Mitglieder und Angestellte der Trump-Regierung ihr Amt bzw. ihre Stelle infolge des gewaltsamen Eindringens in das Kapitol der USA durch einen Mob aufgeben, leiten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump in die Wege. Infolge der Geschehnisse am 6. Januar, bei dem die Verlesung des Gewinners der US-Wahlen 2020, Joe Biden, gestört wurde, starben fünf Menschen. 

Nancy Pelosi bezeichnet Donald Trump als „gestörten, verwirrten und gefährlichen“ US-Präsidenten

„Leider ist die Person, die die Exekutive führt, ein gestörter, verwirrter, gefährlicher Präsident der Vereinigten Staaten”, sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi in einem Interview auf CBS, das am Sonntag ausgestrahlt wurde, von dem Teile aber vorab veröffentlicht wurden, über Donald Trump. Als Folge des Attacke auf das Kapitol hat die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, deshalb strafrechtliche Konsequenzen für den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump gefordert.

US-Präsident Donald Trump: Amtsenthebungsverfahren wegen „Anstiftung zum Aufruhr“?

Die Demokraten streben nun wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ ein weiteres Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump an und leiteten entsprechende Schritte ein. Auf Twitter ist Donald Trump inzwischen dauerhaft gesperrt. In dem Schreiben, das den Senat am Montag erreichte, wird angeführt, dass „er [Donald Trump] eine Gefahr für die nationale Sicherheit, die Demokratie und die Verfassung bleiben wird“, sollte er im Amt bleiben. Der 25. Zusatzartikel der US-Verfassung ermöglicht, dass Vizepräsident Mike Pence den US-Präsidenten Donald Trump für amtsunfähig erklären kann. Allerdings haben sich Mike Pence und andere Republikaner dagegen ausgesprochen. Ein Amtsenthebungsverfahren würde zu noch mehr Chaos führen, begründeten sie ihre Haltung. Ob ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird, entscheidet der Senat.

Memo von Mitch McConnell: Nächste Sitzung erst wieder einen Tag vor Amtseinführung Joe Bidens

Der Washington Post liegt außerdem ein Memo des republikanischen Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell an republikanische Senatoren vor. Darin wird darüber informiert, dass der Senat erst wieder am 19. Januar 2021 in einer Sitzung zusammenkommen wird. Deshalb sei ein Amtsenthebungsverfahren erst dann möglich. Am 20. Januar 2021 findet aber bereits die Amtseinführung des designierten US-Präsident Joe Biden und seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris statt. Bis dahin kann Donald Trump aber noch sehr viel anrichten, wie die Demokraten argumentieren. Deshalb appellierte Nancy Pelosi inzwischen auch an den Generalstabschef des Militärs, Donald Trump daran zu hindern, „Militärschläge“ oder „atomare Angriffe“ zu starten. Das Militär könnte zumindest Entscheidungen über Militärschläge verzögern, wenn es sich auch keinen Befehlen verweigern kann.

Eine Amtsenthebung von Donald Trump würde seine nächste Präsidentschafts-Kandidatur verhindern.

Donald Trump: Amtsenthebungsverfahren könnte ihn von erneuter Kandidatur abhalten

Ein Urteil in einem Amtsenthebungsverfahren zu Ungunsten Donald Trumps hätte, auch wenn es für eine vorzeitige Absetzung Donald Trumps zu spät wäre, noch einen anderen Effekt: Es könnte Donald Trump daran hindern, weitere Ämter zu bekleiden und würde auch eine weitere Kandidatur für die US-Wahlen 2024 verhindern. Jedoch dürfte auch in einem solchen Fall der Trumpismus nicht vorbei sein: Auch seinen ältesten Kindern Ivanka Trump, Donald Trump Jr. und Eric Trump werden Ambitionen nachgesagt, in die Fußstapfen ihres Vaters Donald Trump zu treten. (Delia Friess)

Rubriklistenbild: © David Zalubowski/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare