1. Startseite
  2. Politik

Donald Trump: Aussage unter Eid kurz nach Midterms in Planung

Erstellt:

Von: Christian Stör

Kommentare

Donald Trump wird zur Aussage unter Eid vor dem Kongress vorgeladen. Ob er sich tatsächlich befragen lässt, ist offen. Die Verhandlungen laufen.

Washington, D.C. - Kurz vor den Midterms in den USA macht der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol noch einmal Ernst. Derzeit deutet jedenfalls einiges darauf hin, dass Donald Trump sich Mitte November dort unter Eid befragen lassen muss. Die Verhandlungen über einen Auftritt des früheren US-Präsidenten laufen jedenfalls auf Hochtouren.

Dies geht zumindest aus den Worten von Liz Cheney hervor. „Der Ausschuss spricht zurzeit mit den Anwälten von Präsident Trump“, sagte die Republikanerin und Trump-Kritikerin am Dienstag (1. November) bei einer Veranstaltung in Cleveland im US-Bundessaat Ohio. Trump sei „verpflichtet, der Vorladung nachzukommen“, fügte die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses hinzu, es sei aber noch unklar, unter welchen Umständen seine Aussage erfolgen werde. Cheney stellte aber klar, dass Trump „unter Eid“ aussagen werde.

Anhörung im Ausschuss zum Angriff auf US-Kapitol
Donald Trump ist bei den Anhörungen des Untersuchungsausschusses bisher nur per Video zu sehen gewesen. Tritt er demnächst selbst live vor dem Ausschuss auf? © Alex Wong/Pool Getty/AP/dpa

Donald Trump soll kurz nach Midterms unter Eid aussagen

Die Befragung von Trump ist ein Rennen gegen die Zeit. Nach den Zwischenwahlen am 8. November bleiben dem Ausschuss noch gut zwei Monate, bevor das neu gewählte Repräsentantenhaus im Januar seine Arbeit aufnimmt. Umfragen zufolge ist es fast sicher, dass die Republikaner die Mehrheit erreichen werden. Dann dürften weitere Untersuchungen vom Tisch sein. Sollte Trump die Vorladung einfach ignorieren, könnte der Ausschuss ihn theoretisch zwar noch vor Gericht zerren, allerdings würde sich dieses Verfahren vermutlich über Monate hinziehen.

Trotzdem ist es möglich, dass Trump der Aufforderung tatsächlich folgt. Die New York Times berichtete im Oktober, dass Trump sich seinen Vertrauten gegenüber dazu bereit erklärt habe – allerdings nur unter der Bedingung, dass die Verhandlung live im Fernsehen übertragen werde. Der Ausschuss selbst ist einem Bericht des US-Senders ABC News zufolge in dieser Frage wohl gespalten. Cheney selbst äußerte sich am Dienstag nicht dazu.

Donald Trump lässt Aussage vor dem Kongress bisher offen

Der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 hatte Trump am 21. Oktober vorgeladen. Er soll bis zum 4. November eine große Menge an Unterlagen aushändigen und ab dem 14. November für eine mehrtägige Befragung unter Eid zur Verfügung stehen. Trump selbst hat sich öffentlich noch nicht dazu geäußert, ob er der Vorladung tatsächlich folgen wird. 

Der Ausschuss will von Trump Daten zu allen Telefonanrufen, SMS-Nachrichten und Kommunikation über den Chatdienst Signal am Tag des Angriffs haben. Zudem soll Trump offenlegen, mit wem er damals über den Ausgang der Präsidentenwahl kommuniziert hat. Die Abgeordneten wollen vor allem über alle Dokumente seit dem 1. September Bescheid wissen, in denen die rechtsextremen Proud Boys und die Oath Keepers erwähnt wurden. Beide Gruppen waren an der Attacke beteiligt. (cs)

Auch interessant

Kommentare