Donald Trump soll Warnungen des Secret Service am 06. Januar ignoriert haben
Mark Meadows verklagt das Komitee zur Untersuchung des Sturms auf das Kapitol am 06. Januar. Dabei werden neue Details zur Rolle Donald Trumps bekannt.
Washington DC - Der Sturm aufs Kapitol am 06. Januar 2021 beschäftigt weiterhin die USA. Dutzende Zeuginnen und Zeugen hat der zuständige Untersuchungsausschuss des Kongresses bereits vernommen. Darunter auch Mark Meadows, der ehemalige Stabschef Donald Trumps im Weißen Haus.
Meadows hat nun Klage gegen seine Vernehmung eingereicht. Das berichtet unter anderem der US-Nachrichtensender CNN. Die Befragung sei „zu weit gefasst und übermäßig belastend“, außerdem habe ihr „die rechtmäßige Befugnis“ gefehlt. Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses und - wie Donald Trump - Republikanerin Liz Cheney reagierte auf die Klage mit den Worten: „Wir freuen uns darauf, diesen Prozess zu führen.“
Donald Trump am 06. Januar: Fernsehen statt Anruf beim Verteidigungsminister
Doch aus den Unterlagen zu der Klage gehen auch weitaus spannendere Details hervor, vor allem zur Rolle von Donald Trump an dem Tag, als seine Anhängerschaft die Parlamentsgebäude in Washington DC stürmte und an dem fünf Menschen ihr Leben verloren. Laut einer ehemaligen Mitarbeiterin des Weißen Hauses namens Cassidy Hutchinson wurde das Weiße Haus an diesem Tag vom US-Geheimdienst über einen möglichen Gewaltausbruch im Vorfeld gewarnt. „Ich erinnere mich nur, dass Mr. Ornato hereinkam und sagte, dass wir Geheimdienstberichte hatten, die beweisen, dass es am 6. [Januar] möglicherweise Gewalt geben könnte. Und Mr. Meadows sagte: ‚In Ordnung. Reden wir darüber‘“, so Hutchinson laut den Gerichtsakten zu dem Fall. Die Rede ist wohl von Spezialagent Anthony Ornato, aktuell stellvertretender Direktor des Ausbildungsbüros beim Secret Service. Zuerst über den Inhalt der Akten berichtet hatte das Nachrichtenportal Rawstory.
Weiter steht in den Gerichtsakten, Donald Trump hätte „trotz dieser und anderer Warnungen“ seine Anhängerinnen und Anhänger aufgefordert, „zu marschieren, um ‚Ihr Land zurückzuerobern‘“. Der damalige US-Präsident soll außerdem zu keinem Zeitpunkt das Verteidigungsministerium kontaktiert haben, um Unterstützung aus dem Pentagon für die völlig überforderte Kapitolpolizei angefordert haben: „Es ist jetzt auch klar, dass Mr. Trump an diesem Tag nie seinen Verteidigungsminister angerufen hat, um den Einsatz der Nationalgarde anzuordnen, und sich nie an eine Strafverfolgungsbehörde des Bundes gewandt hat, um Sicherheitsunterstützung für die Kapitolpolizei anzuordnen.“
Donald Trumps Stabschef Mark Meadows im Fokus
Meadows hatte an diesem Tag mehrere Textnachrichten von Donald Trump Jr. erhalten. Der Sohn Donald Trumps soll Meadows gedrängt haben, auf seinen Vater einzuwirken, öffentlich ein Ende der Gewalt zu fordern. Meadows soll das nicht getan haben. Stattdessen stand er nachweislich mit Organisatoren der Protestveranstaltung in Washington DC in Kontakt. In den Gerichtsakten wird nun auch noch der Vorwurf bekannt, Trumps Stabschef habe Vizepräsident Mike Pence bedrängt, „einseitige Maßnahmen zu ergreifen, um die Auszählung der Stimmen abzulehnen“. (Daniel Dillmann)