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Hendrik Zörner ist Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV).

Journalisten bei Demos

DJV-Sprecher Zörner: „Die Gefahr hat stark zugenommen“

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Journalisten-Verbandssprecher Hendrik Zörner über die Arbeit von Reportern bei Demonstrationen, das Verhalten der Polizei und den Schutz durch die Arbeitgeber.

Herr Zörner, in Hannover will die NPD gegen Journalisten demonstrieren, die in der rechtsextremen Szene recherchieren. Die Polizei versucht, die Demonstration wegen ihres Aggressionspotenzials zu verbieten. In erster Instanz wurde das Verbot aufgehoben, nun ist vermutlich das Oberverwaltungsgericht am Zug. Richtet sich diese Demonstration direkt gegen die Pressefreiheit?
Der NPD geht es bei der Demonstration um das offene Schüren von Hass gegen Journalisten. Das geht nicht! Ich wünsche mir, dass das Demonstrationsverbot Bestand hat. Aber ich bin zuversichtlich, dass die Zivilgesellschaft mit den Gegendemonstrationen – immerhin sind acht angemeldet – ein deutliches Zeichen dagegen setzen kann.

Was können Sie als Journalistenverband für Kolleginnen und Kollegen tun, die wegen ihrer Recherchen von Rechtsextremen bedroht werden?
Wir können Öffentlichkeit herstellen. Wir können unseren Mitgliedern, die Probleme haben, Schutz anbieten. Wir drängen bei den politisch Verantwortlichen darauf, dass Journalisten besser geschützt werden.

Was muss da konkret geschehen?
Wir fordern von den Innenministern, dass Journalisten einfacher eine Meldesperre beantragen können und ihre eigenen Daten schützen können. Zurzeit muss auf dem Presseausweis die Meldeadresse eingetragen werden, das kann hoch problematisch werden. Diesen Schutz gab es bereits, er wurde vor 15 Jahren im Rahmen der Überwachungsgesetze von Innenminister Otto Schily abgeschafft. Wir bewerten die Sicherheit unserer Mitglieder höher. Die Gefahr hat einfach stark zugenommen.

Wie bewerten Sie den Umgang von Polizeikräften mit Journalisten bei Demonstrationen?
Wir haben mehrfach die Innenminister aufgefordert, die Polizeikräfte darauf aufmerksam zu machen, dass Journalisten bei Demonstrationen einen Auftrag haben – nämlich Bericht zu erstatten. Bei manchen Einsatzkräften fehlt nach wie vor jedes Verständnis von den Rechten, die die Presse hat. Uns erreichen immer wieder Beschwerden von Journalisten – überwiegend aus Ostdeutschland, aber längst nicht nur –, die massiv in ihrer Berichterstattung behindert, abgedrängt, geschlagen wurden. Viele Polizisten halten Journalisten immer noch für Störenfriede, die den Einsatz durcheinanderbringen. Dass Journalisten je nach Situation auch geschützt werden müssen, um ihren Auftrag zu erfüllen, ist ihnen oft gar nicht bewusst.

Was fordern Sie von den Arbeitgebern?
Sie müssen ihren Mitarbeitern Schutz angedeihen zu lassen, wenn es nötig ist. Der Mitteldeutsche Rundfunk hat seine Kamerateams nur noch mit Sicherheitsleuten zu Pegida gelassen. Das war dort leider nötig. Viele Berichte von Demonstrationen kommen aber von freien Mitarbeitern – und an die können wir nur appellieren, wie wir es auch bei Einsätzen in Kriegs- und Krisengebieten tun: Geht nicht allzu große Risiken ein!

Interview: Jan Sternberg

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