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Die SPD präsentiert sich als lebendige Partei. Nun muss die Führung die Erneuerung beschleunigen.

SPD-Debattencamp

SPD diskutiert über Hartz IV

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Die SPD-Spitze muss nach dem Debattencamp den Erneuerungsprozess der Partei beschleunigen.

Die SPD hat sich beim Debattencamp mit Diskussionen über Themen wie Hartz IV, Ideen für ein Grundeinkommen oder über internationale Politik als lebendige Partei mit motivierten Mitgliedern präsentiert. Das ist gut für die Partei, die um ihre Existenz kämpft.

Nun muss die Führung den Prozess der Erneuerung der Partei beschleunigen. Bereits nach der verlorenen Bundestagswahl 2017 hieß es: Die Sozialdemokraten haben viele Themen, aber keins, mit dem sie unverwechselbar seien. Die SPD muss sich entscheiden, welche Inhalte sie in den Vordergrund rücken. Wenn sie in der Vielstimmigkeit eines kleinteiligen Parteiensystems nicht untergehen will, darf sie die Zuspitzung nicht scheuen.

Die CDU wählt bald ihre Führung, die andere Akzente setzen wird als Kanzlerin Merkel. Es wäre naiv, sollte die SPD-Führung glauben, sie könne sich mit ihrem Erneuerungsprozess noch ein Jahr Zeit lassen. Die Sozialdemokraten müssen den Menschen im Land sagen, warum man sie wählen soll. Sonst droht sich der freie Fall in Umfragen und Wahlen fortzusetzen. 

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