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In der Trümmerwüste des ehemaligen Lagers Moria.
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In der Trümmerwüste des ehemaligen Lagers Moria.

Ersatzlager für Moria

Lesbos: Janine Wissler besucht Kara Tepe – „Lager gehören aufgelöst“

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Auf Lesbos kritisiert eine Abordnung der Linken die menschenunwürdige Lage der Geflüchteten. Parteichefin Wissler will für „ein neues Asylsystem“ kämpfen.

Lesbos - Die Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler hat die Zustände im Flüchtlingslager der griechischen Insel Lesbos „furchtbar“ genannt. „Diese Lager gehören aufgelöst“, sagte Wissler am Donnerstag (27.05.2021), nachdem sie die Einrichtung am Vortag mit einer Delegation von Angehörigen ihrer Partei aus Bundestag, Europäischem Parlament und mehreren Landtagen besucht hatte.

„Es fehlt an fließend Wasser, es fehlt an Strom, die Kinder haben keine Beschäftigung“, zählte die Frankfurter Linken-Politikerin die Mängel auf. Angesichts der Corona-Pandemie sei die Unterbringung so vieler Menschen auf engem Raum, teilweise in Großzelten für mehr als 100 Personen, untragbar. Das sei „das Gesicht dieser unmenschlichen Geflüchtetenpolitik, die die Europäische Union macht“.

Lager Kara Tepe auf Lesbos ist Ersatz für Moria

Das Lager Kara Tepe in der Nähe der Inselhauptstadt Mytilini wird auch als „Moria II“ bezeichnet. Es war in aller Eile eingerichtet worden, nachdem das berüchtigte Lager Moria im September 2020 durch Brandstiftung vollständig zerstört worden war. Jetzt werden in Kara Tepe jene Menschen in Zelten und Containern untergebracht, die in Booten von der in Sichtweite gelegenen Türkei die Europäische Union erreichen.

In Moria hatten zeitweise deutlich mehr als 20.000 Menschen gehaust. Inzwischen schaffen es weniger Geflüchtete nach Griechenland. Derzeit leben 6250 Menschen dort, wie der Linken-Delegation von Astrid Castelein berichtet wurde. Castelein leitet die Einrichtung im Auftrag des Hochkommissariats der vereinten Nationen für Geflüchtete. Die meisten dort kämen aus Afghanistan, aber auch etliche aus Somalia und anderen afrikanischen Staaten, so Castelein.

Leben in Lager Kara Tepe auf Lesbos: Ohne Perspektive für Geflüchtete

Anders als in früheren Zeiten, als der Zugang mit Hinweis auf die Pandemie streng reglementiert war, konnte die deutsche Delegation sich einen ausgiebigen Eindruck von dem Lager verschaffen. Viele Betroffene, mit denen die Linken sprachen, berichteten, schon mehrere Jahre in Moria und jetzt der Nachfolge-Einrichtung Kara Tepe zu leben, unter schwierigsten Bedingungen und ohne Perspektive, wie es weitergehen soll. „Nach dem verheerenden Brand in Moria haben alle nach Lesbos geschaut und Verbesserungen versprochen. Stattdessen ist es zu Verschlechterungen gekommen“, beklagte Wissler.

Moria

Das Erstaufnahmezentrum im Landesinneren von Lesbos wurde 2014 für 410 Personen konzipiert. Im „Flüchtlingssommer“ 2015 erweiterte man die Kapazität auf 2800. Bis März 2020 stieg die Zahl der dort eingepferchten Menschen auf rund 20.000.

Im August 2020 wurde das Lager wegen erster Corona-Infektionen dort unter Quarantäne gestellt. Am 9. September dann brannte Moria nieder.

Kara Tepe auf Lesbos: Geflüchtete sind deprimiert

Etliche Betroffene zeigten sich deprimiert. „Wir verlieren unsere Hoffnung“, sagte eine Geflüchtete beim Treffen mit den Besucherinnen und Besuchern aus Deutschland in einer Hilfseinrichtung der Organisation „Leave No One Behind“ in der Nähe des Camps. „Immer wieder kommen Politiker vorbei, dann gehen sie und es passiert nichts“, klagte sie.

Janine Wissler und ihre Delegation besuchen Kara Tepe.

Linken-Chefin Wissler räumte ein, sie könne „nichts versprechen außer dass wir Druck machen für ein neues Asylsystem“. Die Gestaltungsmöglichkeiten seien aber nicht allzu groß, denn die Linke regiere nicht.

Die Bremer Linken-Fraktionsvorsitzende Sofia Leonidakis sprach von einer „humanitären Katastrophe, die sich hier abspielt“. Auch wenn sich die Migration teilweise in andere Bereiche des Mittelmeers verlagert habe, bleibe die Grenze zur Türkei „die tödlichste EU-Außengrenze“.

Der Linken-Abgeordnete Michel Brandt, der dem Menschenrechtsausschuss des Bundestags und der parlamentarischen Versammlung des Europarates angehört, forderte, dass die Geflüchteten aus dem Lager auf Lesbos evakuiert werden. Die Bundesregierung müsse „ihrer Verantwortung gerecht werden und endlich mehr Menschen aufnehmen“.

Illegale Pushbacks in der Ägäis: EU-Grenzschutzagentur Frontex streitet alles ab

In Misskredit war in den vergangenen Monaten auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex geraten, die sich an illegalen, teilweise brutalen Zurückweisungen von Bootsflüchtlingen in der Ägäis beteiligt haben soll, sogenannten Pushbacks. Dieses gefährliche Abdrängen von voll besetzten Schlauchbooten auf See war von Menschenrechtsorganisationen per Videos dokumentiert worden, die nun Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht haben. Der Innenausschuss des EU-Parlaments hatte eine Untersuchungsgruppe eingesetzt, gegenüber der Frontex-Leiter Fabrice Leggeri die Vorwürfe zurückwies.

Die Linken-Europaabgeordnete Cornelia Ernst, die dieser Gruppe angehört, sowie die Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut und Michel Brandt konfrontierten hochrangige Offiziere von Frontex bei ihrem Besuch auf Lesbos erneut mit den Vorhaltungen. Diese gaben jedoch an, nichts von Pushbacks zu wissen und den Aussagen Leggeris nichts hinzufügen zu können. (Pitt von Bebenburg)

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