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Vieles ist schon besser geworden auf Kuba, zum Beispiel das Internet, aber den Menschen mangelt es dennoch an vielen alltäglichen Dingen.
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Vieles ist schon besser geworden auf Kuba, zum Beispiel das Internet, aber den Menschen mangelt es dennoch an vielen alltäglichen Dingen.

Kuba

„Die Stimmung ist angespannt“

  • Fabian Scheuermann
    VonFabian Scheuermann
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Kuba-Experte Bert Hoffmann über die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes, die Beziehungen zu den USA und einen eigenen Impfstoff.

Herr Hoffmann, Kubas Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um elf Prozent geschrumpft. Wie ist gerade, am Ende der Castro-Ära, die Stimmung im Land?

Die Stimmung ist angespannt. Die Versorgungslage ist so prekär geworden wie seit vielen Jahren nicht mehr. Es mangelt an allem. Die Leute stehen stundenlang Schlange, um Lebensmittel zu kaufen. In so einer Situation sammelt sich natürlich Frustration an – zumal es nicht leicht ist, am Ende des Tunnels ein Licht zu entdecken. Das wird ein sehr, sehr schwieriges Jahr für die Menschen in Kuba.

Wie ist es zu dieser krassen Mangelsituation gekommen?

Kuba war schon vor Corona in einer Wirtschaftskrise und die Pandemie hat dann auch noch den Hauptwirtschaftszweig des Landes – den Tourismus – praktisch über Nacht zum Erliegen gebracht. Auch Geldüberweisungen von emigrierten Verwandten sind gesunken. Dann gibt es strukturelle Probleme: das US-Embargo und die Ineffizienz der heimischen Wirtschaft. Dazu kommt, dass Venezuela, das noch vor ein paar Jahren Kuba sehr großzügig unterstützt hat, jetzt selbst in einer Krise steckt.

Und mit der Wahl des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro in Brasilien ging Kuba ein weiterer Verbündeter verloren.

Ja, das große Programm der Entsendung kubanischer Ärzte ist unter der Rechtsregierung Bolsonaros gekappt worden. Aber auch China hat seinen Handel mit Kuba reduziert, weil Kuba die Lieferschulden nicht bezahlt hat. Und dann sind da natürlich die US-Sanktionen, die unter Präsident Trump massiv verschärft wurden. Zum Beispiel wurden Geldsendungen aus den USA erschwert, auf Kuba mussten alle Western-Union-Büros schließen.

Kann man nicht sagen, dass mit Blick auf den neuen US-Präsidenten Biden doch – um im Bild zu bleiben – ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist?

Biden wird natürlich viel normaler mit Kuba umgehen als Trump – unter diesem ging ja alles nur in Richtung Kalter Krieg und Verschärfung. Das passiert bei Biden nicht. Sicherlich wird zum Beispiel die Botschaft wieder normal arbeiten. Aber ein großer Durchbruch ist nicht zu erwarten. Es wird nicht möglich sein, unmittelbar an die Obama-Zeit mit dem spektakulären Besuch in Havanna 2016 anzuknüpfen. Biden wird Kuba kaum zu einer Priorität seiner Außenpolitik machen.

Aber die Sanktionen wird er doch zurückfahren, oder?

Einige Sanktionen werden vermutlich gelockert, ja. Gerade jene, die US-Bürgerinnen und -Bürger betreffen. Dass der Staat den eigenen Leuten verbietet, Geld nach Kuba zu schicken, ist auch als Einschränkung von US-Bürgerrechten angreifbar. Auch Reisen nach Kuba könnten wieder ein Stück weit erleichtert werden. Verbesserungen wird es aber nur schrittweise geben. Eine Aufhebung des Embargos etwa ist nicht zu erwarten. Dies müsste durch den US-Kongress gehen und würde dort auf viel Widerstand treffen.

Noch etwas anderes gibt Kuba derzeit Hoffnung: die selbst entwickelten Corona-Impfstoffe. Ist diese Hoffnung berechtigt?

Es ist eine wirklich beachtliche Leistung des kubanischen Biotech-Sektors, dass man dort gerade mehrere Corona-Impfstoffe entwickelt. Kein anderes Land Lateinamerikas hat das geschafft. Und man ist sehr weit vorangeschritten. Kuba wird im Laufe des Jahres mit der Impfung seiner Bevölkerung sehr viel schneller vorankommen als die allermeisten Länder der Region. Auch wenn man noch nicht weiß, wie wirkungsvoll und sicher der Impfstoff ist. Aber natürlich macht das den Leuten Hoffnung, dass zumindest die Pandemie in den Griff gebracht wird. Und die Regierung hofft, dass aus dem Impfstoff sogar ein Exportschlager wird, der dann auch zu einer Art Impftourismus nach Kuba führen wird. Die Pläne sind da sehr optimistisch.

Man fragt sich, ob das kleine Land so große Mengen Impfstoff überhaupt produzieren kann.

Kuba hat Produktionskapazitäten. Aber wie groß die sind, ist schwer zu beurteilen. Auch weil viele der zur Produktion benötigten Stoffe gerade auf der ganzen Welt nachgefragt sind: Die Spritzen, die kleinen Fläschchen, die Chemikalien, die man braucht, all das ist ja weltweit knapp und also auch für Kuba nicht leicht zu importieren. Dass das Land bis Ende des Jahres tatsächlich wie angekündigt 100 Millionen Impfdosen herstellt, erscheint kaum realistisch. Aber für die Immunisierung der Inselbevölkerung (rund 11,3 Millionen Menschen, Anm. d. Red.) wird die einheimische Produktion sicherlich reichen.

Apropos Hoffnung: Die Abschaffung der an den US-Dollar gekoppelten Parallelwährung Peso Convertible im vergangenen Jahr sollte für mehr Gerechtigkeit sorgen – nun ist aber einfach der US-Dollar an dessen Stelle getreten ...

Ja, und das Thema sorgt für viel Frustration in der kubanischen Bevölkerung – nicht zuletzt auch unter den Parteikadern. Denn in den staatlichen Devisenläden, die jetzt ausgeweitet wurden, kann man nur mit auf US-Dollar laufenden Bankkarten bezahlen. Das privilegiert vor allem diejenigen, die Verwandte im Ausland haben, die ihnen Geld schicken. In kapitalistischen Gesellschaften gibt es zum Teil viel schlimmere Ungleichheiten – aber in einer sozialistischen Gesellschaft geht so eine Zweiteilung der Gesellschaft an die Grundlagen der Legitimation des politischen Systems.

Warum gibt es dagegen keine großen Aufstände? Ist die Macht des Staates weiterhin so groß, dass Protest unterdrückt wird?

In Kuba werden solche Bestrebungen schon im Keim erstickt. Es gibt keine Situation, in der 10 000 Leute einfach so auf einer Straße zusammenkommen. So etwas passiert nicht, das wird verhindert – und zwar sehr viel geräuscharmer als anderswo. Der Staatsapparat ist in dieser Hinsicht weiterhin straff organisiert.

Sie haben in einem Beitrag geschrieben, dass sich der charismatische Sozialismus Kubas in einen bürokratischen gewandelt hätte. Was meinen Sie damit?

Unter Fidel Castro hatte Kuba ein sehr personalisiertes politisches System: Fidel war immer größer als die Kommunistische Partei. Was galt, war Fidels Rede, nicht eine Parteitagserklärung. Fidel konnte sich mit seiner Ausstrahlung immer distanzieren von der Bürokratie. Die hatte Schuld, wenn etwas nicht lief – aber nicht Fidel. Solche Mechanismen konnte sein Bruder Raúl nicht mehr bedienen, der 2006 die Regierungsgeschäfte übernahm. Raúl Castro hat die Politik stärker institutionalisiert, mehr Verlässlichkeit eingebaut. Seine Nachfolger sind nun alles blasse Parteikader. Kein eigenes Profil zu entwickeln, war geradezu die Bedingung, um aufzusteigen. In der Folge ist ihre Möglichkeit, die Bevölkerung mitzureißen oder sich neue Legitimität zu schaffen, begrenzt. Sie werden als Teil des Apparats wahrgenommen.

Aber können diese Leute das politische System Kubas erhalten? Oder wird es fast zwangsläufig immer weitere Öffnungsschritte geben?

Im Moment gibt es wenige Anzeichen dafür, dass ein Regimewechsel bevorsteht. Es gibt aber auch wenige Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung. Das Wahrscheinlichste ist also, dass die ökonomische und soziale Situation Kubas in den nächsten Jahren weiterhin angespannt bleibt - aber ohne, dass sich das in einen politischen Massenprotest übersetzen würde.

Interview: Fabian Scheuermann

Bert Hoffmann, 55, ist Lateinamerikaexperte am German Institute for Global and Area Studies (GIGA) und Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin.

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