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Die Sozialistische Partei, ein Schatten ihrer selbst

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Von: Stefan Brändle

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Die Anführer des Bündnis Nupes um Jean-Luc Melenchon (2.v.l.) Julien Bayou, Adrien Quatennens, Ian Brossat und Oliver Faure (v.l.n.r.).
Die Anführer des Bündnis Nupes um Jean-Luc Melenchon (2.v.l.) Julien Bayou, Adrien Quatennens, Ian Brossat und Oliver Faure (v.l.n.r.). © Stephane de Sakutin/afp

Frankreichs Linke erlebt vor dem Parteitag der Sozialistischen Partei eine Führungskrise.

Die Parti Socialiste (PS) war einst Frankreichs wichtigste Regierungspartei, sie brachte Präsidenten wie François Mitterrand oder François Hollande hervor. Seit ein paar Jahren, genauer gesagt seit der Wahl des „Mittepräsidenten“ Emmanuel Macron, befindet sich die Partei, die heute einen sozialdemokratischen Kurs fährt, aber auf einer „endlosen Höllenfahrt“, wie die Pariser Zeitung Le Monde nun titelt.

Anlass war die Wahl des sozialistischen Parteivorsitzenden von vergangener Woche. Resultat: Beide Teilnehmer der Stichwahl beanspruchen den Sieg für sich. Der bisherige Sekretär Oliver Faure teilte nach der Wahl mitten in der Nacht mit, er habe knapp 51 Prozent der Stimmen erhalten. Wenige Minuten später twitterte sein Herausforderer Nicolas Mayer-Rossignol, er habe das Rennen mit 53 Prozent der Stimmen gemacht.

„Betrugs“-Vorwürfe gegen Parteiführung

Am Tag darauf sprach er von „offensichtlichem Betrug“ durch die amtierende Parteiführung – die Faures Sieg schließlich mit 51,09 Prozent bestätigte. Auf Kurzvideos ist zu sehen, wie Türsteher Wahlbeobachter:innen den Zutritt zu Wahllokalen und -urnen verwehren. Die dritte Kandidatin Hélène Geoffroy, die im ersten Wahlgang ausgeschieden war, stellte sich hinter Mayer-Rossignol. Dieser droht mit Rechtsschritten.

Am Wochenende trafen sich die Vertreter:innen der drei Kandidat:innen zum Nachzählen. Als Mayers Delegierte nach einer Sitzungspause in den Saal zurückkehrten, stellten sie laut dem Medienportal „Politico“ fest, dass die Direktion die Nachzählung abgeschlossen hatte. Viele der 23 800 Stimmen wurden deshalb nicht gemeinsam nachgezählt. Trotzdem wurde Faure zum Sieger erklärt.

Am Montag bot der PS-Sekretär Faure seinem Widersacher in einem Treffen eine kollegiale Führung an. Dennoch bleibt unklar, ob die Partei Ende der Woche auf ihrem Kongress in Marseille überhaupt einen Vorsteher haben wird. Selbst für eine Partei, die an einiges gewohnt ist, was interne Krisen angeht, wäre das ein Novum. Jetzt geht der Streit indessen noch tiefer. Faure (54), ein blasser Parteichef, hatte sich seit längerem dem linken Parteiflügel angenähert. Bei den Parlamentswahlen von Juni 2022 überschritt er den Rubikon und verbündete sich mit Linkenchef Jean-Luc Mélenchon, der 2008 aus der PS ausgetreten war. Seine „Neue soziale und ökologische Volksunion“, kurz Nupes, kommt in der Nationalversammlung unter Einfluss von Grünen und PS immerhin auf 151 der 577 Sitze.

Der Ausgang der PS-Chefwahl zeigt, wie umstritten Faures Schwenker nach links parteiintern ist. Seine Partei hat in dem Nupes-Verband ihre traditionelle proeuropäische und staatstragende Haltung aufgegeben. Gemäßigte PS-Vertreter:innen wie Ex-Präsident Hollande oder Regionalpräsidentin Carole Delga bekämpfen Faure seit langem und portierten nun Geoffroy und Mayer-Rossignol als Gegenkandidat:innen.

Gefahr der Spaltung

Beide waren allerdings landesweit unbekannt. Dass Mayer-Rossignol (45), Bürgermeister der Normandie-Hauptstadt Rouen, in der Chefwahl trotzdem mindestens die Hälfte der Stimmen gemacht hat, ist für Faure und die ganze Nupes eine beträchtliche Schlappe. Nach diversen internen Affären sexueller Gewalt kriselt es zudem auch in Mélenchons Partei der „Unbeugsamen“. Der erst im Aufbau befindliche Widerstand gegen die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron verliert damit an Schwung. Die PS, die ideologisch wie machtpolitisch jahrzehntelang einen ähnlichen Führungsanspruch wie die deutsche SPD erhob, ist heute nur noch ein Schatten ihrer selbst. Zu allem Elend beschwört die Führungskrise nun die Gefahr einer politischen Spaltung herauf.

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