In der Hauptstadt Lima feiern die Menschen nach dem Rücktritt von Präsident Merino.
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In der Hauptstadt Lima feiern die Menschen nach dem Rücktritt von Präsident Merino.

Staatskrise in Peru

Die peruanische Jugend begehrt auf

  • Klaus Ehringfeld
    vonKlaus Ehringfeld
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Massive Proteste gegen Korruption und Perspektivlosigkeit zwingen den nächsten Staatschef, sein Amt aufzugeben

Man kann bei den Präsidenten in Peru leicht den Überblick verlieren. In den vergangenen Jahren blieben die meisten Staatschefs nicht sehr lange und saßen mitunter kürzer im Präsidentenpalast als dann im Hausarrest oder auch in Haft. Alberto Fujimori ist vielleicht der bekannteste Fall oder auch Alejandro Toledo, der in den USA in Auslieferungshaft sitzt, Ollanta Humala gehört dazu ebenso wie Pedro Pablo Kuczynski. Alan García schoss sich vor anderthalb Jahren eine Kugel in den Kopf, als die Ermittler anrückten. Präsidentenkarrieren in Peru haben in der Regel etwas Tragikomisches. Aber gerade deswegen verharrt das Land seit Jahren in einer chronischen politischen Krise.

Und immer ging oder geht es um Bestechlichkeit, Korruption, Mauschelei und Vorteilsnahme. Vielleicht hat auch deswegen der Bestechungsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht nirgends in Lateinamerika solche Schneisen in die politische Elite geschlagen wie in dem Andenstaat. Alleine in den vergangenen vier Jahren wechselten sich vier Präsidenten ab.

Nach Martín Vizcarras Sturz vor einer Woche musste nun sein Nachfolger Manuel Merino am Sonntag nach nur fünf Tagen seinen Hut nehmen, denn mit einer wütenden, plötzlich politisierten jungen Bevölkerung gibt es einen neuen Akteur im politischen Panorama, der die Ränke- und Machtspiele der Eliten nicht mehr hinnehmen will. Die Protestierenden fordern Klarheit, Sauberkeit und eine neue politische Führungsklasse. Sie haben dabei genau im Nachbarland Chile hingeschaut.

Peru zählt 35.000 Corona-Tote, bald eine Million Infizierte und eine der höchsten Corona-Sterblichkeiten der Welt und in der Folge eine galoppierende Wirtschaftskrise. Aber dennoch blockieren die Parlamentarier und Machthaber jede ernsthafte und effektive Politik. Der Einzige, der das in den Augen der Bevölkerung in der jüngsten Zeit richtig machte, war Martín Vizcarra. Er hatte bei seinem Sturz noch 58 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung. Aber er wurde unter dem kaum belegten Vorwurf der Bestechlichkeit aus dem Amt gedrängt, was gerade besonders absurd ist, weil er gegen die Korruption im Kongress und der politischen Klasse kämpfte.

Vizcarra wollte die parlamentarische Immunität von Abgeordneten drastisch beschneiden, was ihm zwar in der Bevölkerung viel Unterstützung einbrachte, aber im Kongress viele Feindschaften. Vermutlich musste er genau deswegen gehen. Denn rund die Hälfte aller Abgeordneten sehen Ermittlungs- oder Strafverfahren wegen der verschiedensten Delikte entgegen. Bereits im September hatten Parlamentarier vergeblich versucht, Vizcarra die Macht zu entziehen.

Vergangene Woche aber machten viele der im Parlament vertretenen kleinen und Kleinst-Parteien beim Sturz gemeinsame Sache. Und nun sucht das Parlament fünf Monate vor der regulären Präsidenten- und Parlamentswahl im April eine Politikerin oder einen Politiker für die undankbare Aufgabe, den Andenstaat durch eine Krise mit einer um zwölf Prozent schrumpfenden Wirtschaftskraft zu führen. Am Sonntagabend gelang es den Abgeordneten nicht, sich auf die frühere Menschenrechtsaktivistin Rocío Silva Santisteban zu einigen. Die Suche sollte am Montag zunächst weitergehen und damit auch die Unsicherheit im Land.

Die politische Klasse des Andenstaates ist offensichtlich von der Macht der Proteste der vergangenen Woche überrascht worden. Die Menschen, die jetzt auf die Straßen gehen, sind vor allem junge Leute, die zuvor kaum am politischen Leben teilgenommen hatten. Es sind Studierende, Schülerinnen und Schüler, die in Interviews mit den Medien immer wieder bekunden, dass sie von der Korruption im Land die Nase voll haben und nicht mehr die Ränke der herrschenden Klasse „mit gesenktem Kopf“ ertragen wollen. Diese junge peruanische Protestgeneration hat im vergangenen Jahr genau verfolgt, was die Menschen im südlichen Nachbarland Chile erreicht haben. Dort haben auch im Wesentlichen junge Demonstrierende mit monatelangen Protesten der Regierung des rechten Präsidenten Sebastián Piñera eine Verfassungsreform abgetrotzt.

Es stehen dem Land unruhige Zeiten bevor. Die Proteste werden weitergehen, das neue Staatsoberhaupt tritt sein Amt gleich mit einem riesigen Legitimationsdefizit an. Zudem ist das viele Jahre boomende Land inzwischen ein wirtschaftlicher Notfall geworden, Zigtausende Menschen haben ihren Job verloren. Dass eine neue Präsidentin oder ein neuer Präsident aber das Land wieder auf den Wachstumspfad führt und die Pandemie besser in den Griff bekommt, ist unwahrscheinlich.

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