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Front gen Westen: russische Panzer auf dem Roten Platz.
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Front gen Westen: russische Panzer auf dem Roten Platz.

Diplomatische Beziehungen

Neue Eiszeit: Russland bricht langjährige Beziehungen zur Nato fast vollständig ab

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Russlands Beziehung zur Nato ist nach Spionagevorwürfen deutlich abgekühlt. Beide Seiten rechnen mit einer Belastung des Verhältnisses.

Brüssel/Moskau - Ganz symmetrisch war Moskaus Antwort nicht: Am Montag verkündete Außenminister Sergei Lawrow, Russland schließe seine ständige Vertretung beim Nato-Hauptquartier in Brüssel, aber auch die Militärmission der Nato und ihr Informationsbüro in der russischen Hauptstadt. Damit reagierte der Kreml auf die Entscheidung Brüssels, acht russischen Militärdiplomaten als mutmaßlichen Spionen die Tür zu weisen und die Beschäftigtenzahl der russischen Vertretung auf zehn zu halbieren. „Faktisch der Abbruch der Beziehungen“, kommentierte der frühere russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin den Kehraus gegenüber dem Portal RBK. „Ein trauriges Finale.“

Deutschlands Außenminister Heiko Maas sagte, die Entscheidung Moskaus werde das Verhältnis weiter ernsthaft belasten, Russland sei anscheinend nicht mehr zum Dialog bereit. Die russische Seite dagegen stellte den Schritt als Scheidung nach einer katastrophalen Ehe dar. „Die Faktenlage wurde schlicht juristisch fixiert“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. „Wir haben mehr als einmal gesagt, dass man alleine keinen Tango tanzen kann.“ Die bilateralen Beziehungen zwischen Nato und Russland begannen 1991 mit dessen Beitritt zum Nordatlantischen Kooperationsrat. Moskau war auf Westkurs, entsandte 1994 unter Nato-Ägide eine Friedenstruppe auf den Balkan, eröffnete 1998 eine diplomatische Nato-Vertretung.

Konflikt zwischen Russland und der Nato: Jens Stoltenberg als „größter aller Heuchler“?

2000 redete Jungpräsident Wladimir Putin sogar über einen Beitritt zum Bündnis, 2002 gründete man den Russland-Nato-Rat, Russland unterstützte den Einsatz der Allianz in Afghanistan logistisch. Aber die Pläne der USA, Georgien und die Ukraine in die Nato aufzunehmen und die russische Militärintervention in Georgien 2008 drückten die Stimmung. Moskaus Annexion der Krim und sein verdeckter Militäreinsatz in der Ostukraine 2014 verdarben sie endgültig. Ende 2014 legte Russlands Militärdoktrin die Annäherung der Nato an seine Grenzen als Hauptbedrohung fest, Brüssel erklärte 2016 seinerseits Russland zur Hauptbedrohung für seine Mitglieder. 2019 beendete Moskau seine Teilnahme am Russland-Nato-Rat.

Inzwischen gilt die Allianz der russischen Öffentlichkeit tatsächlich als Hauptfeind, in der russischen Diplomatie wird Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg als „größter aller Heuchler“ geführt. Die Nato werde ihre aggressive Politik an Russlands Grenzen fortsetzen, Gespräche mit ihr seien sinnlos, sagt der Militärexperte Viktor Litowkin. „Die Nato hat Russland nie als gleichwertigen Partner akzeptiert, hält uns lehrmeisterhafte Vorträge, wie wir uns auf dem Gebiet der GUS und anderswo aufzuführen haben.“

Steigt die Kriegsgefahr durch die Konflikte zwischen Russland und der Nato?

In Zukunft wird Russland die Nato nur über seinen Botschafter in Belgien kontaktieren, umgekehrt hat Moskau der Allianz vorgeschlagen, den Botschafter eines Mitgliedslandes als ihren Verbindungsmann zu benennen. „Die Kriegsgefahr steigt nicht“, sagt Litowkin. Denn die Nato sei von den USA abhängig. Die entscheidende Kommunikation sei schon vorher über russisch-amerikanische Militärkanäle gelaufen. (Stefan Scholl)

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