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Kein Zweifel, die Frau ist auf dem Sprung. Im März 2021 feierte Sigrid Kaag den überraschenden Wahlerfolg ihrer linksliberalen D66 bei den Wahlen in den Niederlanden.
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Kein Zweifel, die Frau ist auf dem Sprung. Im März 2021 feierte Sigrid Kaag den überraschenden Wahlerfolg ihrer linksliberalen D66 bei den Wahlen in den Niederlanden.

Niederlande

Die linksliberale Alternative

  • Peter Riesbeck
    VonPeter Riesbeck
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Mit so vielen Frauen wie nie zuvor startet die nächste Regierung der Niederlande – und mit einer Konkurrentin für Premier Rutte.

Kein Zweifel, die Frau ist auf dem Sprung. Im März 2021 feierte Sigrid Kaag den überraschenden Wahlerfolg ihrer linksliberalen D66 bei den Wahlen in den Niederlanden. 24 Sitze errang D66, Platz zwei hinter der rechtsliberalen VVD von Dauerpremier Mark Rutte. Nach den ersten Hochrechnungen sprang Kaag mit einem Riesensatz auf einen Tisch und feierte ausgelassen. Danach wurde lange und ernsthaft an einer Koalition gebastelt.

Am Montag nun tritt Ruttes neue Regierung ihr Amt an. Mit so vielen Frauen wie nie zuvor – die Hälfte des Kabinetts. Parität ist anderswo noch Wunschdenken. Und Sigrid Kaag, 60, ist ganz vorne mit dabei: Vize-Regierungs-chefin und Finanzministerin. „Meine Verantwortung reicht weiter“, verspricht sie. „Dabei denke ich insbesondere an die Polarisierung in Politik und Gesellschaft.“ Kaag will mehr als nur Zahlen jonglieren. Rutte, Premier seit 2010, erwächst damit erstmals eine ernsthafte innenpolitische Herausforderin.

Jüngst zog ein Corona-Leugner mit brennender Fackel vor Kaags Privathaus auf, der Mann hatte Verbindungen zum rechtsextremen „Forum für Demokratie“. „Die systematische Bedrohung von Politikern untergräbt Rechtsstaat und Demokratie“, warnt Kaag. Das richtet sich natürlich zuallererst gegen politische Rechtsaußen. Aber weit über die liberale Mitte hinaus wächst inzwischen der Unmut über Ruttes mäßiges Corona-Management.

„Die Rolle des Finanzministers ist von entscheidender Bedeutung“, formuliert Kaag und das klingt fast wie eine Kampfansage an Rutte. Der wagt für seine nun vierte Amtszeit einiges. In seiner Vierer-Koalition gehen manche leer aus, andere wechseln das Ressort. Der führende Christdemokrat Wopke Hoekstra strebt ins Außenamt, die Rechtsliberale Dilan Yesilgöz übernimmt Justiz und Robbert Dijkgraaf, renommierter Physiker und studierter Maler, wird Wissenschaftsminister.

Schon fragen sich die Medien, ob das neue Kabinett nicht besser unter „Kaag I“ denn „Rutte IV“ firmieren solle. „Das Land steht vor großen Entscheidungen und Investitionen“, stellt Kaag klar. Ihr Weg in die Politik darf da schon Modell sein: In Kairo, Oxford und an der französischen Eliteschmiede ENA in Paris studierte sie Islamwissenschaften und Arabisch. „Ich bin nicht elitär. Ich hab’ im Studium geputzt und Toiletten gereinigt“, sagt Kaag der Zeitung „Volkskrant“. „Ich habe aus meinen Möglichkeiten das Beste gemacht.“ Chancengerechtigkeit als Wert, so klingt linker Liberalismus in Holland.

Kaag machte Karriere im diplomatischen Dienst ihres Landes, stieg in Spitzenpositionen bei den UN auf. Die Zeit im Ausland prägte Kaag. Auch ihren Blick auf die Niederlande: „Ich möchte ein Land, in dem jeder träumen kann und das Ziel erreichen, das er anstrebt.“ 2017 kam die Entwicklungshilfeexpertin zurück nach Hause und wurde Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Als kommissarische Außenministerin trat sie nach dem chaotischen Abzug des Westens aus Afghanistan zurück. „Nach meinem Verständnis von Demokratie und politischer Kultur muss ein Minister nach solch einem Votum gehen“, begründete sie ihre Konsequenz. Rutte hat etliche Skandale auf dem Kerbholz, aus seinem Amt ist er nie gewichen.

Kaag ist damit die linksliberale Alternative zu ihrem Chef. Am 10. Januar wird die neue Regierung ihr Amt antreten. Deren Job definiert Kaag als „große Investitionen in Ausbildung, in Klimaschutz und in ein starkes Europa“. Das hat auch einen koalitionsinternen Grund: Durch das Geld werden Differenzen zwischen den vier Koalitionspartnern geglättet. Das ist ein glatter Bruch zur alten Politik der in den Niederlanden lange unverrückbaren Schwarzen Null. „Ökonomisch wachsen und grüner werden“, formuliert Kaag den Anspruch des neuen Kabinetts. Am 17. Januar ist ihr erster Auftritt im Kreis der EU-Finanzressorts. Dort wird dann auch manches anders.

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