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„So darf es nicht weitergehen“: Linke um Sahra Wagenknecht rufen zur Erneuerung auf

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Von: Nail Akkoyun

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Sahra Wagenknecht, ehemalige Linke-Fraktionsvorsitzende, fordert mit weiteren Politiker:innen eine Neuausrichtung ihrer Partei. (Archivfoto)
Sahra Wagenknecht, ehemalige Linke-Fraktionsvorsitzende, fordert mit weiteren Politiker:innen eine Neuausrichtung ihrer Partei. (Archivfoto) © Michael Kappeler/dpa

Nach den vergangenen Wahlniederlagen fordern Linke-Politiker:innen rund um Sahra Wagenknecht eine Erneuerung ihrer Partei. Der Aufruf sei aber keine Kampfansage.

Berlin – Die Linke steht wieder einmal vor einer Neuausrichtung – zumindest wenn es nach einer Reihe von Politiker:innen rund um die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht geht. „So wie bisher darf es nicht weitergehen, sonst verschwindet unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit“, heißt es im „Aufruf für eine populäre Linke“, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Die Partei müsse sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich „nicht auf bestimmte Milieus verengen“.

Bereits vor der Bundestagswahl 2021 hatte Wagenknecht in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ beklagt, dass viele „Lifestyle-Linken“ die Bodenhaftung verloren hätten und auf jene hinabblickten, die ein einfacheres oder traditionelleres Leben führen. In dem dreiseitigen Aufruf, den neben Wagenknecht rund 80 weitere Parteimitglieder unterzeichnet haben, herrscht ein ähnlicher Ton.

Darin heißt es, die Partei müsse für die Arbeitenden, die Familien, die Rentner:innen und die sozial Benachteiligten aktiv sein. „Es ist unsere Pflicht, die Millionen zu erreichen, deren Interessen missachtet werden, und die sich eine Verbesserung ihrer Lebenssituation erhoffen“. Man habe darüber hinaus eine „besondere Verantwortung“ für den Osten der Republik.

Die Linke sucht ihre Identität: „Müssen zurück zu unseren Kernkompetenzen“

In Zeiten des Ukraine-Kriegs dürfe die Linke zudem nicht von oben herab belehren, sondern müsse eine strikte Friedenspartei sein, die sich konsequent der Aufrüstung widersetze. „Mitregieren um den Preis der Aufgabe linker Ziele“ dürfe künftig keine Option sein.

„Zentral ist die Frage: Für wen machen wir Politik?“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Mitunterzeichner Christian Leye gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Im Kern geht es für die Linke um Brot und Frieden, also um soziale Gerechtigkeit und die Ablehnung von Aufrüstung und Krieg. Alles andere ist Kür. Wir müssen zurück zu unseren Kernkompetenzen, mit denen wir einst erfolgreich waren.“ Der Aufruf sei keine Kampfansage und richte sich nicht gegen bestimmte Personen. „Das ist unser Versuch, aufeinander zuzugehen und zur Rettung der Partei beizutragen.“

Unterzeichner:innen des Aufrufs sind unter anderen Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali, die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko, der Friedensaktivist Willi van Ooyen sowie die Publizistin Luc Jochimsen. (nak/dpa)

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