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Österreich

Sebastian Kurz: Die Entzauberung eines Wohlerzogenen

  • vonAdelheid Wölfl
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Österreichs Kanzler Sebastian Kurz stolpert über mutmaßliche Falschaussagen. Ihm droht ein Prozess, vor dem er keine Angst hat. Aber sein Image als Saubermann ist dahin.

Wien - Der Kanzler ist nach wie vor höflich, lobt sogar Österreichs ORF-Star-Interviewer Armin Wolf für das „freundliche Gespräch“, während der ihn mit Fragen löchert, doch Sebastian Kurz’ Blick ist starr und kühl. Dem Lieblingsschwiegersohn der Nation ist offensichtlich bang, obwohl er betont, dass er „mehr als entspannt“ sei.

Der 34-Jährige, der von Vielen in Österreich als Heilsbringer gefeiert wurde, ist als der erkannt, der er eigentlich immer war: Ein von sich selbst sehr überzeugter, ehrgeiziger junger Mann, der sich gerne mit ebenso selbstbewussten jungen Männern umgibt, die zwar wenig von der Welt verstehen, dafür aber den unbedingten Willen zur Macht haben.

Auch für Sebastian Kurz gilt die Unschuldsvermutung

Kurz wird wohl angeklagt, weil er Mitte 2020 vor dem „Untersuchungsausschuss betreffend die mutmaßliche Käuflichkeit der Türkis-Blauen Bundesregierung“ falsch ausgesagt haben soll. Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung. Der Ausschuss beschäftigt sich mit der Frage, ob die FPÖ und die ÖVP übereinkamen, den freiheitlichen Bezirksrat Peter Sidlo zum Vorstandsdirektor der Casinos Austria AG zu ernennen, obwohl er für den Job gar nicht geeignet war. Und im Gegenzug der ÖVP-nahe Thomas Schmid 2019 Aufsichtsratschef der Staatsholding ÖBAG wurde, die für vier Prozent des österreichischen Bruttoinlandsprodukts sorgt.

Mister Austria Sebastian Kurz? Vielleicht nicht mehr lange.

Das Zuschanzen von Top-Jobs an Parteileute ist so alt wie die zweite Republik selbst, eine echte Tradition in Österreich sozusagen. Allerdings werden diese Posten offiziell ausgeschrieben und eigentlich sollte nur die bestgeeignete Person ihn kriegen. Nicht aber, wer dem Kanzler und gleichzeitigen ÖVP-Chef nahe steht. Deshalb wurde Kurz im U-Ausschuss befragt, ob er sich für besagten Schmid einsetzte.

Sebastian Kurz und das Wörtchen „nein“

„Ich kann mich nicht erinnern“, sagte der Kanzler und auf die Frage, ob er mit Schmid vor dessen offizieller Bewerbung über den Posten sprach, war die Antwort: „Nein, es war allgemein bekannt, dass ihn das grundsätzlich interessiert.“ Später versuchte Kurz das Wörtchen „nein“ aus dem Protokoll streichen zu lassen, was ihm nicht gelang. Kurz’ Ausschussauftritt ist deshalb so brisant, weil in der Zwischenzeit entlarvende Chats ruchbar wurden: Zwei Wochen bevor Schmid zum Alleinvorstand der Staatsholding bestellt wurde, bat er Kurz, ihn „nicht zu einem Vorstand ohne Mandate“ – ohne Macht – zu machen. Kurz schickte Schmid drei Emojis mit O-Mund: „Kriegst eh alles, was du willst.“ Schmid antwortete: „Ich bin so glücklich (…) Ich liebe meinen Kanzler.“ Wie eine leistungsorientierte Postenbesetzung wirkt das nicht.

Nun redet sich Kurz auf Formalia hinaus: Nicht er habe entschieden, sondern der damalige Finanzminister Hartwig Löger. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft glaubt das nicht. Auf 58 Berichtsseiten führt sie aus, dass Kurz „tatsachenwidrig die geführten Gespräche und Telefonate sowie den diesbezüglichen Austausch in Chats“ mit Schmid in Abrede gestellt habe. Und die Vermutung steht, dass Kurz die „faktische Entscheidung, welche Mitglieder von der ÖVP“ für die ÖBAG nominiert werden, „tatsächlich selbst getroffen“ hat.

„Wir leben in Österreich“

Kurz rechnet nun auch mit einer Anklage, glaubt aber an einen Freispruch und attackiert die Opposition, dass diese mit „Anzeigen“ gegen ihn arbeite, obwohl natürlich nicht die Opposition, sondern die Staatsanwaltschaft ihn als Beschuldigten führt. „Ich lasse mir das nicht unterstellen.“ Auf die Frage, ob er bei Verurteilung zurücktreten werde, sagt er: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Gericht so etwas entscheidet.“ Und im Nachsatz: „Wir leben in Österreich.“

Dessen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft läuft aber gerade zur Höchstform auf. Die Institution, erst 2009 gegründet, ermittelt auch gegen Kurz’ Kabinettschef, den jetzigen ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel, zwei weitere ehemalige ÖVP-Finanzressortchefs und und und…

Auf jenen Blümel schießt man sich nun intensiv ein. Denn der weigerte sich wochenlang, vom Ausschuss angeforderte E-Mails zu liefern. Sogar Bundespräsident Alexander van der Bellen musste angefragt werden, um die Lieferung doch durchzusetzen. Bei einer Hausdurchsuchung war dann Blümels Laptop nicht auffindbar – seine Frau hatte es zum „Spazierengehen“ im Kinderwagen mitgenommen. Und auch die sonstigen Erinnerungslücken und Verweigerungsaktionen des Ministers missfielen den Abgeordneten. Blümel wird nun Verfassungsbruch und Verhöhnung des Parlaments vorgeworfen.

Sebastian Kurz: Ein Karrieremensch

Der Mann ist ein idealtypischer Vertreter jener wohlerzogenen Höflichkeit, die für die Kurz-Blase exemplarisch ist, an deren aalglatter Oberflächlichkeit aber praktisch alles abgleitet. Seine aufgesetzte Courtoisie wirkt arrogant, er scheint zu glauben, er sei gescheiter, gewiefter, in Allem überlegener als alle anderen.

Von der alten schwarzen ÖVP mit ihren christlich-sozialen Werten ist in Kurz’ türkis verjüngter ÖVP nur die Erinnerung geblieben. Nun regieren Karriere-Menschen, so wie Kurz formvollendet und rhetorisch begabt. Der Kanzler wurde gerade deswegen und seiner Migrationsfeindlichkeit wegen gewählt. Die meisten in Österreich werden Kurz wohl eine Falschaussage verzeihen. Der Lack jedoch ist ab. (Adelheid Wölfl)

Rubriklistenbild: © AFP

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