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Kaja Kallas im Porträt: Die Eiserne aus dem Baltikum

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Kaja Kallas.
Kaja Kallas. © AFP

Estlands Premierministerin Kaja Kallas schlägt im Angesicht des Ukraine-Krieges gegenüber Putin einen strengen Ton an – für manche tritt sie jedoch zu stürmisch auf. Ein Porträt von Jens Mattern.

„Wenn Deutschland stark ist, so ist auch Europa stark“, sagt die estnische Regierungschefin Kaja Kallas am Dienstag in Vilnius. Die 44-jährige Liberale begrüßt dort die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu höheren Rüstungsausgaben als „historisch“. Der Sozialdemokrat traf sich in der litauischen Hauptstadt mit Kallas sowie dem litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda und dem lettischen Premierminister Krisjanis Karins.

Bei diesem Treffen hielt sich die Estin zurück. Doch sie ist es, die den derzeit strengen Ton in der europäischen Diskussion um das Vorgehen gegen Russland vorgibt. Wie der Westen mit Russland umgehen sollte, hatte Kallas einen Tag zuvor in London so beschrieben: „Komme nicht her, ich schieße. Denke erst gar nicht daran, herzukommen.“ Anlass ihres Besuchs in London war ein britisch-estnisches Militärabkommen und der Grotius-Preis, den ihr die konservative Denkfabrik „Policy Exchange“ verliehen hatte. Kallas habe am meisten dafür getan, dass „die Fahne für Demokratie und Frieden für Osteuropa im Wind weht“, begründete die Jury die Ehrung.

Kaja Kallas: Gespräche mit Putin kritisiert sie vehement

Für manche tritt sie jedoch zu stürmisch auf. So soll sie während des EU-Gipfels Ende Mai erneut vehement Gespräche mit Putin infrage gestellt haben – eine Spitze gegen den vielfachen Kremltelefonierer, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, sowie gegen den an Dialog glaubenden Bundeskanzler Olaf Scholz.

Kallas glaubt hingegen allein daran, dass die Ukraine den Krieg gewinnen und der Westen sie dabei maximal unterstützen müsse. Wladimir Putin soll, wenn es nach ihr geht, als Kriegsverbrecher verurteilt werden. „Die eiserne Lady des Baltikums“ wird Kaja Kallas mittlerweile genannt. Und wie einst Margaret Thatcher sorgt sich die Chefin des kleinen Landes und Nato-Mitglieds darum, dass die Alliierten nicht zu weich gegenüber dem Kreml werden. „Sie lag in vielen Sachen sehr richtig“, sagt Kallas, auf die Britin angesprochen. Vor allem, was den Glauben an den freien Markt angehe.

Studiert hat Kallas in den USA

Dieser Glaube war in Kallas Kindheit im Sozialismus verboten, ihre Mutter überstand nach dem Krieg als gerade sechs Monate altes Kind von „Klassenfeinden“ die Deportation nach Sibirien. Als Jugendliche konnte Kallas dann die Unabhängigkeit Estlands 1991 erleben und in den USA Recht studieren, es folgten Stationen als Abgeordnete im estnischen wie im Europa-Parlament. Politik ist Familientradition – seit 2018 leitet sie die liberale „Estnische Reformpartei“, welche 1994 von ihrem Vater Siim Kallas gegründet worden war, der 2002 bis 2003 als Regierungschef wirkte.

Im Januar 2021 löste die dreifache Mutter Jüri Ratas als Premierminister nach Korruptionsvorwürfe gegen dessen Partei „Zentrum“ ab.

Teile der Bevölkerung sind Russland und Putin gewogen

Nun ist ihr Amt allerdings selbst in Gefahr. In der vergangenen Woche kündigte sie die Koalition mit der eher linken Partei Zentrum auf. Grund war ein Sozialpaket für Familien, dessen von dem Zentrum geforderte Höhe Kallas nicht mittragen wollte. Schließlich hatte die Koalition im März beschlossen, den Verteidigungshaushalt auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. Doch ob die Wirtschaftsliberale ihre strenge Regentschaft weiterführen kann, ist offen. Ihre Reformpartei wie auch das Zentrum verhandeln nun mit anderen Parteien über eine Regierungskoalition.

Dabei war die Zusammenarbeit mit dem Zentrum ursprünglich nur eine Notlösung für Kallas gewesen. Denn diese Partei vertritt die russische Minderheit. Insgesamt sehen Umfragen zufolge in Estland 24 Prozent der Bevölkerung Russland nicht als Bedrohung, 22 Prozent haben eine positive Einstellung zu Wladimir Putin – keine Wähler:innen, auf welche die Eiserne Lady bauen kann. (Von Jens Mattern)

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