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Japans Luftwaffe bei einem Manöver für Krankenhausangestellte.
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Japans Luftwaffe bei einem Manöver für Krankenhausangestellte.

Deutschland und Japan

Deutschland und Japan: Neue alte Verbündete

  • VonFelix Lill
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Japan und Deutschland schmieden eine militärische Partnerschaft – wohl auch, weil China so stark ist.

Wenn Politikerinnen und Politiker aus Europa über Japan sprechen, fällt schnell das Wort „Wertepartner.“ Wie die westlichen Staaten ist das 9000 Kilometer entfernte ostasiatische Land eine liberale Demokratie. Es gibt eine unabhängige Justiz, die Marktwirtschaft und regelmäßige Wahlen. Nun soll Japan mehr werden als ein Partner der Werte. Mitte dieser Woche trafen sich erstmals die Außen- und Verteidigungsminister:innen Japans und Deutschlands, also der dritt- und viertgrößten Volkswirtschaften der Welt, um eine formale Kooperation zu vereinbaren.

Japan und Deutschland werden also wieder Militärpartner. Wer historisch einigermaßen bewandert ist, dürfte sofort an den Zweiten Weltkrieg denken. Von 1936 an bildeten die beiden Staaten gemeinsam mit Italien eine Allianz, die gegen liberale und sozialistische Staaten ins Feld ziehen, Völker auslöschen und die Welt ihnen untertan machen wollte. In vielerlei Hinsicht waren die beiden Staaten auch damals Wertepartner: Über Jahre hatten sie ihre Militärs hochgerüstet, eine aggressive Außenpolitik geführt und Kritiker:innen im Innern brutal zum Schweigen gebracht.

Das deutsche Verteidigungsministerium erwähnt die beiden Staaten gemeinsame faschistische Vergangenheit in seiner Erklärung zur Kooperation mit Japan aber in keinem Wort. Ebenfalls nicht erwähnt wird China. Dabei ist das bevölkerungsreichste Land und die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ein offensichtlicher Grund für dieses Bündnis.

Immer wieder hat die Regierung des autoritär geführten Chinas zu verstehen gegeben, dass sie nicht nur von der liberalen Demokratie wenig hält, sondern auch von einem Urteil des ständigen Schiedshofs in Den Haag, das Chinas Gebietsansprüche im Chinesischen Meer gegenüber den Philippinen abgelehnt hat. Mit diversen Staaten Ost- und Südostasiens führt China weiterhin Territorialkonflikte. Um dies klarzustellen, installiert Peking gern Militärstützpunkte in umstrittenen Gebieten.

Nach Einschätzung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist der indopazifische Raum „heute die strategisch wichtigste Region der Erde“. Hier ruhen nicht nur viele Bodenschätze, es muss auch ein Großteil des Handels durch die umstrittenen Gebiete. Hinzu kommt ein hohes Wirtschaftswachstum dort. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte deshalb: „Um als Deutschland und Europa in Zukunft die Welt weiterhin aktiv mitzugestalten, müssen wir uns gerade auch in Asien stärker engagieren, wo in diesem Jahrhundert wichtige globale Weichenstellungen stattfinden.“

Für Japan ist die Vorbereitung eines neuen Abkommens ein großer Schritt. Der Staat, der wie Deutschland den Zweiten Weltkrieg verlor, hat durch den kriegverneinenden Artikel 9 seiner Nachkriegsverfassung formal gesehen nicht einmal ein Militär. Auch wenn Tokios „Selbstverteidigungskräfte“ tatsächlich über eine hochmoderne Ausrüstung verfügen, sind die Bedingungen, unter denen japanische Soldat:innen zur Waffe greifen können, im internationalen Vergleich restriktiv. Zugleich wird seit Jahren aufgerüstet. Erst Ende 2020 erklärte Verteidigungsminister Nobuo Kishi eine erneute Erhöhung des Verteidigungsbudgets um 1,1 Prozent. Insbesondere wird in neue Raketenabwehrsysteme investiert, in die Luft- und Seestreitkräfte.

Ohnehin ist das offiziell pazifistische Japan verteidigungspolitisch immer besser vernetzt. Neben dem wichtigsten Verbündeten USA gab es zuletzt vermehrt Bemühungen, die Zusammenarbeit mit Indien und Australien zu intensivieren. Derzeit wird auch diskutiert, ob Japan dem Bündnis „Five Eyes“ beitreten soll, dem bisher die USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland angehören. Im Mai plant Japan zudem erstmals Militärmanöver mit den USA und Frankreich – und auch mit Deutschland sind Militärübungen geplant.

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