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Die aus Deutschland abgeschobenen Afghanen treffen am Flughafen ein.

Abschiebeflug

Deutschland schiebt 21 Afghanen ab

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Es war die 22. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016.

In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwochmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Beamte am Flughafen teilten mit, dass die Maschine um 7.10 Uhr Ortszeit gelandet sei. Demnach seien 21 abgeschobene Afghanen an Bord gewesen.

Es war die 22. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Bei den bisherigen 21 Abschiebungen hatten Bund und Länder 512 Männer nach Afghanistan zurückgebracht, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Nach einer Sammelabschiebung Anfang Juli des Vorjahres hatte einer der 69 Männer kurz nach seiner Ankunft in Kabul Suizid begangen.

Auch das schwarz-grün regierte Hessen beteiligte sich erneut an den Abschiebungen. Dort herrscht der Grundsatz, dass „vorrangig“ Straftäter und Gefährder zwangsweise nach Afghanistan gebracht würden.

Drei der abgeschobenen Afghanen kamen aus Hessen. Es handelte sich um junge Männer von 20, 21 und 23 Jahren, wie das Innenministerium in Wiesbaden auf Anfrage der Frankfurter Rundschau mitteilte. Sie seien allesamt wegen Straftaten verurteilt worden. „Zu den Delikten gehören unter anderem gefährliche Körperverletzung, räuberische Erpressung sowie unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln.“ Den Entscheidungen der Ausländerbehörden für eine Abschiebung liege „eine sorgfältige und sensible Prüfung jedes Einzelfalls zugrunde“, versicherte das Ministerium von Peter Beuth (CDU).

Die Abschiebungen sind umstritten, weil die Sicherheitslage in Afghanistan weiter angespannt ist. Der Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kostet täglich zivile Opfer. Die Taliban greifen zudem praktisch jeden Tag Kontrollposten oder Armeebasen der afghanischen Regierung an. Erst vergangene Woche wurden bei Kämpfen in mehreren Provinzen mehr als 50 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet.

Die Bundesregierung antwortete in diesen Tagen auf eine Anfrage der FDP: „Das Ausmaß an Gewalt ist nach wie vor hoch in Afghanistan. Allein im Zeitraum von Januar bis September 2018 wurden laut Berichten der UN 2798 Zivilisten aufgrund des Konfliktes getötet. Das ist seit 2014 wieder die höchste Anzahl an Toten im vergleichbaren Jahreszeitraum.“ Trotzdem gehen die Abschiebungen in das Bürgerkriegsland Afghanistan weiter. Pro Asyl und Sozialverbände wie die AWO lehnen das ab. „Aus unserer Sicht ist das unverantwortlich und gefährdet Menschenleben“, sagte Michael Albers von der AWO Hessen-Süd. „Das Land ist nicht sicher.“

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