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Im US-Gefangenenlager Guantánamo ist ein Insasse mit den Füßen an den Boden gekettet.

Gefangenlager Guantánamo

Deutschland nimmt zwei Ex-Häftlinge auf

Hamburg und Rheinland-Pfalz nehmen je einen ehemaligen Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo auf. Rein rechtlich ist das allerdings eine Angelegenheit des Bundes.

Berlin/Mainz. Deutschland wird zwei ehemalige Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo aufnehmen. Einer von ihnen solle nach Hamburg kommen, ein zweiter nach Rheinland-Pfalz, bestätigt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Von den Ex-Häftlingengehe nach eingehender Prüfung der Sicherheitsbehörden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Gefahr terroristischer Aktivitäten aus. Weitere frühere Gefangene werde Deutschland allerdings nicht aufnehmen.

Nach Angaben de Maizières ersuchten die USA bei der Bundesregierung um die Aufnahme von insgesamt drei Häftlingen, die aus Palästina und Syrien stammten. Nach gründlicher Sicherheitsprüfung sei die Aufnahme zweier Häftlinge beschlossen worden, sagte der Minister, ohne jedoch weitere Angaben zu deren Nationalität zu machen. Auch die Identität und der künftige Aufenthaltsort der Häftlinge sollen demnach nicht bekannt gegeben werden. Über die Aufnahme der Häftlinge war in den vergangenen Monaten kontrovers diskutiert worden.

Die "Allgemeine Zeitung" aus Mainz berichtete, die früheren Gefangenen würden in zwei Monaten nach Deutschland kommen. Nach Angaben der Zeitung habe der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) Bundesinnenminister de Maziére das Angebot gemacht, einen Ex-Häftling aufzunehmen.

Schon Anfang Juni hatte das von einer schwarz-grünen Koalition regierte Hamburg die Aufnahme eines ehemaligen Guantánamo-Gefangenen nicht ausgeschlossen. Aus Bayern, Thüringen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Berlin waren dagegen mehr oder weniger klare Absagen gekommen.

Rechtlich ist die Aufnahme eine Entscheidung des Bundes. Die Kooperation der Länder ist aber bei der Ansiedlung der Betroffenen nötig. In dem Guantánamo-Lager auf einem US-Militärstützpunkt auf Kuba hatten die USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vielfach ohne Gerichtsprozesse zahlreiche Terrorverdächtige aus der ganzen Welt auf unbestimmte Zeit interniert. (dpa/afp)

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