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Scholz zuversichtlich: Deutschland hat bald größte konventionelle Armee der Nato

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Von: Karolin Schäfer

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Mit 100 Milliarden Euro wird die Bundeswehr von der Regierung bezuschusst. Olaf Scholz zufolge ist das eine deutliche Stärkung der deutschen Streitkräfte.

Berlin – Die Bundeswehr erhält ein Sondervermögen in Milliardenhöhe. Nachdem die deutschen Streitkräfte jahrzehntelang klein gespart wurden, soll nun der Weg für eine massive Aufrüstung geebnet werden. Durch das vereinbarte 100-Milliarden-Paket erwartet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Stärkung der Bundeswehr.

„Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen“, kündigte der Kanzler mehreren übereinstimmenden Medienberichten zufolge an. Damit werde nicht nur die Sicherheit der Bundesrepublik, sondern auch seiner Verbündeten „maßgeblich gestärkt“.

Über Wochen hinweg haben die Ampel-Parteien mit den Unionsparteien über das Sondervermögen für die Bundeswehr gerungen. Am Montag (30. Mai) sind sich die Parteien dann einig geworden. Die Milliardenspritze soll in den kommenden Jahren in die Bundeswehr fließen.

Ukraine-Krieg: Scholz weist Kritik über mangelnde Unterstützung ab

Kritik über mangelnde militärische Unterstützung für die Ukraine aus dem In- und Ausland wies Olaf Scholz ab. „Wir haben Waffen geliefert und werden weitere Waffen liefern“, sagte Scholz den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgemeinschaft.

Die Bundeswehr soll mit dem Sondervermögen in Milliardenhöhe gestärkt werden.
Die Bundeswehr soll mit dem Sondervermögen in Milliardenhöhe gestärkt werden. © Philipp Schulze/dpa

„Diese Bestellungen laufen“, fügte er mit Blick auf mit der Industrie abgesprochenen Lieferungen auch schwerer Waffen hinzu. Die Übergabe von Gepard-Flugabwehrpanzern sei für Ende Juli vereinbart, informierte der Bundeskanzler. Zudem werden derzeit ukrainische Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet.

Ukraine-Krieg: Gespräche zwischen Deutschland und Polen festgefahren

Über Kritik aus Polen, dass vereinbarter Ersatz für polnische Lieferungen an die Ukraine bisher nicht bereitgestellt worden sei, zeigte sich Scholz „ziemlich verwundert“. Man sei „in Gesprächen mit all unseren osteuropäischen Partnern und wollen auch die Gespräche mit Polen so seriös voranbringen wie mit Tschechien und der Slowakei“, versicherte der Politker. Mit der tschechischen Regierung, die der Ukraine „zeitnah T72-Panzer zur Verfügung stellen“ werde, gebe es „eine genaue Vereinbarung, was wir ihnen dafür wann liefern“.

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Nach Informationen des Nachrichtenportals Spiegel seien die Gespräche zwischen Deutschland und Polen aber verhärtet. So hätte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Kreise der Koalition zugegeben, dass sie kaum noch Hoffnung habe, dass es zu einer Einigung mit Warschau komme.

Scholz wies darauf hin, dass allen Verbündeten bekannt sei, „dass bei der Bundeswehr keine großen Bestände einsatzbereiter Fahrzeuge übrig sind, die man nur losschicken muss“. Es sei „ein großes Problem“, dass die Bundeswehr „seit 2010 strukturell unterfinanziert gewesen“ sei. Mit dem Sondervermögen solle sich nun die eingeschränkte, deutsche Verteidigungsfähigkeit ändern. (kas/AFP)

Bereits vor dem Sondervermögen für die Bundeswehr hat Deutschland große Summen für Waffen ausgegeben. Wie wirkt sich der Zuschuss nun auf Rüstungsausgaben aus?

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