Rüstungsexporte

Deutschland liefert weniger Kleinwaffen

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Die Linke kritisiert Exporte an Litauen.

Die deutschen Waffenexporte sind 2018 in Teilbereichen deutlich zurückgegangen. So sank das Volumen der Exportgenehmigungen für Kleinwaffen wie Pistolen, Revolver, Gewehre, Minen oder Handgranaten im Vergleich zum Vorjahr von 76,5 auf 41,7 Millionen Euro. Das Exportvolumen bei Leichtwaffen wie Mörsern, Raketenwerfern oder schweren Maschinengewehren ging von 43 auf 31 Millionen Euro zurück (Stand: 25. November 2018). Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Uneinheitlich ist das Bild beim Export von Munition. Während das Exportvolumen bei Kleinwaffen von 28,7 auf 5 Millionen Euro sank, nahm es bei Leichtwaffen von 34,2 auf 59,9 Millionen Euro zu. Davon entfielen allein 35,5 Millionen Euro auf die Ausfuhr von Lenkflugkörpern an den östlichen Nato-Partner Litauen.

Zuletzt mehr Genehmigungen

Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen äußerte vor allem an den Waffenlieferungen an Litauen scharfe Kritik. „Die Aufrüstung von unmittelbaren Nachbarn Russlands seit Ende des Kalten Krieges durch die Bundesregierung ist absolut unverantwortlich. Wir brauchen ein Ende des Rüstungswahnsinns und Kooperation mit Russland statt immer neuer Konfrontationen“, sagte die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende. Die Sicherheit in Europa wird es nach den Worten von Dagdelen nur mit und nicht gegen Russland geben. „Litauens Sicherheit wird durch gute Beziehungen zu seinen Anrainern garantiert, nicht durch deutsche Lenkwaffen.“

Dagdelen monierte zudem, dass „die Bundesregierung Exporte von Kleinwaffen an Drittländer weiter genehmigt und die im Koalitionsvertrag vereinbarte Schärfung der Rüstungsexportrichtlinien auf den Sankt-Nimmerleinstag verschleppt“. Die Linken-Politikerin sprach von einem „Skandal“.

Nach Auskunft der Bundesregierung ist die Ausfuhr von Klein- und Leichtwaffen an Drittländer wie die Vereinigten Arabischen Emirate im Vergleich zum Vorjahr zwar von 17,3 auf 12 Millionen Euro gesunken. Die meisten Exportgenehmigungen fielen jedoch in die vergangenen drei Monate.

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